Kann sich die Schweiz noch autonom verteidigen?

Die Behauptung, autonome Landesverteidigung sei in einem modernen Umfeld nicht mehr möglich, wird öfter aufgestellt als bewiesen und dann auch gleich noch als Beweis für die Notwendigkeit des Beitritts zu einem Militärbündnis angeführt (1). Die Vorstellungen der Bedrohung, die dieser Argumentationsweise zugrunde liegen, stammen wohl aus der Mottenkiste und hätten eigentlich schon zu Beginn des Kalten Kriegs hinterfragt werden müssen. 

Als erstes stellt sich die Frage nach dem Begriff der Autonomie. Das heutige Umfeld der Schweiz ist geprägt von einem hohen Grad der Vernetzung, die ja vor allem im wirtschaftlichen Bereich erwünscht ist, weil sie besonders nach dem Zweiten Weltkrieg unseren Wohlstand begründet hat (2). Günstige Transporte und die Beseitigung von Handelshemmnissen haben unseren Wohlstand begründet. Die Waren und Dienstleistungen, welche die Bevölkerung moderner Staaten heute bezieht, sind in den einzelnen Ländern nie und nimmer herzustellen bzw. zu erbringen (3). Die Aufrechterhaltung des gleichberechtigten Zugangs zu den Weltmärkten ist folglich ein Interesse, das die Schweiz mit der Mehrheit der Länder der Welt gemeinsam hat. Umgekehrt schafft die Vernetzung aber auch zahlreiche Hebel, mit denen Staaten einander gegenseitig unter Druck setzen können. Eine Art von „Burgfrieden“ ist folglich der Zustand, der herbeizuführen wäre (4). 

Verflechtung schafft Abhängigkeiten

In den vergangenen Jahrzehnten zeigte es sich, dass von den konstituierenden Elementen eines Staats das Element Bevölkerung in einem Masse beweglich geworden ist, wie man es in der Geschichte kaum je beobachtete (5). Anteile von ausländischen Staatsbürgern und von Personen mit sogenanntem Migrationshintergrund an der gesamten Wohnbevölkerung von 20% sind heute keine Seltenheit mehr (6). Das ist auch nicht ganz ungewollt, denn die Wirtschaft forderte die benötigten Arbeitskräfte – ganz gleich woher – und manche Länder Europas glauben durch geförderte Immigration die negativen Bevölkerungsprognosen kompensieren zu können (7). Dieses Ansinnen stößt aber seit längerem auf Widerstand in der Bevölkerung.

Der Krieg in der Ukraine zeigt damit verbundene Phänomene deutlich auf. Die kriegsbedingte Abwanderung der Bevölkerung auch aus Regionen, die nur am Rand betroffen sind, ist bereits demographisch relevant. Millionen von Ukrainern haben ihr Land Richtung Westeuropa und auch Richtung Russland verlassen und viele davon werden alles tun, um nicht zurückkehren zu müssen in ihr Heimatland, das infolge Kriegszerstörungen, aber auch infolge mangelnder Rechtssicherheit und nach wie vor grassierender Korruption schlechte Entwicklungschancen aufweist (8). Auch andere am neuen „Eisernen Vorhang“ gelegene Staaten werden mit dem Problem der negativen Bevölkerungsentwicklung konfrontiert werden, denn ihnen droht angesichts der sich immer weiter verschärfenden Wirtschafssanktionen und der langsam endemisch werdenden Kriegsgefahr ein Dasein, wie es die „Zonenrandgebiete“ an der ehemaligen bundesdeutschen Ostgrenze gefristet hatten (9). 

Gerade auch in kleineren Ländern wie der Schweiz würde sich im Fall einer Krise oder eines kriegerischen Konflikts der Wegfall der täglich zur Arbeit anreisenden Grenzgänger bemerkbar machen und manchen Wirtschaftsbetrieb und öffentlichen Dienstleister vor existenzielle Probleme stellen. Dazu kommt, dass wohl mancher Ausländer und zahlreiche Staatsbürger – mit oder ohne „Migrationshintergrund“ – im Kriegsfall seine Zukunft woanders suchen würde. Der unbeteiligte neutrale Staat könnte dadurch zur Drehscheibe und Zielort von Fluchtbewegungen werden. 

Landesverteidigung im modernen Sinn bedeutet somit eben auch den Schutz der benötigten Ströme von Waren, Dienstleistungen, Finanzen und Arbeitskräften. Autonomie oder gar Autarkie in einem abgeschotteten Umfeld kann nicht dem angestrebten Endzustand entsprechen, den Regierungen notfalls mit Hilfe militärischer Mittel erstellen möchten. Die Vernetzung schafft einer ganzen Reihe von Staaten – namentlich unseren Nachbarn – eine Reihe nicht-militärischer Optionen, um die Schweiz bei Bedarf unter Druck zu setzen. 

Die internationale Vernetzung hat aber auch ihre Grenzen: Die wichtigsten Handelspartner der Schweiz sind ihre Nachbarn und für manch anderes Land wird diese Aussage auch zutreffen (10). Die Gefahr, dass selbst bei lokalen Konflikten eine ganze Reihe von unbeteiligten Staaten in Mitleidenschaft gezogen wird, ist folglich real, auch wenn diese sich nicht am konkreten Konflikt beteiligen möchten. Moderne Landesverteidigung beinhaltet eben auch die Aufgabe, die Handlungsfreiheit einer Regierung zu wahren. Diese aus militärisch-technischen Überlegungen zu beschränken ist nicht zielführend und sogar ein Stück weit militaristisch. Über den militärischen Bereich hinaus muss moderne Landesverteidigung auch darauf abzielen, die Auswirkungen eines Konflikts zwischen Dritten auf das eigene Land möglichst zu beschränken. Ganz grundsätzlich muss der Einsatz von Streitkräften heute auf die Aufrechterhaltung und bei Bedarf Wiederherstellung eines akzeptablen Zustands der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und sonstigen Beziehungen abzielen und das mit den schonendsten Mitteln. 

Militärische Auswirkungen

Streitkräfte waren schon immer ein Stück weit ein Spiegel der Gesellschaften, für deren Schutz sie einmal gebildet worden waren. Das heutige vernetzte Umfeld macht auch vor Kasernentoren nicht Halt. Ein Thema, das auch in zukünftigen Diskussionen um Wehrpflicht nicht gerne angesprochen werden wird, ist die zu erwartende Verweigerer-Quote. Eine große Anzahl von jungen Männern und auch Frauen, welche im Konfliktfall in die Armee einberufen werden soll, wird es vorziehen, in einem anderen Land zu leben als für ein Land zu sterben, das angeblich ihre Heimat sein soll. Ein Teil davon wird sich ohnehin bei Ausrufung der Mobilmachung berufs- oder ausbildungsbedingt im Ausland aufhalten. 

Nicht abzustreiten ist, dass die Ausrüstung einer modernen Armee in kaum einem Land mehr autonom hergestellt werden kann. Gerade der Iran, der seit Jahrzehnten unter einem Waffenembargo leidet, hat auf diesem Gebiet seine Erfahrungen gesammelt und musste zum Bezug von Ersatzteilen für seine zahlreichen älteren Waffensysteme westlicher Provenienz sicherlich auch auf Schmuggel zurückgreifen (11). Die Abhängigkeit von Waffenlieferungen aus dem Ausland, welche besonders kleinere Länder spüren, hat aber nur teilweise mit fehlendem Know-How oder mangelnden Produktionskapazitäten zu tun, sondern vor allem mit der Konkurrenz auf dem Markt, auf welchem die Großen der Branche – oftmals mit politischer Unterstützung – den Weltmarkt unter sich aufteilen. Gerade der Ukraine-Krieg hat in den letzten Monaten gezeigt, dass angesichts des massenhaften Verbrauchs von Ersatzteilen und teilweise auch ganzer Waffensysteme die Entscheidung der russischen Armeeführung, auf bewährte Waffensysteme wie zum Beispiel den doch schon etwas in die Jahre gekommenen T-72 Panzer und dessen Weiterentwicklungen zu setzen, die einzig richtige war. 

Für ein Land, das wie die Schweiz in den vergangenen Jahrzehnten keine Kriege zu führen hatte, dient die Ausbildungszusammenarbeit mit anderen Armeen dem Erwerb von Kriegserfahrungen. Dazu kommt, dass bestimmte Ausbildungssequenzen in der Schweiz mangels Trainingsraums und fehlender Infrastruktur gar nicht geschult werden können. Die Ausbildungszusammenarbeit mit anderen Staaten ist so lange neutralitätspolitisch und völkerrechtlich unbedenklich, als die Schweiz am empfangenden Ende des Austauschs steht. 

Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass nicht nur der Schweizer Armee ganz wesentliche Elemente fehlen, welche die Aufstellung von Streitkräften ermöglichen. 

Griff in die Mottenkiste

Die Verflechtung der Schweiz mit ihren Nachbarländern hat aber auch die Konsequenz, dass diese im Fall eines Konflikts der Schweiz mit einem externen Aggressor ein Interesse an einer friedlichen Beilegung haben müssen. Ganz allgemein sind sie Nachbarn der Schweiz daran interessiert, dass diese ein Niveau der Sicherheit aufrechterhält, welches ihrem eigenen entspricht. Die Schweiz entspricht diesem Interesse seit 200 Jahren durch ihre bewaffnete Neutralität. Die Vorstellung, dass die Schweiz sich dereinst ganz auf sich allein gestellt, ohne die Unterstützung ihrer Nachbarn eines externen Angreifers erwehren müsste, ist folglich abwegig. Je höher aber der Anteil ist, den die Schweiz an eine Verteidigungsoperation auf ihrem Territorium leistet, desto grösser wird ihr Einfluss auf die Kriegsziele sein. 

Die Notwendigkeit einer autonomen Landesverteidigung ergäbe sich nur, wenn sich alle Nachbarn der Schweiz zusammentun würden, um militärisch gegen diese vorzugehen oder wenn eine dritte Macht sie alle besiegen und besetzen könnte. Ersteres ist wenig plausibel, weil es ja gerade die Nachbarländer sind, welchen eine breite Palette nicht-militärischer Maßnahmen zur Verfügung stehen. Ebenso wenig plausibel ist der zweitere Fall, denn eine Macht, die sich mit der gesamten NATO einlassen kann, dem nach wie vor stärksten Militärbündnis der Welt, ist auf absehbare Zeit nicht erkennbar (12). Und ein NATO-Verteidigungsfall wäre wohl ausgelöst worden, bevor Deutschland, Frankreich und Italien geschlagen wurden. Es ist auch nicht anzunehmen, dass Russland eine Weltregion mit in vielerlei Beziehungen überlegenen Ressourcen einfach so überrennen und bedeutende Kräfte ungestört zum Angriff auf die Schweiz bereitstellen kann. 

Karte: Dispositiv der Festungsartillerie und -minenwerfer am Ende des Kalten Kriegs; Ausdruck der Bedrohungsperzeption aus dem Zweiten Weltkrieg
Quelle: Verfasser

Die Lage einer von feindlich gesinnten Staaten eingekreisten Schweiz ist in ihrer Geschichte ein absoluter Ausnahmefall. Seit der Entstehung des modernen Staatensystems in Europa durch den westfälischen Frieden und dem Austritt der Schweiz aus dem Heiligen Römischen Reich deutscher Nation im Jahr 1648 war dies in gerade einmal vier Jahren der Fall gewesen, konkret von 1940 bis 1944. Angesichts der aktuellen Konstellation in Europa dürfte ein solcher Fall auf absehbare Zeit auch nicht mehr eintreten. Ein heute wenig plausibler Ausnahmefall aus der Vergangenheit kann nicht als Grundlage für die weitere Entwicklung der Armee dienen mit Investitionen im zweistelligen Milliardenbereich. Neue, glaubwürdige Szenarien zu entwickeln, ist aber bislang weder dem Staatssekretariat Sicherheitspolitik im VBS noch dem Stab Operative Schulung gelungen (13). Diesen fällt es leichter, den Popanz Putin an die Wand zu malen. Insbesondere wäre es einmal interessant zu untersuchen, wie Staaten heute Machtprojektion allgemein und militärische Kräfteprojektion im Besonderen betreiben. 

Aktualisierte „Tannenbaum“ Szenarien von 1940 bringen uns in der aktuellen Lage nicht weiter (14).  Szenarien von autonomer Rundumverteidigung stammen aus der Mottenkiste, und die Kombination mit einer russischen 360-Grad-Bedrohung von Ewiggestrigen, die verzweifelt die Zustände des Kalten Kriegs wieder herbeizureden suchen. 

Zur Fotostrecke Schönste Schweizer Bunker im «SPIEGEL»

Anmerkungen: 

1. Mit seltsamen Szenarien untermauerte die Neue Zürcher Zeitung jüngst wieder diese Behauptung. Siehe Werner J. Marti: Die «Igel-Schweiz» ist zu einem Risiko für unsere Sicherheit geworden – warum die Schweiz enger mit der Nato zusammenarbeiten muss, bei Neue Zürcher Zeitung, 08.06.2023, online unter https://www.nzz.ch/meinung/schweiz-militaerische-sicherheit-bedingt-annaeherung-an-die-nato-ld.1735439.  
2. Bekanntester Verfechter der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit war David Ricardo (1772 – 1823), ein führender Vertreter der klassischen Nationalökonomie mit seiner Theorie der komparativen Kostenvorteile, welche die internationale Arbeitsteilung begründet. Der grenzüberschreitende Handel fördere den Wohlstand beider Handelspartner. 
3. Einen Hinweis auf die täglichen Bedürfnisse der Bevölkerung gibt der Warenkorb des Bundesamts für Statistik: “ Warenkorb und Gewichtung“ zur Ermittlung der Landesindex der Konsumentenpreise, online unter https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/preise/erhebungen/lik/warenkorb.html. 
4. Begriff „Burgfrieden“ stammt aus dem Mittelalter und bezeichnet einen rechtlichen Sonderstatus ind ummauerten Stätten wie befestigten Städten oder Burgen), in denen die Führung von Fehden bei Strafandrohung verboten war. Herbert Obenaus: Recht und Verfassung der Gesellschaften mit St. Jörgenschild in Schwaben. Untersuchung über Adel, Einzug, Schiedsgericht und Fehde im fünfzehnten Jahrhundert (Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für Geschichte. 7, Diss. Göttingen 1959 online unter https://daten.digitale-sammlungen.de/0012/bsb00122736/images/index.html?id=00122736&groesser=&fip=qrsyztsxdsydeayaxsxseayawen&no=6&seite=1. 
5. Die Konvention von Montevideo definiert die Kriterien für die Existenz eines Staates und legt den Rahmen für internationale Beziehungen fest. Diese umfassen ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine effektive Staatsgewalt, Ob die Fähigkeit, internationale Beziehungen einzugehen, zwingend dazu gehört, ist umstritten. Wortlaut bei „Montevideo Convention on the Rights and Duties of States, signed at Montevideo, 26 December 1933, entered into Force, 26 December 1934„, online unter https://www.ilsa.org/Jessup/Jessup15/Montevideo%20Convention.pdf. 
6. Siehe Fabienne Rausa: Demografisches Porträt der Schweiz, Bestand, Struktur und Entwicklung der Bevölkerung im Jahr 2020, hrsg. vom Bundesamt für Statistik (BFS), Neuchâtel 2022, online unter https://www.bfs.admin.ch/asset/de/479-2000. Für eine Übersicht der Verhältnisse in Deutschland siehe Destatis, Statistisches Bundesamt: Migration und Integration, online unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/_inhalt.html, in Österreich siehe migration.gv.at: Geografie und Bevölkerung, online unter https://www.migration.gv.at/de/leben-und-arbeiten-in-oesterreich/oesterreich-stellt-sich-vor/geografie-und-bevoelkerung/#:~:text=Im%20Durchschnitt%20des%20Jahres%202023,%2C%20Ungarn%2C%20Slowenien%20und%20Italien. 
7. Siehe „Bevölkerungsvorausschätzungen 2004-2050 <br>Bevölkerungszahl von EU25 bis 2025 ansteigend, anschließend rückläufig“, auf der Homepage der Europäischen Kommission, online unter https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/STAT_05_48. Karte der Bevölkerungsentwicklung nach Regionen in Europa: Statistik über regionale Bevölkerungsprognosen, bei Eurostat, Statistics Explained, online unter https://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/images/9/94/Projected_percentage_change_of_the_population%2C_by_NUTS_2_regions%2C_2015%E2%80%9350%28%C2%B9%29_%28%25%29_RYB2016.png. 
8. Siehe „Anzahl der registrierten Flüchtlinge aus der Ukraine in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Stand: 13. Juni 2024)“, bei statista, online unter https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1356654/umfrage/anzahl-ukrainischer-fluechtlinge-in-den-eu-staaten/ und Инес Айзеле: В каких странах больше всего украинских беженцев, bei Deutsche Welle Russland, 14.04.2023, online unter https://www.dw.com/ru/v-kakih-stranah-bolse-vsego-ukrainskih-bezencev/a-65301918, in russischer Sprache (Ines Eisele: Welche Länder haben die meisten ukrainischen Flüchtlinge?).
9. Als Zonenrandgebiete wurde in der BRD ein etwa 40 Kilometer breiter Gebietsstreifen entlang der Grenze zur DDR und zur CSSR bezeichnet, in welchem durch den Unterbruch der Verkehrsverbindungen und Wirtschaftsbeziehungen zum Osten strukturschwache Regionen entstanden. Siehe Thorsten Erdmann: Am Ende der Welt – Entwicklung des westdeutschen Zonenrandgebietes seit der Wiedervereinigung, bei Bundeszentrale für politische Bildung, 18.11.2013, online unter https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/170619/am-ende-der-welt-entwicklung-des-westdeutschen-zonenrandgebietes-seit-der-wiedervereinigung/. 
10. Siehe „Schweiz-EU in Zahlen“ auf der Homepage des Eidg. Departements für Auswärtige Angelegenheiten EDA, unter https://www.eda.admin.ch/europa/de/home/dienstleistungen-publikationen/schweiz-eu-in-zahlen.html#:~:text=Die%20Mitgliedstaaten%20der%20EU%20und,K%C3%B6nigreich%20an%20vierter%20Stelle%20steht. 
11. Der Iran beschafft sich seit Jahrzehnten Ersatzteile für seine Kampfflugzeuge und wohl auch für seine, vom Westen angelieferten Waffensysteme durch Schmuggel und fertigt sie nach. Siehe Philip Maxon: Iran Receives Smuggled Surplus F-14 Parts, bei Arms Control Association, online unter https://www.armscontrol.org/act/2007-03/iran-nuclear-briefs/iran-receives-smuggled-surplus-f-14-parts und „Aircraft Spare Parts Acquisition“, bei Global Security.org, DDD, online unter https://www.globalsecurity.org/military/world/iran/airforce-tech.htm. Vgl. auch „Iran’s military capabilities include old jets and advanced drones„, bei ynet.news.com, 14.04.2024, online unter https://www.ynetnews.com/article/hysxahtxr. 
12. Siehe „Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2024 Vergleich“, bei statista, online unter https://de.statista.com/statistik/daten/studie/379080/umfrage/vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands/ und „Die Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben im Jahr 2023“, ebd. online unter https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben/. 
13. Vgl. „Die Schweizer Armee plant schon mal ihre Niederlage“, bei Global Bridge, 16.03.2024, online unter https://globalbridge.ch/die-schweizer-armee-plant-schon-mal-ihre-niederlage/ und auf bkoStrat unter https://bkostrat.ch/2024/03/20/die-schweizer-armee-plant-schon-mal-ihre-niederlage/, „Mit F-35 Tarnkappen-Bombern gegen Witzfiguren“, bei Global Bridge, 10.02.2024, online unter https://globalbridge.ch/mit-f-35-tarnkappen-bombern-gegen-witzfiguren/ und „Die Schweiz heute: neutral faute de mieux„, bei Global Bridge, 21.06.2024, online unter https://globalbridge.ch/die-schweiz-heute-neutral-faute-de-mieux/. 
14. Unter der Tarnbezeichnung „Tannenbaum“ erstellten der Wehrmachtsführungsstab und der Stab der Heeresgruppe C im Sommer 1940 verschiedene Operationspläne gegen die Schweiz. Die Akten sind auf der Homepage des Deutschen Bundesarchiv verfügbar. Siehe „Tannenbaum Planung: RH 19-III/724, Operationsentwurf gegen die Schweiz (Unternehmen „Tannenbaum“), 26. Aug. /4. Okt. 1940″ im Bundesarchiv, online unter https://invenio.bundesarchiv.de/invenio/direktlink/a7a2c2be-c170-49ce-b817-6025575a37cd/. Aus den zahlreichen Darstellungen dazu Hans-Rudolf Kurz: Die militärischen Bedrohungen der Schweiz im Zweiten Weltkrieg, ein Nachtrag, bei ASMZ Sicherheit Schweiz, Allgemeine schweizerische Militärzeitschrift Band 121 (1955), Heft 3, S. 157 – 178, online unter https://www.e-periodica.ch/cntmng?pid=asm-004:1955:121::1033. Vgl. auch das Projekt von Alexander Raskin: Unternehmen Tannenbaum – Analyse, Simulation und Darstellung eines deutschen Angriffes auf die Schweiz im Jahr 1940, im Rahmen von Schweizer Jugend forscht, online unter https://sjf.ch/unternehmen-tannenbaum-analyse-simulation-und-darstellung-eines-deutschen-angriffes-auf-die-schweiz-im-jahr-1940/.