Wenn die Kinder zum Angriffsziel werden

Die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete ist zu dem Schluss gekommen, dass Kinder selbst zu absichtlichen Zielen der israelischen Militärpolitik geworden sind.

Am 23. Juni veröffentlichte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem und Israel, einen der vernichtendsten Berichte, die jemals von einem UN-Untersuchungsgremium zum israelischen Völkermord im Gaza-Streifen erstellt wurden.

Schon der Titel ist fast unerträglich zu lesen: „Die Essenz der Kindheit wurde zerstört“. Hinter diesem Titel steckt eine Anschuldigung von außerordentlicher Schwere. Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass israelische Behörden und Sicherheitskräfte palästinensische Kinder gezielt zur Zielgruppe genommen haben und dass diese Handlungen auf Völkermord, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen hinauslaufen, neben den Kriegsverbrechen im besetzten Westjordanland.

Der Bericht ist kein emotionaler Appell. Er ist ein äußerst sorgfältiges juristisches Dokument, das auf Zeugenaussagen, forensischen Beweisen, Satellitenbildern, militärischen Analysen, medizinischen Gutachten und jahrelanger Dokumentation basiert. Was er darstellt, ist nicht bloß ein weiterer Katalog ziviler Opfer. Er zeigt auf, dass das Töten, Verstümmeln, Aushungern, Inhaftieren und die psychische Zerstörung palästinensischer Kinder nicht als Kollateralschaden erklärt werden können. Die Kommission kommt vielmehr zu dem Schluss, dass Kinder selbst zu absichtlichen Zielen der israelischen Militärpolitik geworden sind. (Hervorhebung durch die Redaktion.)

Die Konsequenzen einer solchen Erkenntnis reichen weit über Gaza hinaus. Sie werfen grundlegende Fragen über die Zukunft des Völkerrechts selbst auf.

Ein außerordentlich ernster Bericht

Die Kommission schätzt, dass seit Oktober 2023 mindestens 20.179 palästinensische Kinder getötet und mehr als 44.000 verletzt wurden. Etwa 30 Prozent aller getöteten Palästinenser waren Kinder. Allein diese Zahlen machen den Gaza-Krieg zu einem der tödlichsten Konflikte für Kinder in der modernen Geschichte.

Die Wichtigkeit des Berichts liegt jedoch nicht nur in den Zahlen, sondern in seinen Schlussfolgerungen hinsichtlich des Vorsatzes.

Er dokumentiert wiederholte Vorgänge, bei denen Kinder von Scharfschützen erschossen, von Drohnen angegriffen, auf der Suche nach Nahrung oder Wasser getroffen oder getötet wurden, obwohl sie keine militärische Bedrohung darstellten – was offensichtlich hätte sein müssen. Der Bericht untersucht den wiederholten Einsatz hochexplosiver Sprengstoffe in dicht besiedelten Zivilgebieten, lange nachdem die vorhersehbaren Folgen für Kinder unbestreitbar geworden waren.

Er beschreibt detailliert Angriffe auf Entbindungskliniken, Stationen für Neugeborene, Schulen, Waisenhäuser und Schutzräume und auch die Blockade von Nahrung, Wasser und Medikamenten. Der Bericht zeigt auf, wie Hunger, Krankheit und der Kollaps der medizinischen Versorgung zu Kriegsinstrumenten geworden sind, die sich gegen eine ganze Zivilbevölkerung richten, deren jüngste Mitglieder am stärksten gefährdet sind. (Hervorhebung durch die Redaktion.)

Die Kommission untersucht auch israelische Inhaftierungspraktiken, die palästinensische Minderjährige betreffen. In Gaza und der Westbank festgenommene Kinder beschreiben Folter, sexuelle Gewalt, erniedrigende Behandlung und das Verschwindenlassen in Haftanstalten, ohne dass ihre Familien darüber informiert werden. Solche Misshandlungen, so das Fazit, sind Teil eines umfassenderen Systems kollektiver Bestrafung, das sich über Generationen hinweg gegen die palästinensische Gesellschaft richtet.

Der Bericht der UN-Kommission ist in dieser Hinsicht nicht neu, auch wenn die Ergebnisse erschütternd sind. Sie bestätigen frühere Berichte von Save the Children (2024) sowie – lange vor dieser 2023 begonnenen Völkermordkampagne – von UNICEF (2013).

Die vielleicht erschreckendste Schlussfolgerung des UN-Berichts ist, dass die Zerstörung über den physischen Tod hinausgeht. Die Kindheit selbst ist zu einem Schlachtfeld geworden. Psychische Traumata, Verwaisung, wiederholte Vertreibung, Hunger, unterbrochene Schulbildung und bleibende Behinderungen laufen auf das hinaus, was die Kommission als „Zerstörung der Essenz der Kindheit“ beschreibt.

Ein seit langem dokumentiertes Muster

Die Erkenntnisse der Kommission kamen nicht aus heiterem Himmel. Seit fast zwei Jahren dokumentieren palästinensische Journalisten, wie Kinder aus eingestürzten Gebäuden geborgen werden, Säuglinge in Inkubatoren ohne Strom sterben, Familien bei Luftangriffen ausgelöscht werden und Kinder erschossen werden, während sie versuchen, Lebensmittel oder Wasser zu finden.

Viele dieser Journalisten bezahlten mit ihrem eigenen Leben. Gaza ist zum „tödlichsten Konflikt aller Zeiten für Journalisten“ geworden, berichtete Irene Khan, die UN-Sonderberichterstatterin für die Förderung und den Schutz des Rechts auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Doch trotz der außerordentlichen Gefahr dokumentierten die Journalisten weiterhin Ereignisse, die ein Großteil der Welt lieber nicht sehen wollte.

Internationale Menschenrechtsorganisationen kamen schon lange vor diesem kürzlich veröffentlichten UN-Bericht zu ähnlichen Schlussfolgerungen. Save the Children warnte mehrfach, dass der Gaza-Streifen zu einem der gefährlichsten Orte der Welt für Kinder geworden ist. Defense for Children International–Palestine dokumentierte wiederholte Schüsse auf Kinder unter Umständen, die ernsthafte Fragen hinsichtlich militärischer Notwendigkeit aufwarfen. Human Rights Watch untersuchte Angriffe auf Schulen, Krankenhäuser und Flüchtlingslager. Amnesty International untersuchte wiederholte Angriffe, die offenbar gegen die Grundsätze der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit nach dem humanitären Völkerrecht verstießen. UNICEF warnte wiederholt, dass Kinder in beispiellosem Ausmaß getötet und verletzt werden.

Keine dieser Organisationen beschrieb vereinzelte Unfälle. Sie identifizierten wiederkehrende Muster, die eine unabhängige Untersuchung erforderten. Der neue UN-Bericht führt diese umfangreiche Beweislage in einer einzigen rechtlichen Bewertung zusammen.

Im Januar 2024 stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass die von Südafrika vorgebrachte Klage wegen Völkermords durch Israel plausibel war und ordnete vorläufige Maßnahmen an, die Israel dazu verpflichten, nach der Völkermordkonvention verbotene Handlungen zu unterbinden, Beweismittel zu sichern und humanitäre Hilfe zu erleichtern. Anschließende Anordnungen verstärkten diese Auflagen, als sich die Lage in Gaza weiter verschlechterte.

Obwohl der Gerichtshof noch nicht über die Sachlage im Völkermordverfahren entschieden hat, hat er wiederholt die ernste Gefahr anerkannt, der die palästinensische Bevölkerung ausgesetzt ist, sowie die Israel nach dem Völkerrecht auferlegten fortbestehenden Verpflichtungen. Der neue Bericht der Kommission liefert weiteres Beweismaterial, das künftige Gerichtsverfahren unweigerlich prägen wird.

Das Schweigen des israelischen Staates

Auffällig war die Art und Weise, wie Israel darauf reagiert hat. Anstatt sich ernsthaft mit den von der Kommission zusammengetragenen Beweisen auseinanderzusetzen, haben israelische Regierungsvertreter den Bericht einmal mehr rundweg abgetan, ihn als politisch motiviert und grundlegend voreingenommen bezeichnet. Sie wiesen seine Schlussfolgerungen in ihrer Gesamtheit zurück, ohne substanzielle Gegenbeweise zu den konkreten Vorfällen, Zeugenaussagen oder forensischen Beweise zu liefern, die von den Ermittlern vorgelegt wurden. Jeder Staat hat das Recht, sich gegen Vorwürfe zu verteidigen. Aber schwerwiegende Vorwürfe erfordern ernsthafte Antworten.

Wenn Kinder nicht gezielt angegriffen wurden, obliegt es den israelischen Behörden zu erklären, warum Tausende von Kindern unter Umständen umgekommen sind, die wiederholt von Journalisten, humanitären Organisationen, medizinischem Personal und nun auch einer UN-Untersuchungskommission dokumentiert wurden. Warum wurden Krankenhäuser, Entbindungsstationen, Schulen und Flüchtlingsunterkünfte wieder und wieder getroffen? Warum gerieten humanitäre Konvois wiederholt unter Beschuss? Warum starben Kinder selbst nach Waffenstillstandsvereinbarungen weiterhin? Warum haben militärische Untersuchungen zu so wenig Rechenschaftspflicht geführt? (Hervorhebung durch die Redaktion.)

Einfach nur Vorwürfe institutioneller Voreingenommenheit zu wiederholen, kann keine sachliche Erklärung ersetzen. Die Weigerung, sich mit Beweisen auseinanderzusetzen, ist selbst zu einem verstörenden Merkmal dieses Krieges geworden.

Das humanitäre Völkerrecht basiert auf dem Grundsatz, dass Staaten für ihr Handeln rechenschaftspflichtig sind. Rechenschaftspflicht wird unmöglich, wenn jede Untersuchung abgetan wird, noch bevor ihre Beweise überhaupt geprüft wurden.

Die Prüfung vor der Menschheit

Im Bericht der UN-Kommission geht es letzten Endes nicht nur um Israel oder Palästina. Er stellt die Frage, ob die nach der Niederlage des europäischen Faschismus geschaffene internationale Rechtsordnung noch immer die moralische Autorität besitzt, Kinder vor organisierter Gewalt zu schützen.

Wenn mehr als 20.000 Kinder getötet werden können, während die Institutionen der internationalen Diplomatie größtenteils wie gewohnt weiterarbeiten, dann ist das Versprechen, das in der Völkermordkonvention, den Genfer Konventionen und der Kinderrechtskonvention verankert ist, erheblich geschwächt.

Der Bericht wird den Krieg nicht beenden. Er kann die bereits verlorenen Leben nicht zurückbringen. Aber er schafft ein historisches Zeugnis, die immer schwerer zu löschen sein wird. Lange nachdem Regierungen gewechselt haben und militärische Kampagnen beendet sind, wird diese Dokumentation bestehen bleiben.

Die Geschichte erinnert sich an diejenigen, die Gräueltaten begangen haben. Sie erinnert sich auch an die, die wegschauten.

Zum Autor: Vijay Prashad ist ein indischer Historiker, Autor und Leiter des Tricontinental: Institute for Social Research. Dieser sein Beitrag erschien im Original bei Breakthrough News. Die Übersetzung aus dem Englischen besorgte Marta Andujo.

PS der Redaktion: Während in und um Israel selbst Kinder gewollt umgebracht werden, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EGMR beschlossen, die Schweiz zu bestrafen, weil sie zwei Häftlingen im Gefängnis nicht lückenlos vegane Mahlzeiten serviert haben. DAS ist unsere Welt und unser Verständnis von Menschenrechten!!! (cm)

(Red.) Auch die „Vatican News“ bestätigen die für die Bevölkerung unerträgliche Situation im Gaza-Streifen, hier anklicken.