Seltsame Allianzen um Berg-Karabach – und Europa schaut zu

In den letzten Monaten zeichnete sich im Südkaukasus die Entstehung von Koalitionen ab, die man bislang kaum für möglich gehalten hätte. Mit stillschweigender Duldung durch die Europäer setzt Aserbaidschan seinen Nachbarn Armenien militärisch unter Druck und bereitet den Boden für eine erneute Aggression vor. Zweifellos wäre die Türkei dabei behilflich. Mittlerweile müssen die Menschen in Armenien und Berg-Karabach um ihre nachte Existenz fürchten. Derweil spielt die Europäische Union erneut eine seltsame Rolle. 

Seit Wochen blockiert Aserbaidschan den sogenannten Laçin Korridor, der das Gebiet von Berg-Karabach mit Armenien verbindet und die einzige Verbindung der nicht anerkannten Republik Artsakh mit der Außenwelt verbindet (1). Als Folge der Blockade wird die humanitäre Lage in Berg-Karabach bereits kritisch: Immerhin konnte vor einigen Tagen ein herzkranker Patient dank Vermittlung des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes aus Stepanakert nach Eriwan verlegt werden (2). Auch ein Transport des IKRK mit dringend benötigten humanitären Hilfsgütern konnte die unterbrochene Straße passieren. Aber bereits sorgte die Vermittlung des IKRK bei der Evakuation von vier ausländischen Personen aus Stepanakert nach Eriwan für neuen Unmut seitens der aserbaidschanischen Behörden (3).

Blockade des Laçin-Korridors

Am 6. Dezember trafen der armenische Premierminister Nikol Pashinyan und sein Stellvertreter Mher Grigoryan in Moskau mit dem stellvertretenden Premierminister der Russischen Föderation Alexey Overchuk und dessen aserbaidschanischem Amtskollegen Shahin Mustafayev zusammen. Anlässlich dieses Treffens schlug Pashinyan zur Umsetzung des Artikels 9 des Waffenstillstandsabkommens vom 9. November 2020 die Wiederherstellung der Eisenbahnstrecke Yeraskh – Culfa – Ordubad – Meghri – Horadiz vor (4). Dieses Abkommen setzte dem sechswöchigen Krieg im Südkaukasus ein Ende und beinhaltet die reichlich vage Bestimmung, wonach die Verbindungen in der Region wiederherzustellen seien. Diese sind als Folge des Konflikts um die von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach seit 1994 unterbrochen. Über die konkrete Umsetzung dieser Bestimmung herrscht seit zwei Jahren Uneinigkeit. 

Karte: Armenischer Vorschlag einer Eisenbahn-Verbindung zwischen Nakhichevan und Aserbaidschan. 
Quelle: Verfasser

Im armenischen Parlament gab Pashinyan wenige Tage später den Abgeordneten Auskunft über das Treffen in Moskau. Er erklärte, Armenien sei bereit, mit den Arbeiten zur Wiederherstellung der Eisenbahn zu beginnen, sobald in dieser Frage Einigkeit erzielt sei. Er betonte aber, dass die Eisenbahnlinie und auch sonstige Transitstrecken generell der Gesetzgebung der Republik Armenien entsprechen müssten. Damit lehnte er das aserbaidschanische Ansinnen, einen Korridor zu schaffen, welcher armenischer Gesetzgebung entzogen ist, ab. 

Knapp eine Woche nach dem Treffen begannen aserbaidschanische Soldaten, zusammen mit Zivilpersonen, die sich selbst als Umweltaktivisten bezeichnen, die Straße von Laçin (armenisch: Berdzor) nach Stepanakert zu blockieren (5). Die Umweltaktivisten protestierten angeblich, weil die russischen Peacekeeper in Berg-Karabach aserbaidschanischen Experten keinen Zugang zu karabachischem Territorium gewährten. Das Expertenteam sollte unter anderem den Umweltzustand der Areale um die Goldlagerstätte „Gizilbulagh“ und der Kupfer-Molybdän-Lagerstätte „Damirli“ untersuchen (6). Streitigkeiten um Bergrechte haben Tradition im Konflikt um Berg-Karabach. Einerseits mag es der aserbaidschanischen Regierung hierbei darum gehen, mit Hilfe des Bergbaus die, einseitig auf Erdöl und Erdgas ausgerichtete Wirtschaft des Landes zu diversifizieren. Andererseits ist Baku sicherlich daran interessiert, seine jahrzehntelang betriebene Politik der wirtschaftlichen Isolation Armeniens fortzuführen, indem es dieses von den Einnahmequellen der Bergwerke abschneidet. Armenien ist wirtschaftlich stark auf Landwirtschaft ausgerichtet und lebt zu einem nicht unbedeutenden Teil von den Überweisungen armenischer Gastarbeiter in Russland, Westeuropa und den USA. Vielleicht ließe sich der neuste Konflikt entschärfen, wenn die aserbaidschanischen Umwelt-Experten ihre Untersuchungen auf Arealen abseits der erwähnten Minen begännen. 

Poker um den Zangezur-Korridor

Um den Laçin-Korridor, der Bergkarabach mit Armenien verbindet, weiter auszunutzen, fordert Aserbaidschan den „Zangezur-Korridor“ und schafft damit die Gefahr einer existenziellen Bedrohung für die Armenier in Berg-Karabach. Auf diese Weise versucht Baku, die Republik Artsakh unter Druck zu setzen, indem es für den Fall der Nichterfüllung seiner Forderungen mit der Schließung des Laçin-Korridors droht. Dies würde die Existenz der armenischen Bevölkerung in Berg-Karabach unmöglich machen.

Mit dem Projekt des Zangezur-Korridors verfolgt Aserbaidschan aber auch ein übergeordnetes strategisches Ziel: die Schaffung einer Zone, durch welche direkte Verkehrsverbindungen zwischen Aserbaidschan und der Türkei verlaufen, wobei die bisherige Landgrenze zwischen Armenien und dem Iran entfällt.

Gemäß dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew bilden die armenische Provinz Syunik und die südwestlichen Bezirke Aserbaidschans (Fizuli, Jebrail, Zangelan) ein einheitliches Ganzes: Ost-Zangezur sei ein historisches Land Aserbaidschans, ebenso wie West-Zangezur, erklärte Alijew schon am 14. Juli 2021 (7), nachdem er am 7. Juli 2021 durch einen Präsidialerlass die so genannte Wirtschaftszone „Östliches Zangezur“ geschaffen hatte. Konsequenterweise begann die aserbaidschanische Seite danach, die armenische Provinz Syunik als „Westliches Zangezur“ zu bezeichnen. 

Rot: Armenien. Grün: Aserbaidschan. Territoriale Forderungen an Armenien: hellgrün = Zangezur
Quelle: First News Media (8)

Diese aserbaidschanische Sprachregelung suggeriert die Existenz eines einheitlichen historischen und geografischen Gebiets als Grundlage für territoriale Ansprüche an die Republik Armenien und eventuell die Rechtfertigung weiterer Aggressionen. Die Karte der regierungsnahen Agentur First News Media lässt tief blicken: Offenbar ist auch mit dem Zangezur-Korridor der Appetit Bakus auf armenische Territorien nicht zu stillen. Auch weitere armenische Gebiete südlich und östlich des Sewan-Sees wecken aserbaidschanische Begehrlichkeiten. 

Territoriale Forderungen an den Iran

Auf ähnliche Art macht das Parlament der Republik Aserbaidschan, die Milli Məclis, derzeit Front gegen den Iran, indem es beispielsweise die Umbenennung Aserbaidschans in „Republik Nord-Aserbaidschan“ fordert. Damit soll demonstriert werden, dass der Iran einen Teil des Landes – „Süd-Aserbaidschan“ – besetzt habe, das zurückzugeben sei.

Der Vorschlag der Umbenennung ist nicht neu; alle drei bis vier Jahre wird dieses Thema auf die politische Tagesordnung des Landes gesetzt, besonders wenn die Regierung von Präsident Ilham Alijew die öffentliche Aufmerksamkeit von anderen Themen ablenken will. Über seine Beweggründe für die Umbenennung ließ Präsident Alijew auch keine Zweifel aufkommen, als er erklärte, die im Iran lebenden Aserbaidschaner seien ein Teil der aserbaidschanischen Nation (9). Solange der Westen um des Kriegs in der Ukraine willen bereit ist, Alijew gewähren zu lassen und die Sanktionen gegen den Iran in Kraft bleiben, glaubt er, seine territorialen Ambitionen ungestört umsetzen zu können. 

Ankara hat seine Hand im Spiel

Die Türkei ist direkt an Aserbaidschans Zangezur-Korridor-Programm beteiligt, das geopolitische und geoökonomische Ziele verfolgt. Die Verwirklichung des Zangezur-Korridors böte Ankara die Möglichkeit, eine wirtschaftliche und politische Vormachtstellung in der Region zu erlangen, da in diesem Fall alle wichtigen Ost-West- und Süd-Nord-Landrouten durch Gebiete unter türkischer und aserbaidschanischer Kontrolle verlaufen würden.

Die Schaffung des Zangezur-Korridors würde den Bemühungen um eine Diversifizierung und Entwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen der EU einen schweren Schlag versetzen, da die Umsetzung der Transportprojekte Indien – Iran – Armenien – Georgien – Europa unter Umgehung türkischen Territoriums unmöglich würde. Damit begäbe sich Europa noch weiter in die Abhängigkeit vom Gas–Hub Türkei und von Aserbaidschan, das den Handel mit Erdgas aus dem Kaspischen Becken kontrollieren wird. 

Neue Konfrontation

Inzwischen bereitet sich Armenien auf einen neuen Waffengang vor: Jüngst kaufte es im Iran Panzerabwehr-Lenkraketen (PAL): 200 Stück des Typs „Almas“ und 500 “ Dehlavieh“. Die Almas ist eine Kopie der israelischen PAL Spike, die schon im Jahr 2020 von der aserbaidschanischen Armee gegen Armenien eingesetzt wurde.  Gemäß einer westlichen Quelle sei die Spike „…  probably the best anti-tank missile in the world“ (10). Die Almas hat sich offenbar schon im Jemen bewährt. Wie die Iraner an eine Spike Lenkwaffe oder zumindest an die Informationen herankamen, um sie nachzubauen, ist ungeklärt. Informationen aus Karabach könnten durchaus eine Rolle gespielt haben. Über die Dehlavieh Rakete ist nur so viel bekannt, wie die iranischen Behörden publizierten. Es soll sich um eine Kopie der russischen Kornet handeln. Sie ist offenbar in Gebrauch bei den Al-Qassam-Brigaden in Gaza (11). Generell hat der Iran viel Erfahrung beim Nachbau von Panzerabwehrraketen aus aller Welt (12). Baku hatte zwar einmal angekündigt, es werde eine Bewaffnung Armeniens nicht zulassen, da dies einen neuen bewaffneten Konflikt zwischen Baku und Eriwan auslösen könnte. Aber so einfach wie vor 2020 will sich Armenien in Zukunft nicht unter Druck setzen lassen. 

Fazit

Einer der großen Gewinner der Entwicklung der letzten Monate ist Aserbaidschan, das von den aktuell hohen Preisen für Erdöl und Erdgas profitiert und eine nie dagewesene Handlungsfreiheit genießt, seit sich die Europäische Union durch ihre Sanktionen gegen Russland in Abhängigkeit der Regierung Alijew gebracht hat. Der große Gewinner der Sabotage an den Erdgas-Pipelines North Stream 1 und 2 ist die Türkei, die sich nun zum Verteilzentrum für Erdgas aus dem Kaspischen Becken und dem Nahen Osten mausern kann. Einer der großen Verlierer ist die Bevölkerung von Berg-Karabach, die trotz des Waffenstillstands vom 9. November 2020 in ständiger Angst vor Krieg und Vertreibung leben muss. Der andere große Verlierer ist die säkulare Republik Armenien, die von den beteiligten Staaten in der Region Demokratie und Rechtsstaat am weitesten entwickelt hat und nun um ihre nackte Existenz fürchten muss. 

Inzwischen sind auf den ersten Blick seltsame Allianzen im Südkaukasus entstanden: Da muss das christliche Armenien bei den schiitischen Islamisten in Teheran um Hilfe nachsuchen, um sich gegen das schiitische und autoritäre Aserbaidschan zu wehren, das mit dem NATO-Mitglied Türkei und dem jüdischen Staat Israel zusammenarbeitet. Noch deutlicher lässt sich die Absurdität westeuropäischer Sanktionspolitik nicht formulieren. 

Den Schlüssel zur Lösung des aktuellen Konflikts um Zangezur hält aber Russland in der Hand: Wenn es zusammen mit seinen zentralasiatischen Verbündeten den Machthabern in Baku und Ankara klarmachen kann, dass eine Aggression gegen Armenien das Ende der Bemühungen um eine Landverbindung vom Mittelmeer nach Zentralasien bedeutet, dann wird der Zangezur-Korridor für die Türkei und Aserbaidschan bedeutungslos. Sicher wäre es hilfreich, wenn der Iran im Rahmen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit eine ähnliche Haltung durchsetzen könnte. 

Und was tut die Europäische Union in dieser Lage? Sie entsendet eine Mission in den Südkaukasus, welche den genauen Grenzverlauf zwischen Armenien und Aserbaidschan dokumentieren soll (13). Es bleibt zu hoffen, dass die Mission ihre Arbeit abschließen kann, solange die armenisch-aserbaidschanische Grenze in ihrer heutigen Form noch existiert. 

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Meinungen in Beiträgen auf Globalbridge.ch entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors.

Zum Autor: Ralph Bosshard studierte Allgemeine Geschichte, osteuropäische Geschichte und Militärgeschichte, absolvierte die Militärische Führungsschule der ETH Zürich sowie die Generalstabsausbildung der Schweizer Armee und arbeitete 25 Jahre als Berufsoffizier (Instruktor). Er absolvierte eine Sprachausbildung in Russisch an der Staatlichen Universität Moskau sowie eine Ausbildung an der Militärakademie des Generalstabs der russischen Armee. Mit der Lage in Osteuropa und Zentralasien ist er aus seiner sechsjährigen Tätigkeit bei der OSZE vertraut, in der er als Sonderberater des Ständigen Vertreters der Schweiz und Operationsoffizier in der Hochrangigen Planungsgruppe tätig war.

Siehe auch: «Armenier, rennt nicht davon …» (auf Globalbridge.ch, von Amalia van Gent), hier anklicken.

Anmerkung der Redaktion von Globalbridge.ch: In Anbetracht der höchst problematischen Politik der aserbaidschanischen Regierung gegenüber dem christlichen Armenien ist es erstaunlich, dass immer noch Tausende Schweizer Auto-Besitzer und Fahrzeughalter an einer SOCAR-Tankstelle tanken gehen. SOCAR heisst State Oil Company of Azerbaijan Republic, ist ein aserbaidschanisches Staatsunternehmen und betreibt in der Schweiz über 200 Tankstellen. Auch viele Picadilly-Tankstellen im Tessin beziehen ihre Treibstoffe von SOCAR. Welch problematische Firma SOCAR tatsächlich ist, hat mittlerweile sogar Wikipedia festgestellt. Es wäre ein kleines, aber wünschenswertes Zeichen an die Adresse der aserbaidschanischen Regierung, diese Tankstellen einfach nicht mehr zu benützen. (cm)

Anmerkungen:

1. Die nicht-anerkannte Republik Berg-Karabach nennt sich selbst Artsakh.
2. International gebräuchliche Schreibweise = Yerevan. Siehe „ICRC mediates medical evacuation of severely-ill patient from blockaded Nagorno Karabakh to Armenia„, bei Armenpress, 19.12.2022, online unter https://armenpress.am/eng/news/1100000.html und bei Artsakh Press, 19.12.2022, online unter https://artsakhpress.am/eng/news/174479/.
3. Siehe „Karabakh Armenians in the grip of separatists remain indifferent to escapades of Kremlin man„, bei Azernews, 26.12.2022, online unter https://www.azernews.az/nation/204238.html. 
4. Waffenstillstandsabkommen vom 09.11.2020, online unter https://www.bbc.com/russian/news-54886782 in russischer Sprache und https://web.archive.org/web/20201111212431/http://en.kremlin.ru/events/president/news/64384 (englisch). Im Artikel 9 wurde die Aufhebung der Blockade aller Wirtschafts- und Transport-Verbindungen in der Region vereinbart. Wörtlich: „Разблокируются все экономические и транспортные связи в регионе“.
5. Siehe Civilitas Foundation: Gas again flowing to Karabakh as blockade enters fifth day, auf YouTube, online unter https://www.youtube.com/watch?v=nCAoibQ8I-M. Die Civilitas Foundation ist eine armenische NGO, gegründet vom ehemaligen armenischen Außenminister Vartan Oskanian.
6. Siehe „ICRC cars freely pass along Azerbaijan’s Lachin road„, bei trend news agency, 25.12.2022, online unter https://en.trend.az/azerbaijan/politics/3686887.html. 
7. Siehe «ВОСТОЧНЫЙ ЗАНГЕЗУР И ЗАПАДНЫЙ ЗАНГЕЗУР» ИЛЬХАМА АЛИЕВА, bei Ноев Ковчег» (Noev Kavcheg), №8 (341) август 2021 г., online unter https://noev-kovcheg.ru/mag/2021-08/7393.html, in russischer Sprache.
8. „О том, как западный Зангезур перешел под контроль Армении в 1921 году“, bei 1News, 27.05.2021, online unterhttps://1news.az/news/20210524035018595-O-tom-kak-zapadnyi-Zangezur-pereshel-pod-kontrol-Armenii-v-1921-godu.
9. Siehe „В Баку предложили сменить название страны на «Северный Азербайджан», bei Ekho Kavkasa, 02.12.2022, onlineunter https://www.ekhokavkaza.com/a/32159057.html, in russischer Sprache. 
10. Siehe „Iran donates 600 missiles to Armenia in case of war with Turkey and Azerbaijan„, bei Avia.pro, 08.12.2022, online unter https://avia-pro.net/news/glava-amerikanskoy-chvk-mozart-zayavil-o-katastroficheskih-poteryah-na-ukraine und Boyko Nikolov: Complete Iranian replica of the Israeli SPIKE missile in Ukraine, bei  BulgarianMilitary.com, 03.09.2022, online unter https://bulgarianmilitary.com/2022/09/03/complete-iranian-replica-of-the-israeli-spike-missile-in-ukraine/.
11. Siehe Mark Pyruz: Al-Qassam Brigades parade at Gaza: weapon types of interest, bei uskowi on iran, 15.12.2014, online bei https://www.uskowioniran.com/2014/12/izz-ad-din-al-qassam-brigades-parade-at.html.  Vgl. auch Hamshahri Online, online bei https://www.hamshahrionline.ir/news/177687/%D8%A2%D8%B4%D9%86%D8%A7%DB%8C%DB%8C-%D8%A8%D8%A7-%D9%85%D9%88%D8%B4%DA%A9-%D9%87%D8%A7%DB%8C-%D8%B6%D8%AF-%D8%B2%D8%B1%D9%87-%D8%A7%DB%8C%D8%B1%D8%A7%D9%86, in persischer Sprache.
12. Siehe „Einführung der Panzerabwehrrakete Dehlavieh (Iranisches Kornett)“, bei Iran Military News, online unter https://www.militarynews.ir/%D9%85%D8%B9%D8%B1%D9%81%DB%8C-%D9%85%D9%88%D8%B4%DA%A9-%D8%B6%D8%AF-%D8%B2%D8%B1%D9%87-%D8%AF%D9%87%D9%84%D8%A7%D9%88%DB%8C%D9%87-%DA%A9%D9%88%D8%B1%D9%86%D8%AA-%D8%A7%DB%8C%D8%B1%D8%A7%D9%86%DB%8C/ und „Irans Panzerabwehrraketen von Sturmsturm bis Dehlavieh“, bei AVINY.COM, online unter https://www.aviny.com/Article/gozaresh/91/04/moshakhaie-iran.aspx, beide in persischer Sprache. Vgl. ferner Tamir Eshel: Iran Introduces a Locally Produced Kornet-E Copy, bei Defense Update, 07.07.2012, online unter https://defense-update.com/20120707_iran-introduces-a-locally-produced-kornet-e-copy.html.
13. Siehe European Union External Action Service: Armenia/Azerbaijan: EU deploys technical assessment mission, 14.10.2022, online unter https://www.eeas.europa.eu/eeas/armeniaazerbaijan-eu-deploys-technical-assessment-mission_en?s=217.