Krim V: Selenskyj und die Krim

(Red.) Globalbridge-Autor Stefano di Lorenzo ist ein genauer Rechercheur und zögert nicht, alte und neue Gesetze und/oder Verlautbarungen genau nachzulesen. Nach einem mehrwöchigen Besuch der Krim hat er das nun auch in puncto Wolodymyr Selenskyjs versprochener Friedenspolitik getan: Selenskyj wurde klar wegen der von ihm versprochenen Friedenspolitik gewählt, aber kaum im Amt, wurde er, angefeuert aus Washington und London, zum unsäglichen Kriegstreiber. Hauptsache, er selbst wurde dabei zum Helden! Noch immer hat er die Rückeroberung der Krim in seinem Programm, das Selbstbestimmungsrecht der Völker dabei mit Füssen tretend. Auch die – lächerlicherweise “Friedensgipfel“ genannte – Show auf dem Schweizer Bürgenstock, die in wenigen Tagen beginnt, sollte in seinen Augen ja seinen “10-Punkte-Friedensplan“, die bedingungslose Kapitulation Russlands, zum internationalen Durchbruch verhelfen. Doch dieses Ziel der – jetzt nur noch “Konferenz“ genannten – Polit-Show auf Kosten der Schweizer Steuerzahler ist schon vor Beginn dieser Nobel-Veranstaltung gestorben. (cm)

Am Anfang war die Krim. „Der Krieg begann auf der Krim und wird auf der Krim enden“ ist ein Satz, den der ukrainische Kriegspräsident Wolodymyr Selenskyj in den letzten Jahren oft wiederholt hat. Kann man dem ukrainischen Präsidenten heute noch widersprechen, ohne als Monster ohne jede Menschlichkeit dazustehen? Selenskyj wurde schon als der neue Churchill gefeiert, als Retter eines Europas und eines Westens, die bis vor kurzem angeblich etwas müde und unfähig schienen, für Demokratie und Freiheit hart zu kämpfen und dem Bösen zu widerstehen. Selenskyj ist daher schnell zum neuen Symbol für die plötzliche Wiederkehr der heroischen Zeiten geworden. Als ob die Welt vor dem Krieg in der Ukraine so gelangweilt gewesen wäre. 

Selenskyj selbst ist eine Art unerwarteter Held, ähnlich wie in der Fernsehserie, die ihn berühmt gemacht hat. Ein Held, der im Alleingang, als einfacher Mann reinen Herzens, der nicht von den Machenschaften der Macht korrumpiert ist, sein Land reformiert und rettet. Selenskyj sei zum Vorkämpfer nicht nur für sein Land, sondern für die gesamte westliche Zivilisation und ihre heiligen und universellen Werte geworden, wie es in den letzten zwei Jahren bei unzähligen Gelegenheiten wiederholt worden ist. 

Nach zwei Jahren Covid, als die Welt der Pandemie und der von ihr verursachten Lähmung überdrüssig schien, gab es ein plötzliches Erwachen. Nach dem heroischen Kampf der Wissenschaft um die Impfstoffe wich die Wissenschaft der Politik. Und damit konnte ein großes politisches Ziel erreicht werden: der Krieg gegen Putins Russland, um die Werte der Demokratie gegen die Tyrannei zu verteidigen. Wurde Selenskyj anfangs noch mit Skepsis betrachtet, so erklärte man ihn schnell zu einem der Helden unserer bis vor kurzem ach so unheroischer Zeit. Ob diese Mythen und die Schaffung solcher Narrative spontan sind oder eher das Produkt fleißiger PR-Arbeit, ist nicht so ganz klar — denn selbst die Schaffung von Mythen und Epen, in der Antike das Vorrecht einer Art kollektiven Genies, hat sich in unserem Zeitalter, dem Zeitalter der sozialen Medien, in dem man an einem schönen Tag und für einen Tag zum Helden werden kann, professionalisiert. Doch die Tatsache bleibt, dass Selenskyjs Heldenmythos zu einer greifbaren Tatsache geworden ist, und Selenskyj zu kritisieren ist heute im Westen noch immer etwas Undenkbares und wird als bösartig angesehen. Heute nicht auf der Seite Selenskyjs zu stehen, hieße, auf der Seite des Bösen zu stehen. Doch die Verwandlung Selenskyjs in einen reinen und mutigen Kriegshelden war nur die letzte seiner Mutationen.

Als Wolodymyr Selenskyj im Mai 2019 zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, war seine Hauptbotschaft die des Friedens gewesen. Nach der Revolution von 2014 und dem Verlust der Krim an Russland hatte in der Ukraine fünf Jahre lang die Rhetorik des Krieges dominiert. „Armee, Religion, Sprache“ war der wichtigste Wahlslogan von Selenskyjs Konkurrenten, dem damaligen Präsidenten Petro Poroschenko, gewesen, der auf einen wiederentdeckten ukrainischen Nationalstolz und den Krieg mit Russland setzte. Vielen in der Ukraine gefiel diese Art von aggressiver Rhetorik. Schließlich kann ein Krieg, wie ein berühmter Philosoph sagte, eine große Stimulanz für das Gewissen der Völker sein. Das entdeckt man heute auch in Europa wieder, wo immer häufiger dazu aufgerufen wird, „kriegstüchtig“ zu werden, und wo diejenigen gelobt werden, die damit bereits angefangen haben. Töne, die bis vor kurzem noch unvorstellbar waren, als es schien, dass der Wille zum Frieden einer der Grundpfeiler der zeitgenössischen europäischen Identität war.

Die Partei des Krieges

In der Ukraine hingegen schienen die Politik und ganz allgemein ein Großteil der Bevölkerung nicht unter diesen seltsamen „Pazifismuskomplexen“ zu leiden. Viele in der Ukraine — wie übrigens auch in Russland — betrachteten diese Pazifismusgefühle als dekadente postmoderne Abweichung, als Symptom einer Zivilisation, die die Lust am Kämpfen und Siegen verloren hatte. In der Ukraine hatte man erkannt, dass der Krieg als ein hervorragendes Mittel zur sozialen Kohäsion wirken kann, als eine Strategie der Bevölkerungskontrolle, die Transformationen und Veränderungen ermöglicht, die in normalen Zeiten undenkbar wären. Im postrevolutionären Dauerausnahmezustand ließ Präsident Poroschenko die ukrainische Verfassung, wo bis dahin die Neutralität des Landes verankert war, ändern, um den Kurs der Ukraine auf die Europäische Union und vor allem auf die NATO rechtlich festzulegen. Nun wurde die Neutralität der Ukraine verfassungswidrig. Einige Monate vor den Wahlen provozierte Poroschenko einen Zwischenfall mit Russland in der Meerenge von Kertsch, und in der Ukraine wurde eine Zeit lang der „Kriegszustand“ eingeführt. Der ukrainische Präsident hoffte, dass der Kriegswahn dazu beitragen würde, ihn wieder zu wählen. Doch es lief anders.

Der ukrainische Trump

Selenskyj schien also im Vergleich zu seinem Rivalen der Kandidat des Friedens zu sein. Dies war wohl der Hauptgrund, warum er von der überwältigenden Mehrheit der Ukrainer, die des Krieges und der Kriegsrhetorik sichtlich überdrüssig waren, so triumphierend gewählt wurde. Doch leider währte die Idylle nicht lange. Selenskyj steckte wie jeder Neuling voller wunderbarer Ideen und schien viele bewundernswerte Dinge zu versprechen, wie z. B. die rasche Beendigung des Krieges im Donbass, aber ohne jegliche Gebietsverluste (!), und die gleichzeitige Bekräftigung, dass die Krim nur zur Ukraine gehören konnte, wie er in seiner Antrittsrede sagte.

Schon in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft wurde Selenskyj, der bis dahin über keinerlei politische Erfahrung verfügte — manche nannten ihn deshalb den „ukrainischen Trump“ —, zu verstehen gegeben, dass sein Handlungsspielraum trotz des offensichtlichen Wahlmandats ausgesprochen begrenzt sein würde. Im Bereich der postrevolutionären ukrainischen Politik gab es viele, zu viele, auf absolut keinen Fall verhandelbare Dinge, vor allem wenn es um Außenpolitik, Sprachpolitik und die Neudefinition der neuen ukrainischen Identität ging. Selenskyj, der während des Wahlkampfes hauptsächlich auf Russisch und nur wenig auf Ukrainisch gesprochen hatte, sprach nun ausschließlich auf Ukrainisch. Der kleinste Fehler seinerseits und es würde eine weitere Revolution in der Ukraine geben, wie 2004, wie 2014, so meinten ukrainische Politikexperten. In der Ukraine ist die Straße immer ein legitimes Machtinstrument, und die Machtübernahme durch die Menge auf der Straße war, wie sich bereits gezeigt hatte, noch wichtiger und mächtiger als irgendwelche langweiligen Wahlen. Die Revolution schafft einen Mythos des Heldentums, eine Welt von großer moralischer Klarheit, in der es gute, sehr gute Menschen gibt und andere, schlechte, sehr schlechte Bösewichte, die mit aller Härte bekämpft werden müssen.

Selenskyj will die Krim zurück

2020 war das Jahr des Covid-Notstands. Die Welt schien sich um nichts anderes zu kümmern. Ab 2021 gab es endlich wieder einen Anschein von Normalität und man konnte sich endlich wieder anderen Dingen als der Pandemie zuwenden. Und so unterzeichnete Selenskyj im März 2021 den „Erlass des Präsidenten der Ukraine Nr. 117/2021: Über den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine vom 11. März 2021 ‚Über die Strategie der De-Okkupation und der Reintegration des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol‘ “. In diesem Dokument heißt es: „Ein übergreifendes Element der Politik der De-Okkupation und Wiedereingliederung des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol ist die Durchführung einer Reihe diplomatischer, militärischer, wirtschaftlicher, medialer, humanitärer und anderer Maßnahmen“. 

Es war also auch von militärischen Maßnahmen die Rede, wenn auch nicht allzu konkret. Würde die Ukraine einen Angriff auf die Krim vorbereiten, wie man heute in Russland behauptet? Das ist schwer zu sagen. Wie ein damals kursierender Witz besagte: „Im Donbass kämpft man, weil dort die russische Armee ist. Auf der Krim kämpft man nicht, weil die russische Armee wirklich dort ist“, was die Absurdität der Rhetorik des Kriegs gegen Russland verdeutlichte. Tatsache ist, dass ein Kompromiss zwischen Russland und der Ukraine zur Beilegung des Konflikts um die Krim in weiterer Ferne lag als je zuvor. Wenige Wochen später, im April, erklärte sich Präsident Selenskyj zu einem möglichen Krieg mit Russland bereit.

Im August 2021, dem Jahr des 30. Jahrestags der ukrainischen Unabhängigkeit, rief Selenskyj die Krim-Plattform ins Leben, eine „diplomatische“ Initiative, die auf die Rückgabe der Krim an die Ukraine abzielte. Einer der wichtigsten Punkte der Agenda betraf die „mentale De-Okkupation“ der Krim, eine Strategie, für die Bürger der Krim gedacht, die die Wiedervereinigung mit Russland im Jahr 2014 mit Begeisterung, vielleicht sogar mit zu viel Begeisterung, begrüßt hatten. Einige Wochen zuvor hatte der russische Präsident Putin einen langen Artikel mit dem Titel „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“ veröffentlicht. Viele böse Zungen im Westen bezeichneten diesen Artikel sogar als „völkermörderisch“, weil er Russen und Ukrainer zu einem Volk erklärte. Damit, so die Kritiker, leugnete der russische Präsident die Existenz des ukrainischen Volkes. 

Die „Krim-Plattform“ trat noch zweimal zusammen, das letzte Mal im August letzten Jahres. Eine Handvoll mächtiger Leute aus westlichen Ländern versammelte sich, um über das Schicksal von Millionen von Bürgern eines Gebiets, zu dem sie kaum eine Beziehung hatten, zu entscheiden. Aber diese Art von Mechanismus ist in der Welt der großen Politik, selbst der „demokratischen“ Politik, leider oft die Regel.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Zehn Jahre sind nun seit dem Übergang der Krim an Russland vergangen. Dennoch hoffen Selenskyj und viele in der Ukraine weiter, und glauben sogar fest daran, dass es eines Tages möglich sein wird, die Krim an die Ukraine zurückzugeben, vielleicht als Kriegstrophäe. Selenskyj ist in vielerlei Hinsicht ein Mann, der das Unmögliche geschafft hat: Erst wurde er Präsident, dann Kriegsheld. Ihm muss scheinen, dass das Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten ungeahnte Möglichkeiten eröffnen kann. Selenskyj hatte es geschafft, der wichtigste Politiker des Landes zu werden, und dann sogar ein großer Kriegsführer aus dem Nichts, ohne jegliche Erfahrung. Mit seinem Beispiel zeigte er, dass man fast alles erreichen kann, wenn man es nur stark genug will. Warum könnte dann die Krim nicht wieder ukrainisch werden, wenn man es mehr als alles andere auf der Welt will? Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, stimmt das nicht?

Sind die Idee der Ukraine als heilige Heimat und die Werte, für die die Ukraine zu stehen behauptet — die regelbasierte Ordnung, Freiheit und Gerechtigkeit — nicht viel wichtiger als die Launen von zweieinhalb Millionen Menschen, die zufrieden waren, als die Krim die Ukraine „verraten“ hatte? Schließlich bestand der größte Fehler laut den großen „Freunden der Ukraine“, wie dem polnischen Außenminister Radosław Sikorski, von Anfang an darin, sich 2014 geweigert zu haben, für den Erhalt der Krim in der Ukraine zu kämpfen. Nur so hätte Russland aufgehalten werden können. Diese Erklärung scheint jedoch fehlerhaft zu sein, da im Donbass hart gekämpft wurde. Und Russland wurde trotzdem in keiner Weise gestoppt. Vielleicht war das Ziel nicht, den Krieg zu beenden, sondern ihn zu ermöglichen.

Der Westen kommt nicht zur Ruhe

Hatte es vor Februar 2022 noch so ausgesehen, als hätten viele im Westen die harte Realität der russischen Besetzung der Krim zumindest de facto, wenn nicht de jure akzeptiert, so hat die letzte Phase des Krieges selbst bei vielen „nüchternen“ westlichen Experten die wildesten Fantasien geweckt. Menschen, die nicht einmal zufällig einen Fuß auf die Krim gesetzt haben, verbringen Tage und Nächte damit, darüber nachzudenken, wie man die Krim „befreien“ oder die Brücke von Kertsch zerstören könnte.

„Auf der Krim besiegt die Ukraine Russland“, schrieb zum Beispiel die britische Wochenzeitung The Economist just vor wenigen Tagen. Wirklich? „Endlich eine gute Nachricht aus der Ukraine. Die Verabschiedung des 61-Milliarden-Dollar-Militärhilfepakets der Biden-Administration im April, nach sechsmonatiger Verzögerung durch den Kongress, zeigt Wirkung. Insbesondere die Ankunft von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 km bedeutet, dass die Ukraine nun jedes Ziel auf der von Russland besetzten Krim mit tödlicher Wirkung treffen kann“, schrieb die Zeitung. The Economist ist eine Publikation, die aus irgendeinem seltsamen Grund den Ruf hat, sehr seriös und fast wissenschaftlich streng zu sein. (Zu den Besitzverhältnissen des «The Economist» siehe auch hier. Red.)

Laut Ben Hodges, einem ehemaligen Kommandeur der amerikanischen Streitkräfte in Europa und hochrangigen Berater der NATO, seien die Ukrainer „systematisch dabei, die Krim für die russischen Streitkräfte unbewohnbar zu machen“, so The Economist weiter. Ben Hodges gehörte übrigens zu den Experten, die im vergangenen Jahr die rasche Rückeroberung der Krim vorhersagten. Ein Jahr danach hat sich bei ihm und bei anderen wie ihm anscheinend nichts verändert.

Als die (vorläufig) letzte Phase des Krieges im Februar 2022 begann, als Russland massiv und direkt im Donbass und anderen Regionen der Ukraine intervenierte, fielen alle Masken. Nun konnte das Märchen, die Krim könne „friedlich“ zurückerobert werden, aufgegeben werden. Die Krim blieb das Hauptziel der gescheiterten ukrainischen Gegenoffensive im vergangenen Jahr, die mit großem Tamtam angekündigt wurde, als stünde die Ukraine schon fast kurz davor, die Krim zurückzuerobern. Andererseits blieb die Krim eine rote Linie, für die Russland bereit war, Atomwaffen einzusetzen, wie selbst The Economist bereits im Dezember 2022 einräumte, also noch viele Monate vor dem überoptimistischen Beginn der Gegenoffensive, die Zehntausende ukrainische Tote kostete, um ein einziges Dorf zu erobern. 

Der Wille allein reicht vielleicht doch nicht immer aus, um Wünsche Wirklichkeit werden zu lassen. Aber manchmal kann der Wille viele Dinge entscheiden. Und auch die Politik, nicht nur der Krieg, erfordert die Ausübung des Willens. Ohne politischen Willen werden Russland und die Ukraine, wie Indien und Pakistan, nahe, aber weit voneinander entfernt, in einem jahrzehntelangen, unlösbaren Konflikt stecken bleiben. Selenskyj zieht es im Moment vor, den Kriegshelden zu spielen. Er geht sowieso nicht an die Front, im Gegensatz zu den Hunderttausenden, die er letztes Jahr in den Tod schickte. Genauso wenig wie die großen westlichen Politiker, die aus Angst, Schwäche zu zeigen, es vorziehen, den totalen Krieg mit Russland zu riskieren.

Siehe dazu von Stefano di Lorenzo: «Die Krim zehn Jahre danach», «Krim II: Kertsch – Antike, Widerstand und Brücken». «Krim III: Die Krim und die Geopolitik des Schwarzen Meeres», «Krim IV: Wem gehört die Krim?»

Siehe zur Krim auch die Berichte von Christian Müller, der die Krim im Frühling 2019 persönlich besucht hat:

• den ersten Teil der Serie über die Krim (ein allgemeiner historischer und politischer Überblick)
• den zweiten Teil der Serie über die Krim (zu Sewastopol)
• den dritten Teil der Serie über die Krim (zu Kertsch mit den Katakomben und zur neuen Brücke auf das russische Festland)
• den vierten Teil der Serie über die Krim (über die vielen jungen Tataren, die die ihnen gebotene berufliche Chance packen)
• den fünften Teil der Serie über die Krim (über die Reisemöglichkeiten auf der Krim)
• den sechsten Teil der Serie über die Krim (zum Forum über die Verbreitung der russischen Sprache)
  und den siebten Teil der Serie über die Krim (Persönliche Erfahrungen und Einschätzungen)