Moskau glaubt nicht an einen Waffenstillstand

„Moskau glaubt nicht an einen Waffenstillstand“, titelte die russische „Komsomolskaja Prawda“ nach dem jüngsten Treffen des amerikanischen Gesandten Steve Witkoff mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 21. Oktober. Der Titel ist eine Anspielung auf den berühmten sowjetischen Film „Moskau glaubt nicht an Tränen“.

Es war das neunte Treffen zwischen Witkoff und Putin, seit Donald Trump im vergangenen Jahr ins Weiße Haus zurückgekehrt ist. Der Berater des russischen Präsidenten, Jurij Uschakow, erklärte nach den dreistündigen Gesprächen, Russland sei bereit, die trilateralen Gespräche mit den USA und der Ukraine wieder aufzunehmen. Die Erwartungen an dieses Treffen waren hoch. Vor seiner Reise nach Sankt Petersburg hatte Witkoff Oslo besucht. In der norwegischen Hauptstadt soll sich die Ukraine relativ versöhnlich gezeigt haben. In einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut, dass die Ukraine bereit sei, einem Waffenstillstand entlang der aktuellen Frontlinien zuzustimmen.

„Der Gast brachte aus Norwegen die Idee von Fachgruppen und Gespräche über einen Waffenstillstand mit – nach den Worten des finnischen Präsidenten Alexander Stubb, einen partiellen Waffenstillstand in den Bereichen Energie und Lebensmittel. Moskau setzt statt eines Waffenstillstands die Gestaltung der Nachkriegsordnung auf die Tagesordnung. Einfacher ausgedrückt geht es um die Beseitigung der Grundursachen des Konflikts.“, schrieb der bekannte Kriegskorrespondent Aleksandr Kots in der „Komsomolskaja Prawda“. 

Die Formulierung von der „Beseitigung der Grundursachen des Konflikts“ wurde von Russland schon häufig verwendet. „Diesen Hintergrund für die Verhandlungen haben keine Diplomaten geschaffen. Er ergibt sich aus den Vorstößen im Donbass und den Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Was die Zerstörung von Anlagen der Rüstungsindustrie angeht, so hat Putin den Gast laut Uschakow eigens daran erinnert. Der amerikanische Präsident kann rechnen. Und er kommt zu dem Schluss: Man muss mit dem sprechen, der Gewinne erzielt.“

„Wirtschaftliche Geschäfte – ja, politische Zugeständnisse – nein.“ 

Der Autor merkte zudem an, dass Trump die vom US-Kongress beschlossenen „höllischen Sanktionen“ einseitig ausgesetzt habe: „Tanker werden für den Transport vorbereitet, im Kreml werden sogar Düngemittel angeboten. Selbst westliche Medien, von AP bis zum Tagesspiegel, bezeichnen das Geschäft als politischen Sieg des Kremls. Der amerikanische Markt, angeheizt durch den Krieg Washingtons gegen den Iran, zahlt dafür. Moskaus Formel bleibt dabei dieselbe: Wirtschaftliche Geschäfte – ja, politische Zugeständnisse – nein.“

Laut Kots ist es die Ukraine, die jetzt eine Pause braucht. Russland brauche eine solche Pause nicht. Uschakow merkte an, dass die Bedingungen, die Witkoff dieses Mal vorgeschlagen habe, „nicht viel Nützliches enthielten“, sagte aber auch, dass „sich der Konflikt in der Ukraine rasch seiner Endphase nähert“. 

Im November wird der APEC-Gipfel (Asia-Pacific Economic Cooperation) in Shenzhen in China stattfinden. Hier soll Putin Xi Jinping treffen. Auch Trump wolle sich dem Treffen anschließen. „Die dreiseitige ‚technische‘ Gesprächsrunde eine Woche vor dem Gipfel in China gleicht der Vorbereitung von Dokumenten. Für jene, von denen es wirklich abhängt, wie die Welt gestaltet wird. Brüssel und Kiew stehen nicht auf dieser Liste“, schlussfolgerte Aleksandr Kots, eher sardonisch.

Aus Sicht Russlands wollen Europa und die Ukraine nur „Zeit schinden“

Die Zeitung „Moskowskij Komsomolets“ stellte fest: „Wieder einmal führte das Treffen zwischen Putin und Witkoff zu keinem nennenswerten Durchbruch“, aber gleichzeitig schrieb sie, dass „die Flamme des Krieges in der Ukraine mit der Kissinger-Methode gelöscht wird“. Was ist die Kissinger-Methode? „Trumps Sonderbeauftragter beschäftigt sich derzeit mit genau derselben Aufgabe, mit der sich einst der verstorbene amerikanische Außenminister beschäftigte – Pendeldiplomatie“, so der „Moskowskij Komsomolets“. 

Die Zeitung wies zudem auf einen auffälligen Unterschied zur diplomatischen Ausrichtung beim Gipfeltreffen in Alaska im vergangenen Jahr hin: „Es besteht ein erfrischender Kontrast zur Vorgehensweise der Trump-Diplomatie zu Zeiten von Anchorage. Zunächst einigte sich Putin unter Vermittlung Witkoffs mit seinem amerikanischen Amtskollegen auf eine Vereinbarung. Dann erwies sich dieser ‚Kollege‘ als unfähig, diesen Deal Kiew und Europa ‚zu verkaufen‘. Und damit war die Sache eigentlich schon beendet“. 

Laut Moskowskij Komsomolets „erscheint Witkoffs neuer Modus Operandi vielversprechender und zukunftsweisender“, doch der Autor fügte hinzu: „Allerdings ist das Ausmaß dieser ‚Zukunftsperspektive‘ nach wie vor umstritten.“ 

Weiter heißt es: „Da die Europäer keine Bereitschaft zeigten, sich auf für Moskau akzeptable Bedingungen zu einigen, ist diese sicherlich auch bei Selenskyj nicht da. Hat sich der Kreis wieder geschlossen? Entweder das, oder er hat sich nie wirklich geöffnet. Für Kiew und Europa ist es derzeit sehr vorteilhaft, Zeit zu schinden – um Trump zu zeigen, dass auch sie ‚zu konstruktiven Gesprächen bereit‘ sind, und gleichzeitig darauf zu warten, dass sich in den USA nach den Kongress-Zwischenwahlen Anfang November eine neue politische Landschaft abzeichnet.“

Der Konflikt in der Ukraine muss nicht zwangsläufig zu einem größeren europäischen Krieg eskalieren, zumal die USA und Russland weiterhin im Gespräch sind, doch der Frieden scheint noch in weiter Ferne zu liegen.