Balkankriege: Der Fluch der bösen Tat.

Joe Biden nannte ihn den «George Washington des Kosovo». Der ehemalige Premier und Präsident Hashim Thaçi ist in Den Haag zusammen mit drei weiteren UCK-Männern wegen Folter und Mord zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Es waren diese «Freiheitskämpfer», die eine Schweizer Außenministerin 2008 in Pristina in den Himmel hob. Wurde da etwas falsch erzählt? Und wie zuverlässig sind unsere untrüglichen Gewissheiten über jene Balkankriege der neunziger Jahre? 

Thaçi wird in Berufung gehen, und wenn das Verfahren so läuft wie vorhergehende Prozesse, kann er am Ende mit einem Freispruch oder einer milden, symbolischen Strafe rechnen. 

Ähnlich wie im Fall Ramush Haradinaj. Der kosovarische Politiker stand 2007 in Den Haag vor Gericht wegen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Gewalt gegen Serben, Roma und kosovo-albanische «Verräter». Ihm wurde vorgeworfen, eine kriminelle Organisation geführt zu haben, die zwischen dem 1. März und 30. September 1998 die serbische Bevölkerung aus dem Westen des Kosovo vertrieb.  

In einem Bericht des deutschen Bundesnachrichtendienstes hiess es am 22. Februar 2005, der Familien-Clan der Haradinaj sei verwickelt «in das gesamte Spektrum krimineller politischer und militärischer Aktivitäten». Die UN-Friedenstruppe (KFOR) nannte den Clan in einem geheimgehaltenen Bericht «the most powerfull criminal organization» der Region.

Haradinaj wurde im April 2008 in Den Haag freigesprochen, weil von den zehn Zeugen, die gegen ihn aussagen sollten, neun durch unklare – oder allzu klare – Ursachen während des Prozessjahres ums Leben gekommen waren. Der letzte Zeuge zog seine Bereitschaft zur Aussage zurück. Die ehemalige Sprecherin des Tribunals, Florence Hartmann, sprach daraufhin von einem totalen Zusammenbruch des Systems der Internationalen Justiz. Das Gericht habe sich von der Wahrheit abgewendet.    

Chefanklägerin: „…scontrato con il muro di gomma“

In ihrer Autobiographie «Io e i criminali de guerra» (2008) beschreibt die ehemalige Chefanklägerin Carla del Ponte auf mehr als 30 Seiten ihre ergebnislosen Versuche, bei den Verantwortlichen in Washington, London und Den Haag Unterstützung für eine Strafverfolgung der UÇK zu erreichen: «Die USA haben mit der Luftwaffe der NATO die UÇK unterstützt. Ich fürchte, dass Washington, trotz angeblicher Unterstützung des Tribunals, eine Anklage gegen die UÇK-Führer nicht billigen wird.» (S.294, Übersetzung des Autors). 

Del Ponte schildert ausführlich die Verbrechen der UÇK, sie schildert andererseits auch den Terror, den serbische Einheiten in den Balkankriegen ausübten. Sie vertrat aber die Auffassung, dass in Den Haag mit zweierlei Mass gemessen wurde. Unter dem Druck einer überwältigenden Medienöffentlichkeit galten Serben a priori als «Kriegsverbrecher» und wurden in Den Haag mit gnadenloser Härte verurteilt. Kroaten, bosnische Muslime und Kosovaren hingegen wurden freigesprochen oder kamen mit milden Strafen davon. 

Del Ponte hat wiederholt darauf hingewiesen, dass sie als Chefanklägerin mit all ihren Versuchen, Einsicht in die Geheimoperationen der NATO in den Balkankriegen zu bekommen, gegen eine Wand gelaufen sei. Das wirft die Frage nach der Integrität eines Kriegsverbrecher-Tribunals auf, welches viele geheime Machenschaften der Kriegspartei NATO nicht untersuchen und nicht beurteilen darf. Hätte nicht jede Richterin, jeder Richter unverzüglich seine Robe abziehen und nachhause gehen müssen angesichts solch skandalöser Verfahrens-Bedingungen? 

Ramush Haradinaj war vom 9. September 2017 bis zum 19. Juli 2019 der dritte Premierminister des Kosovo.

Im November 1992, der Bürgerkrieg in Bosnien war im Frühjahr offen ausgebrochen, fährt Philippe Morillon, Kommandant der UN-Blauhelmtruppen (UNPROFOR), erstmals nach Srebrenica. Die Stadt ist zu dieser Zeit für die Konvois des Flüchtlingshifswerks UNHCR nur von der serbischen Hauptstadt Belgrad aus erreichbar. Nach Überqueren des Grenzflusses Drina geht die Fahrt mit Begleitschutz durch ein Gebiet unter Kontrolle der bosnisch-serbischen Einheiten (VRS, Vojska Republike Srpske). 

«Man konnte keine Gefangenen machen»

Der französische Fünf-Sterne-General ist erschüttert von der Feindseligkeit, mit der Männer, Frauen und Kinder in den serbischen Dörfern dem UN-Konvoi begegnen. Die Leute schreien, spucken und werfen Steine. Morillon hält in seinen Notizen fest, die serbische Bevölkerung sei außer sich vor Empörung über das Blutbad, das die bosniakisch-muslimischen Streitkräfte in serbischen Dörfern der Region angerichtet hätten. Die Serben würden der UNO vorwerfen, sie stelle sich auf die Seite der muslimischen Kriegsverbrecher. Morillon hat seine Notizen später veröffentlicht unter dem Titel «Croire et Oser». Auf Seite 132 heisst es dort über diese erste Reise Morillons nach Srebrenica:  

«Die Dörfer Zvornik und weiter südlich Bratunac haben serbische Flüchtlinge aufgenommen, die nach ihren Aussagen im Juni vor den Massakern geflüchtet sind. Die bosniakisch-muslimischen Militärs selbst haben eingeräumt, dass es dabei zu summarischen Hinrichtungen kam, da man sich in dieser Situation nicht mit Gefangenen belasten könne.» (im Originaltext: … à un moment où, disent-ils, il n’était pas possible de faire des prisonniers). 

Ein paar Wochen später, am 8. Januar 1993, notiert der General, die bosniakisch-muslimischen Streitkräfte der Region Srebrenica hätten unter dem Kommando ihres Chefs Nassir Oriç erneut serbische Dörfer in der Gegend von Bratunac angegriffen und dort grauenhafte Massaker angerichtet. 

In Südost-Bosnien herrschte Krieg zwischen serbischen Einheiten und der bosnisch-muslimischen Armee. Nassir Oriç (auch Naser Oriç geschrieben) war der Chef der bosniakisch-muslimischen Milizen in Srebrenica. Er führte in der ganzen Region Podrinje, ein Gebiet von der Grösse des Kantons Basel-Landschaft, einen Vernichtungsfeldzug gegen alles, was serbisch war. Oriç zerstörte mit seinen Leuten serbische Dörfer und tötete die Einwohner. Der Mann wurde von Journalisten verschiedener Medien – darunter die New York Times und die Washington Post – als pathologischer Killer beschrieben. Er zeigte Besuchern, die ihn in Srebrenica aufsuchten, mit Vorliebe Videos, auf denen er die Zerstörungen und die entstellten Leichen der Ermordeten gefilmt hatte. Oriç wurden Massaker in 50 serbischen Dörfern vorgeworfen. Er stand deshalb später in Sarajevo und in Den Haag vor Gericht und wurde freigesprochen. 

Angriffe aus den «Schutzzonen» heraus

Auf Drängen von General Morillon erklärte die UNO die Stadt Srebrenica zur Schutzzone (Safe Area). Ziel war es, Bosnien durch die Einrichtung von Safe Areas zu stabilisieren. Städte mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung sollten als Enklaven abgetrennt und durch die Präsenz von Blauhelm-Truppen vor serbischen Angriffen geschützt werden. Die Serben beschossen aber weiterhin die Schutzzonen, was eine unaufhörliche Empörung in westlichen Medien zur Folge hatte. Erst Whistleblower unter den Blauhelm-Truppen brachten ans Tageslicht, dass das bosniakisch-muslimische Militär aus den Schutzzonen heraus angriff und serbische Dörfer Nacht für Nacht mit Artilleriefeuer belegte. 

In der Safe Area von Tuzla zum Beispiel hatten die muslimischen Bosniaken Waffenfabriken und militärische Sperrgebiete, wo den UNO-Blauhelmen der Zutritt versperrt war. Dort landeten bei Nacht und Nebel Transportmaschinen der USA, um die Bosniaken mit Waffen zu versorgen. Vor der Weltöffentlichkeit spielte die Regierung Clinton indessen den neutralen «honest broker», der zwischen den Kriegsparteien vermittelte, um einen gerechten Frieden zu erreichen. Es war ein falsches Spiel. Wer in einem Konflikt Partei ergreift, kann nicht mehr vermitteln, er eskaliert den Konflikt. 

In Srebrenica operierte Nassir Oriç aus der Schutzzone heraus. Seine Leute machten in Kommandoeinsätzen serbische Dörfer dem Erdboden gleich, um sich dann jeweils in die sichere Schutzzone zurückzuziehen. Die serbische Kriegspartei beklagte sich vergeblich, dass die Muslime «für ihre Verbrechen von der UNO mit Schutzzonen belohnt» würden. Serbien hatte kaum die Möglichkeit, sich gegen einen von der NATO unterstützten, hundertfach überlegenen PR-Apparat Gehör zu verschaffen. 

Allein die Sanktionen gegen Restjugoslawien (Serbien und Montenegro) verhinderten, dass renommierte westliche PR-Agenturen es wagen konnten, mit Serbien ins Geschäft zu kommen. In ihrer Studie «Operation Balkan. Werbung für Krieg und Tod» (2006) haben der kürzlich verstorbene Gesellschaftswissenschafter Jörg Becker und die Balkan-Expertin und Diplomatin Mira Beham in Archiven der USA weit mehr als hundert PR-Aufträge entdeckt, die von kroatischen und bosnischen Regierungsstellen und von der Opposition im Kosovo an amerikanische Werbefirmen vergeben wurden. Sie hatten generell zum Ziel, die Serben als Völkermörder zu dämonisieren. Was vollumfänglich erreicht wurde.

Die PR-Branche führt den Krieg

Jacques Merlino, Chefredaktor von «France 2», fragte 1993 James Harff, Chef der Werbefirma Ruder Finn Global Public Affairs, welches seine größten Erfolge im Balkankonflikt seien. Harff entgegnete:

«Dass es uns gelungen ist, die Juden auf unsere Seite zu ziehen». Gemeint waren die mächtigsten jüdischen Dachorganisationen der USA. Die jüdischen Amerikaner hätten allen Grund gehabt, den Kroaten und Bosniaken feindlich gesinnt zu sein. Denn Präsident Izetbegovic von Bosnien hatte sich für einen fundamentalistischen islamischen Staat eingesetzt, und der kroatische Präsident Tudjman hatte versucht zu bagatellisieren, dass Kroatien sich mit Hitler verbündete und Zehntausende von Juden und Serben in kroatischen Lagern vernichtet wurden. Harff:

«Diese Tatsachenlage umzukehren, war für uns eine Herausforderung. Wir haben das meisterhaft geschafft, und zwar zwischen dem 2. und 5. August 1992, als die New Yorker ‘Newsday’ die Sache mit den Lagern herausbrachte (Newsday behauptete, die Serben betrieben «Konzentrationslager» Red.) Wir sind sofort auf den Zug aufgesprungen und haben drei große jüdische Organisationen in unserem Sinne beeinflusst (…) Im Handumdrehen konnten wir die Serben mit den Nazis gleichsetzen (…) Sehen Sie, das jugoslawische Problem ist sehr vielschichtig, niemand verstand, was dort vor sich ging, und um offen zu sein, die überwiegende Mehrheit der Amerikaner fragte sich, auf welchem Teil Afrikas Bosnien eigentlich liegt. Aber auf einen Schlag hatten wir eine Geschichte mit den Guten und den Bösen. Und wir haben gewonnen, weil wir das jüdische Publikum anvisiert haben. Die Presse wandelte umgehend ihren Sprachgebrauch und verwendete ab sofort stark emotional aufgeladene Begriffe wie ethnische Säuberung, Konzentrationslager und so weiter, bei denen man an Nazi-Deutschland, Gaskammern und Auschwitz denkt. Die emotionale Aufladung war so stark, dass niemand mehr eine gegenteilige Meinung vertreten konnte.» (Jacques Merlino. Les vérités yougoslaves ne sont pas toutes bonnes à dire. Paris 1993)

Folgerichtig machte der deutsche Außenminister Josef («Joschka») Fischer für den NATO-Angriff auf Serbien landauf landab mobil mit der Parole, es gelte «ein zweites Ausschwitz» zu verhindern, das die Serben geplant hätten. Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping brachte unters Volk, die Serben würden «mit den abgeschnittenen Köpfen ihrer Opfer Fussball spielen». Zudem lägen ihm Geheimdienst-Erkenntnisse über einen «Plan Hufeisen» vor, demzufolge die Serben die ethnisch-albanische Bevölkerung aus dem Kosovo vertreiben wollten. Es war Fake, wie der deutsche Brigadegeneral Heinz Loquai unmittelbar nach dem Krieg entlarvte. 

Als die NATO am 24. März 1999 die Bombardierung von Serbien begann, hielt Präsident Bill Clinton eine Rede an die Nation, in der er behauptete, auf dem Balkan würden Menschen «in Konzentrationslager getrieben», und andeutete, der Holocaust habe in Bosnien stattgefunden. Wörtlich sagte Clinton:

«Sarajevo, the capital of neighboring Bosnia, is where World War I began. World War II and the Holocaust engulfed this region».

Die Suggestion, dass irgendwie «die Serben» für den Holocaust verantwortlich seien, war von atemberaubender Boshaftigkeit und Perfidie. Denn es ist historisch verbürgt, dass kein Volk auf dem Balkan seine jüdischen Mitbürger so verzweifelt gegen die deutschen Besatzer verteidigte wie Serbien.  

Die von den Siegern geschriebene Geschichte

In den Balkankriegen heißt die bis heute herrschende Historiographie: «Wir, der Westen, das heißt die NATO, mussten Serbien bombardieren, um die Serben daran zu hindern, den Genozid zu begehen, den sie auf dem Balkan planten und anrichteten». 

Wer es genauer wissen will, der bekommt stets dasselbe Wort zu hören: Srebrenica. Serbische Einheiten haben im Juli 1995 die Stadt eingenommen und gefangene bosniakisch-muslimische Männer erschossen. Zu diesem Urteil kam der Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag. Der als Kriegsverbrecher verurteilte Ratko Mladic hat diesen Vorwurf bis zu seinem Tod vor drei Wochen immer bestritten. Das Gericht hat die Erschießungen als Genozid eingestuft. 

Mit dem Schlagwort «Srebrenica» sind seit Juli 1995 Täter und Opfer definiert, und diese Definition reicht offensichtlich seither aus, um die Balkankriege der neunziger Jahre in der öffentlichen Meinung zu beschildern, einzuordnen und zu beurteilen. Ich habe in keinem der führenden deutschsprachigen Medien jemals gelesen, gehört oder gesehen, dass ein Journalist, eine Journalistin ernsthaft der Frage nachgegangen wäre, was in den Jahren und Monaten vor dem Juli 1995 in der Region Srebrenica passiert ist. 

Was dort ab 1992 geschah, soll und darf man nicht wissen. Das historische Desinteresse der Medien ist Ergebnis einer machtvollen westlichen Propaganda. Denn für die NATO steht viel auf dem Spiel. Wenn sich herausstellen sollte, dass serbische Kriegsverbrechen in vielen Fällen nicht mehr und nicht weniger waren als Reaktion auf die gnadenlose Strategie der «ethnischen Säuberungen», die Kroaten, muslimische Bosniaken und Kosovaren gleichermaßen betrieben wie die Serben, dann würde das Balkan-Narrativ der NATO implodieren. Der vom westlichen PR-Apparat generierte Täter-Opfer-Mythos würde sich als das erweisen, was er war, eine große Propagandalüge, die jeden logischen Ursache-Wirkungs-Zusammenhang auf den Kopf stellt: «Wir mussten leider völkerrechtswidrig Serbien bombardieren, folglich hatten die Serben die Schuld an diesem Krieg».  

Angaben über die von bosniakischen Milizen ermordeten serbischen Zivilisten sind gut dokumentiert. Serbische Staatsanwälte haben Listen der Ermordeten nach Den Haag und an den UN-Sicherheitsrat geschickt. In serbischen Medien war von mehreren tausend Namen die Rede.  Diese Daten sind allgemein zugänglich, die meisten Medienschaffenden wollen davon aber bis heute nichts wissen. Und die Listen der Ermordeten sind in den untersten Schubladen der UNO-Behörden verschwunden. (Hervorhebung durch die Redaktion.)

Die Serbin Milka Kovacic war Präsidentin der «Vereinigung der Mütter von Srebrenica und Bratunac». In den Publikationen der großen westlichen Medien über die Balkankriege war von dieser Vereinigung nie etwas zu lesen. Es sind die falschen Mütter, nämlich serbische, also passen sie nicht ins offizielle Dogma, und die Gräuel, die sie mitansehen mussten, interessieren niemand mehr.

Stattdessen häufen sich jährlich die Gedenktage des «Genozids von Srebrenica», und die «Majke Srebrenice», die muslimischen Mütter von Srebrenica und die ihnen zugewandten Menschenrechts-NGOs finden von Jahr zu Jahr neue Gräber, die die Zahl der Opfer von Srebrenica anwachsen lassen. So war man bald einmal bei 8000 angekommen, die in Srebrenica erschossen worden sein sollen. 

Das steht im Widerspruch zu der Aussage zahlreicher Augenzeugen, dass die serbisch-bosnische Armee praktisch auf keinen Widerstand mehr stiess, als sie die Stadt einnahm. Die Truppen des Nassir Oriç hatten die Stadt aufgegeben und versuchten, den serbischen Belagerungsring zu durchbrechen und sich nach Norden zu der Safe Area Tuzla durchzuschlagen. Dabei gingen die Kämpfe weiter. Im Zürcher Tagesanzeiger liest man kürzlich mit Erstaunen, 15’000 Männer (wörtlich: fünfzehntausend) aus Srebrenica hätten versucht, in den Norden Bosniens zu gelangen: «Viele von ihnen starben im Kugelhagel der serbischen Truppen.» Die da im Kugelhagel starben, waren bewaffnet, sie wurden nicht hingerichtet, sondern starben im Gefecht.

Wenn also Oriç mit seinen Leuten aus Srebrenica geflohen war, wo sollen die 8000 Männer hergekommen sein, die angeblich in Srebrenica erschossen wurden? Dass es Erschiessungen gab, ist unbestreitbar und wird auch heute von offizieller serbischer Seite nicht bestritten. Der Verdacht liegt aber nahe, dass viele bosniakische Kombattanten, deren Leichen in den Bergwäldern um Srebrenica gefunden wurden und immer noch gefunden werden, in den langen Kämpfen vor und nach dem Juli 1995 gefallen sind, aber samt und sonders dem «Genozid in Srebrenica» zugerechnet wurden und werden. 

Eine weitere Merkwürdigkeit: Vor dem Haager Gericht ist bestätigt worden, dass das serbische Militär in Srebrenica ausreisewillige muslimische Frauen, Kinder und alte Männer in Schutzzonen fahren ließ und die entsprechenden Transportfahrzeuge zur Verfügung stellte. Wie passt das zum Vorwurf, die Serben hätten einen Genozid an den muslimischen Einwohnern geplant und ausgeführt?  

«Afghanis»: Islamistische Extremisten kämpften auf Seiten der Bosniaken

In den neunziger Jahren arbeitete ich in News-Redaktionen des Schweizer Fernsehens. Ich erinnere mich an Video-Sequenzen aus dem Euronews-Verteiler, in denen die schwer bewaffneten bosniakisch-muslimischen Einheiten im Gebiet von Srebrenica vor der Kamera posierten, darunter nachweislich auch sogenannte «Afghanis», religiöse Extremisten aus islamischen Ländern. Eingeprägt hat sich mir eine Aufnahme, wo solche Kombattanten die abgeschnittenen Köpfe von Serben zeigten. 

In Mostar habe ich nach der Zerstörung der berühmten Brücke über die Neretva einen Dokumentarfilm gedreht. Die Brücke wurde in der Mitte des 16. Jahrhundert erbaut und im November 1993 von kroatischem Militär zerstört, um die Verbindung zwischen dem muslimischen und kroatischen Teil der Stadt abzubrechen. Der barbarische Akt symbolisierte wie kein zweiter die traumatische historische Erblast in der Psyche der Südslawen. Der Machtkampf zwischen dem griechisch-byzantinischen Ost-Rom und dem römisch-katholischen West-Rom entzweite schon ab dem 10. Jahrhundert den Balkan, und mit dem Vordringen der islamischen Osmanen im 14. und 15. Jahrhundert entwickelte sich am Treffpunkt dreier Kulturen ein weiterer, bis heute unbewältigter Konflikt, ob er nun an der Oberfläche oder in der Tiefe des Bewusstseins liegen mag.

Im August 1995 war ich in Kroatien, als die «ethnische Säuberung» der Krajina begann. Unabhängige Journalisten hatten keinen Zugang zu dem Berggebiet, wo die kroatische Armee mit Hilfe US-amerikanischer Spezialisten die Operation durchführte. In Split sah ich die Lastwagen voller feiernder, alkoholisierter kroatischer Soldaten, als sie aus der Krajina zurückkamen, wo sie innerhalb von vier Tagen zweihunderttausend Serben aus ihrer Heimat vertrieben hatten. 

Es gab damals viele kritische Stimmen, aber sie wurden niedergemacht von der gewaltigen Propagandamaschine. Als Spezies sind wir Herdentiere. Wer nicht mitlaufen will, wird von der Meute gebissen. Die österreichische Journalistin Tessa Szyszkowitz bezeichnete schon 1994 die massenpsychologische, anti-serbische Hysterie als «Verhaltensmuster aus Großmutters Zeiten», als die Serben den Thronfolger Franz Ferdinand ermordet hatten, weshalb das Bild von Serbien in Österreich in Stein gemeisselt war: 

«Der Begriff ‘KZ’ erhielt verdächtig leidenschaftlichen Zuspruch. Da unsere Väter Auschwitz verschlafen, verdrängt oder verwaltet haben, ist uns anständigen Nachgeborenen die Aufdeckung von Massenmord zur Passion geworden. Zudem ist es nie schlecht, wenn man entdeckt, dass nicht nur Hitlers Schergen zu solchen Untaten fähig waren. Sondern auch die Serben, die wir ja schon immer verdächtigt haben, die Mordlust im Blut zu haben.» (Serbien muss sterben. Wahrheit und Lüge im jugoslawischen Bürgerkrieg. 1994. S.141)

Das alle kritischen Argumente niederreissende NATO-Narrativ lautete damals und lautet bis heute: Die Zentralmacht in Belgrad versuchte mit blutiger Repression zu verhindern, dass die Teilrepubliken des zerfallenden Vielvölkerstaates Jugoslawien ihr «Recht auf demokratische Selbstbestimmung und Unabhängigkeit» wahrnähmen. Das Schlagwort von der «Befreiung aus dem jugoslawischen Völkergefängnis» (Der Spiegel) wurde gleichgesetzt mit der grotesken Forderung, Staatsgrenzen hätten ethnischen Reinheitsgeboten zu entsprechen. Die rasche Anerkennung der gewaltsamen Sezessionen von Slowenien, Kroatien, Bosnien und Kosovo – vor allem gepuscht von Deutschland und Österreich – musste unweigerlich in den Bürgerkrieg führen. Das war wohl vielen Südosteuropa-Experten klar, ihre Warnungen wurden in den Wind geschlagen. 

Dass es in Jugoslawien eine Verfassung und Gesetze gab, die bei einer Auflösung des Staates zu beachten gewesen wären, dass es staatliche und private Besitzverhältnisse  (Rüstungsindustrie, Agrarindustrie, Immobilien, Tourismuskomplexe etc.) gab, die zu klären gewesen wären, dass die Rechte der Minoritäten in den Teilrepubliken hätten garantiert werden müssen, all das wurde vom Tisch gewischt von einer Phalanx von unverbesserlichen Kalten Kriegern, die mit den «Alt-Bolschewisten» in Serbien noch eine Rechnung offen hatten und kurzen Prozess machen wollten. Auch die möglichst rasche Übernahme des «grossen Balkan-Marktes» war wohl eine vielversprechende Vision in westeuropäischen Wirtschaftskreisen.

Die NATO griff Serbien ohne völkerrechtliches Mandat an, weil dieses im UN-Sicherheitsrat am russischen und chinesischen Veto scheiterte. Wenige Tage nach dem NATO-Angriff schrieb der Historiker und Journalist Michael Stürmer in der Tageszeitung «Die Welt» vorwurfsvoll, die Russen seien nicht einverstanden mit der «bewaffneten Intervention im Namen eines neuen, humanitären Völkerrechts». 

Ein «neues Völkerrecht»

Es war in der Tat ein «neues Völkerrecht», welches da gesetzt wurde. Das Gewaltverbot der UN-Charta war hinderlich, also erfand man das «Recht auf Intervention, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden».  In der griechischen Mythologie erhielt die erste von den Göttern geschaffene Frau ein verschlossenes Gefäss mit dem Gebot, es niemals zu öffnen. Aus Neugier öffnete sie es gleichwohl, und aus dem Gefäss entwichen Krieg, Krankheit, Hunger und alle Übel der Welt. Der NATO-Angriff auf Serbien hat erneut ein solches Gefäss geöffnet. Es war der Anfang vom Ende einer internationalen Rechtsordnung, die nach 1945 weitere Weltkriege verhindern sollte. Es war die Rückkehr zum Kolonialismus als Raison d’Etat. Es war der GAU eines internationalen Friedens-Experimentes. Man erfand sogar eine neue UNO-Rechtsformel, die Responsibility to Protect (R2P), die sich fortan Grossmächte zu eigen machen können, um einen Vorwand für «humanitäre» Angriffskriege zu finden.

General Morillon war der Auffassung, dass alle Kriegsparteien Verbrechen begangen hatten, und dass der Westen mit seiner Parteinahme für Kroaten, muslimische Bosniaken und Kosovaren einen schweren Fehler begangen habe. Seine Einschätzungen wurden von seinem Vorgänger, dem kanadischen General Lewis MacKenzie, und seinem Nachfolger, dem britischen General Michael Rose, prinzipiell geteilt. Alle drei übten scharfe Kritik an der anti-serbischen Feindpropaganda der NATO. Aber wieviele westliche Journalisten haben sich jemals dafür interessiert? Zu aufwendig. Man müsste vielleicht Bücher lesen, die auf Papier gedruckt sind. Die künstliche Intelligenz liest keine Bücher, wenn sie nicht digitalisiert sind.

Als Ratko Mladic, der Kommandeur der serbischen Einheiten, die 1995 Srebrenica einnahmen, im letzten August im Gefängnis starb, titelte der Zürcher Tagesanzeiger: «Der Schlächter von Bosnien stirbt ohne Reue». Diese Boulevard-Textbausteine sind stets zur Hand, wenn der Westen mit seinen «humanitären Interventionen» Regime Change macht. So bekamen wir den «Schlächter von Bagdad», den «Schlächter von Benghasi» und den «Schlächter von Damaskus». Die Unfähigkeit der schnellen Medien, die Genese geopolitischer Konflikte zu verstehen, wird täglich als «Journalismus» verkauft, au jour le jour. Der Philosoph Peter Sloterdijk nannte es «die tägliche Fabrikation von Unwirklichkeit, die als informierte Öffentlichkeit gilt».