Eurasien organisiert sich selbst, während Europa sich kastriert

Von der deutschsprachigen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – oder vielleicht auch willentlich ignoriert – fand Ende vergangener Woche in der belarussischen Hauptstadt Minsk schon die zweite Konferenz für eurasische Sicherheit statt, an welcher 600 Vertreter aus 40 Staaten über die zukünftige Ausgestaltung der Sicherheit auf der größten Landmasse der Erde diskutierten (1). Umso mehr erstaunt die Abwesenheit wichtiger Akteure, die einen Führungsanspruch in der Weltpolitik erheben: Es fehlten weitgehend offizielle Vertreter aus Westeuropa und Nordamerika, ebenso wie solche aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Das gibt vielleicht schon einmal einen Vorgeschmack auf die Rolle, welche namentlich Westeuropa in der Weltpolitik in Zukunft noch spielen könnte. Hat sich Brüssel soeben selbst kastriert? 

An mangelnder Relevanz des eurasischen Raums kann es nicht gelegen haben. Dass Eurasien als Weltregion relevant ist, wird auch ohne die Geopolitik-Theorien von Alfred Thayer Mahan, Halford Mackinder oder in neuerer Zeit auch von Zbigniew Brzeziński klar, wenn man sich verdeutlicht, dass in diesem Raum – unabhängig davon wie man ihn nun genau definiert – die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt und der Großteil der natürlichen Ressourcen der Welt zu finden ist. Er dürfte auch der Hauptschauplatz künftiger Konflikte werden, denn hier harren zahlreiche ungelöste Probleme einer Regelung. Dazu kommt, dass in naher Zukunft wohl die Mehrzahl der strategischen Waffen hier stationiert werden wird, sowohl konventionelle wie auch nukleare, wobei gerade letztere in einem Ausmaß aufgestellt sein werden, das geeignet ist, im Falle eines Atomkriegs den gesamten Erdball unbewohnbar zu machen. Es lohnt sich folglich, sich mit den Ambitionen der Staaten des eurasischen Raums zu beschäftigen. 

Vielfalt statt Rivalität 

Der Wunsch, sich zu organisieren, zeigt sich in erster Linie in der Absicht, eine Charta der Vielfalt und der Multipolarität zu kreieren, eine Idee, die anlässlich der ersten Konferenz über eurasische Sicherheit im vergangenen Jahr entstanden war. Dieser Wunsch zeigt sich aber auch in der Revitalisierung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS, deren Generalsekretär an der Konferenz auftrat, und der Präsenz der Generalsekretäre der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit OVKS (2), der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien CICA (3) und anderer. Mit der unterschiedlichen Ausrichtung dieser Organisationen sind auch die Dimensionen der Zusammenarbeit im Rahmen der Charta skizziert und damit auch das Verständnis von Sicherheit, welches der Konferenz zugrunde liegt: Es geht um weit mehr als militärische Fragen, sondern primär um Fragen von Wirtschaft, innerer Sicherheit, Diplomatie und Außenpolitik. Vielsagend war auch die Diskussion über die Zukunft der OVKS, die im Rahmen der Konferenz geführt wurde. Primäres Anliegen scheint hier die Schaffung gemeinsamer Analyse-Kapazitäten zu sein und weniger von zusätzlichen militärischen Fähigkeiten, welche ja in der NATO in der Regel im Vordergrund stehen. Auch wenn eine Ausweitung des Sicherheitsbegriffs nicht zu einer umfassenden Mobilisierung der Bevölkerung führen darf, ist eine einseitige Fokussierung des Begriffs der Sicherheit auf militärische Sicherheit sicher falsch, weil anachronistisch. 

Deshalb wollen die Teilnehmerstaaten Vielfalt und Multipolarität keinesfalls als Rivalität verstanden wissen und ihre Mechanismen bzw. Organisationen als gegen NATO und EU gerichtete Blöcke, weil dies eben demjenigen Blockdenken dienen würde, das sie so vehement kritisieren. Und man ist insofern bereit, die Erfahrungen der Vergangenheit Ernst zu nehmen, als die gewaltsame Durchsetzung der Einigkeit des sozialistischen Lagers letzten Endes ja zu dessen Zerfall führte. 

Globale Dimension?

Darüber hinaus scheinen die Länder Eurasiens auch daran interessiert zu sein, ihre Ideen weiter zu verbreiten. Hauptinstrument hierfür wird wohl die BRICS+ werden. Bei all dem ist zu beachten, dass weder BRICS noch die anderen Organisationen als festgefügte Blöcke zu betrachten sind, sondern eher als Plattformen oder auch als Mechanismen, gestaltet durch Länder, die in ihrer Geschichte Kolonialismus und Bevormundung erlebt haben und nicht daran interessiert sind, die alten Vormünder aus Westeuropa und Nordamerika auszutauschen gegen solche aus Moskau oder Peking. Ordnung ohne einen Hegemonen ist das Programm. 

Die Staaten der BRICS+-Gruppe haben sich beispielsweise gegenseitig zugesagt, keine wirtschaftlichen oder sonstigen Sanktionen gegeneinander zu verhängen, was nur Sinn macht, wenn man mit Konflikten zwischen den Teilnehmerstaaten rechnet (4). Das stellt eine Parallele zur GUS dar, die einmal geschaffen wurde, um ein allzu weitgehendes Auseinanderdriften der ehemaligen Teilrepubliken der Sowjetunion zu verhindern, die mit deren Zerfall unabhängig geworden waren, und um die abzusehenden Konflikte zwischen ihnen zu regeln (5). Ob eine Revitalisierung der GUS vorgesehen ist, wird sich noch zeigen müssen, aber ihr Entstehen und die Ausweitung der Charta für Vielfalt und Multipolarität sind wohl zwei Aspekte derselben Idee. Vor allem die BRICS+-Gruppe wird dadurch zu einem Rückversicherungs-Mechanismus für all jene Staaten, die befürchten müssen, irgendwann zur Zielscheibe westlicher Sanktionen zu werden. Ihre Attraktivität wird mit jedem neuen Sanktionspaket gegen Russland und den Iran und jedem neuen Opfer von Sanktionen steigen. Das enorme Potenzial der BRICS+ zeigte sich jüngst in der Abstimmung in der UNO-Generalversammlung, als nicht weniger als 187 Staaten für eine Resolution stimmten, die eine Aufhebung der US-amerikanischen Sanktionen gegen Kuba fordert (6), das Kraft seiner personellen und wirtschaftlichen Ressourcen ja wohl kaum als existenzielle Bedrohung der USA betrachtet werden kann (7). Und die BRICS+ hat ihr Potenzial weiter gezeigt durch das Treffen der Staatschefs der Erzfeinde China und Indien in der Person des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping mit dem indischen Premier Narendra Modi (8). 

Normative Multipolarität 

Egal, wie die eurasische Charta für Vielfalt und Multipolarität konkret ausgestaltet werden wird, sie wird zu einem Regelwerk werden, mit dessen Hilfe in Zukunft die Konflikte Eurasiens geregelt werden sollen. Es werden andere Regeln sein, als die „Rules Based Order„, von welcher Brüssel seit einiger Zeit so gerne spricht. Die Länder Eurasiens werden sich wohl in Zukunft auch weigern, bei der Lösung von Konflikten andere Regeln anzuwenden als diejenigen, auf welche sie sich geeinigt haben. Die Diskussionen um die Ausgestaltung der Charta für Vielfalt und Multipolarität werden wohl zeigen, wie die Weltpolitik in Zukunft aussehen wird und wo die Widersprüche mit dem Westen liegen. Es lohnt sich, zumindest als Beobachter daran teilzunehmen. Die gleiche Souveränität von Staaten und der Respekt gegenüber der Weltordnung von San Francisco 1945 werden zentrale Elemente des neuen Regelwerks darstellen. Die eurasische Charta wird wohl auch so etwas wie eine normative Multipolarität in der Welt schaffen. 

Dadurch tritt aber auch der weitere Bedeutungsverlust des Westens zutage, der bei politischen Lösungsversuchen von Konflikten im eurasischen Raum abseitsstehen wird. Außer Wirtschafskrieg und militärischen Zwangsmaßnahmen hat er nicht mehr viel zu bieten und wird sich mit diesen Mitteln allenfalls eine Teilnahme an politischen Lösungsprozessen erzwingen müssen.  Große Verliererin des Prozesses eurasischer Selbst-Organisation ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE, die im Ukraine-Konflikt unter schweizerischem und serbischem Vorsitz kurzzeitig an Bedeutung zu gewinnen vermochte und diese durch den Krieg in Berg-Karabach im Herbst 2020 umgehend wieder verlor. Gerade die OSZE müsste sich eigentlich aktiv an den Diskussionen über die eurasische Charta beteiligen. Gewinner könnten Ungarn und Serbien werden. Gerade Ungarn allgemein und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán betrachten sich als Vermittler zwischen Ost und West und es ist davon auszugehen, dass der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bei der Entstehung der Idee einer eurasischen Charta nicht ganz unbeteiligt war. Gerade die ungarische Beteiligung kann nicht überraschen, denn das Land stand nach eigener Einschätzung im Kalten Krieg auf der Verliererseite und befürchtet, dass es als kleines Land erneut auf der Verliererseite stehen wird, wenn die Großen der Weltpolitik nicht miteinander reden. Erst Connectivity schaffe eine Win-Win-Situation, ließ Szijjártó sich an der Konferenz verlauten.

Durch eine Teilnahme an den Diskussionen könnte die Schweiz ihrerseits wieder etwas an außenpolitischer Statur zurückgewinnen, die sie in den vergangenen Monaten verloren hat. 

Attraktive Alternative dank Offenheit

Die Attraktivität der internationalen Organisationen Eurasiens liegt vielleicht eben in der offenen Architektur, welche offensichtlich angestrebt wird. Anderes ist von Ländern nicht zu erwarten, welche ihrer Souveränität große Bedeutung beimessen und für welche der Begriff der Heimat einen wichtigen zivilisatorischen Wert darstellt. Im Unterschied zu vielen westeuropäischen Ländern sind sie supranationalen Gebilden gegenüber skeptisch eingestellt (9). Nichteinmischung in die Angelegenheiten Eurasiens wird wohl einer der zentralen Forderungen der Teilnehmerstaaten werden.

Und die Attraktivität der eurasischen Charta bzw. der Organisationen wird mittelfristig wohl auch die Frage der Definition des politischen Eurasiens beantworten. Minimal umfasst dieses Russland und die zentralasiatischen Republiken, maximal möglicherweise den gesamten Raum zwischen der Algarve und Kamtschatka. 

Natürlich richtete die belarussische Regierung die Konferenz nicht aus purem Altruismus aus, sondern um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Minsk ist offensichtlich bereit, eine Führungsrolle in den Diskussionen um eurasische Sicherheit zu spielen und dadurch Befürchtungen, diese dienten lediglich der Festigung der russischen Vorreiterrolle, zumindest teilweise zu zerstreuen. Außenminister Ryzhenkov steht in diesen Bemühungen in der Tradition seiner Vorgänger Makei und Aleinik – und handelt bestimmt im Auftrag von Staatspräsident Lukaschenko, der keinen Grund für Versuche hat, sich bei den Westeuropäern anzudienen (10). All das kommt nicht von ungefähr, wird man sich doch in Minsk mehr als irgendwo sonst daran erinnern, wie die Sowjetunion aufgelöst und wo die GUS gegründet worden war (11). Das gibt den Bemühungen eine gewisse Konstanz.

Anmerkungen

1. Siehe dazu die Homepage des belarussischen Außenministeriums unter https://mfa.gov.by/en/foreign_policy/eurasia_security/?asd34.  
2. Russisch ODKB/ОДКБ (Организация Договора о коллективной безопасности), englisch CSTO (Collective Security Treaty Organization). Die OVKS arbeitet seit der westlichen Flucht aus Afghanistan eng zusammen mit der UNO, um eine Ausweitung des Konflikts nach Zentralasien zu verhindern. Mit ihrer Intervention im Zug der Unruhen in Kasachstan 2022 zeigte die Organisation ihre Handlungsfähigkeit und zerstreute gleichzeitig Befürchtungen, namentlich Russland könnte die Ereignisse nutzen, um eine permanente militärische Präsenz in Kasachstan zu etablieren. 
3. Englisch Conference on Interaction and Confidence-Building Measures in Asia (CICA). In ihr haben die USA und die Ukraine bis heute Beobachterstatus. Siehe die offizielle Homepage der Organisation unter https://www.s-cica.org/index.php?view=page&t=observer_states. Ihr Sekretariat befindet sich in Almaty (Kasachstan).
4. Es war wohl kein Zufall, dass gerade der iranische Vertreter eine verstärkte Zusammenarbeit derjenigen Staaten forderte, welche Sanktionen ausgesetzt sind. 
5. Siehe Antje Himmelreich: Übrige Staaten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten – GUS, bei Institut für Ostrecht, o.D., online unter https://www.ostrecht.de/laenderreferate/uebrige-gus-staaten/ und Manfred Quiring: UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise, bei Berliner Zeitung, 21.10.1994, online unter http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1994/1021/tagesthemen/0014/index.html. Siehe auch die offizielle Homepage der Organisation unter https://cis.minsk.by/. 
6. Siehe „General Assembly Overwhelmingly Adopts Resolution Calling on United States to End Economic, Commercial, Financial Embargo against Cuba„, auf der Homepage der UNO, „Meetings Coverage and Press Releases„, 30.10.2024, online unter https://press.un.org/en/2024/ga12650.doc.htm. Vgl. Edgar Göll: Blockade gegen Kuba: Die Mitgliedstaaten der UNO isolieren die USA, bei amerika21, 05.11.2022, online unter https://amerika21.de/2022/11/260899/un-sieg-fuer-kuba-gegen-die-us-blockade. Die westliche Presse interessierte freilich viel mehr die Entlassung der argentinischen Außenministerin Diana Mondino. Siehe „Streit um US-Embargo; Milei feuert Argentiniens Außenministerin nach Kuba-Abstimmung der Uno“, bei Spiegel Ausland, 31.10.2024, online unter https://www.spiegel.de/ausland/argentinien-javier-milei-feuert-aussenministerin-nach-kuba-abstimmung-der-uno-a-4a0e7d4b-14d3-4aa5-adff-c2255695d088 und „Nach UN-Abstimmung zu Kuba: Javier Milei entlässt Argentiniens Außenministerin Diana Mondino“, bei Zeit Online, 31.10.2024, online unter https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-10/argentinien-javier-milei-aussenministerin-usa-kuba-embargo-handel-un. Vgl. Joy Gordon: Cuba’s economic crisis: US sanctions and the problem of ‘overcompliance’, in: Le Monde diplomatique, 07.10.2024, online unter https://mondediplo.com/outside-in/cuba-overcompliance. 
7. Mit circa 10 Mio. Einwohnern und einer Rangierung um Platz 80 in der globalen Rangliste der Länder nach Wirtschaftskraft ist Kuba wohl kaum in der Lage, den USA in irgendeiner Weise gefährlich zu werden. 
8. Siehe „Angespanntes Verhältnis wegen Grenzstreits – China und Indien nähern sich wieder an“, bei Spiegel Ausland, 23.10.2024, online unter https://www.spiegel.de/ausland/brics-gipfel-narendra-modi-trifft-xi-jinping-indien-und-china-naehern-sich-an-a-41609fd7-a7a3-4097-9049-5a999ff2b4c9. Murali Krishnan: China und Indien: Xi und Modi wagen den Neustart, bei Deutsche Welle, 24.10.2024, online unter https://www.dw.com/de/china-und-indien-xi-und-modi-wagen-den-neustart/a-70591383 und „Territorialstreitigkeiten im Himalaya; Erste Annäherung zwischen Indien und China beim Brics-Gipfel“, bei Focus online, 30.10.2024, online unter https://www.focus.de/politik/brics-als-vermittler-xi-jinping-und-modi-naehern-sich-zum-ersten-mal-nach-fuenf-jahren-an_id_260434086.html. Die westliche Presse konzentrierte sich teilweise auf die Aussagen, die an der Gipfelkonferenz zur Ukraine gemacht wurden. Siehe „Brics-Gipfel im russischen Kasan; China fordert Deeskalation in der Ukraine“, bei zdf heute, 23.10.2024, online unter https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/brics-china-indien-putin-guterres-100.html. Vgl. als Zeugnis der Fehleinschätzung der Bedeutung des BRICS-Gipfeltreffens den Artikel von Georg Häsler: Die Brics-Bewegung ist keine heilige Allianz, aber die neue Machtpolitik bedroht die Souveränität schwächerer Staaten, bei Neue Zürcher Zeitung, 24.10.2024, online unter https://www.nzz.ch/pro/china-und-russland-in-kasan-brics-als-test-fuer-europas-einigkeit-ld.1853980. 
9. Nach Einschätzung des serbischen Vertreters genieße die BRICS+ derzeit mehr Popularität in Serbien, als die EU. 
10. Vgl. „Vladimir Makei, der weissrussische Aussenminister, wusste, wovon er sprach“, bei Global Bridge, 27.11.2022, online unter https://globalbridge.ch/vladimir-makei-der-weissrussische-aussenminister-wusste-wovon-er-sprach/ und „Kant, Fukuyama, Makei und der Krieg in der Ukraine“, bei Global Bridge, 02.12.2022, online unter https://globalbridge.ch/kant-fukuyama-makei-und-der-krieg-in-der-ukraine/. 
11. Die formelle Auflösung Sowjetunion wurde am 8. Dezember 1990 in der belarussischen Belawesschkaja Puschtscha (russisch Беловежская пуща), nahe der polnischen Staatsgrenze vollzogen. Siehe Ewgenyi Kasakow: Auflösung der Sowjetunion, bei Dekoder, 28.10.2015, online unter https://www.dekoder.org/de/gnose/aufloesung-der-sowjetunion

1.