Kommentar | Rüstung, Seltene Erden und Frieden

Aktuell schwanken Meldungen und Kommentare in den Medien ständig hin und her wie ein Betrunkener auf dem Weg in die nächste Kneipe. Vom Jubel über erwartete 1,3 Prozent Wirtschaftswachstum geht´’s zu griesgrämigem Gejammer über fehlende Rohstoffe und preisgünstige Energie in Deutschland.

Schaut man genauer hin, wird deutlich, wo der Pferdefuß des wahrscheinlich Regierungs-seitig verordneten Optimismus‘ steckt. Die Autoindustrie will Beschäftigte befristet an Rüstungsunternehmen verleihen, wie das Handelsblatt schreibt, beispielsweise von Audi an Diehl, Airbus, MBDA und KNDS, es handelt sich um Ingenieure, Projektmanager und Arbeiter. Völlig klar ist offiziell, dass das alles rein auf Freiwilligkeit der Beschäftigten beruht, sie bleiben beim Ursprungskonzern angestellt und verdienen genausoviel oder wenig wie zuvor auch.

Der Slogan „Taurus statt A3“ trifft den Kern des Geschehens: Die deutsche Autoindustrie – einst gerühmt für Entwicklung und Herstellung weltweit gefragter Produkte – soll zur Ressource der deutschen Rüstungsindustrie werden, um …  ja was eigentlich?  Die Autoindustrie zu retten? Die gigantischen beauftragten Mengen an Drohnen, Raketen, Munition etc. überhaupt produzieren zu können?  

Erste Frage in dem Zusammenhang: Wie soll die deutsche Autoindustrie damit ihr weltweit verloren gegangenes Vertrauen wieder aufbauen, Märkte für im Frieden nutzbare Produkte rückerobern?

Zweite Frage: Ist Rüstungswachstum nicht wesentlich ein widersinniges, ein auf die  schnellstmögliche Vernichtung des Produktionsergebnisses gegründetes System, das zudem ganz und gar vom Steuerzahler bezahlt werden muss?  

Dritte Frage: Rüstungsprodukte brauchen Stahl, Aluminium, Kupfer, Seltene Erden. Für all das ist man auf Importe angewiesen. Wo sollen diese Rohstoffe herkommen?

Existenzielle Abhängigkeiten

Ganz zu schweigen von den kostenmäßig explodierten Energiepreisen, nachdem man wirtschaftlich selbstmörderisch günstige Lieferverträge mit Russland mittels Sanktionen versaubeutelt hat und ebenfalls ganz zu schweigen von den Nordstream-Sprengungen, deren Aufklärung die Bundesregierung so en passent betreibt, als wolle sie lieber nicht wissen, wer’s denn nun war.

Noch dazu will Deutschland die Rüstungsproduktion hochfahren, während es sich zugleich mit Russland und China anlegt, eben jenen Ländern, die über die Rohstoffe und das Know How für viele notwendige Vorprodukte verfügen. In den Vorstandsetagen der deutschen Industrie ist offen von existentiellen Abhängigkeiten besonders bei schweren Seltenen Erden die Rede.

Wer aufrüsten will, ohne über Rohstoffe zu verfügen, baut Panzer aus Luft. Wer China, Russland und den Globalen Süden zu Gegnern erklärt, aber genau von dort die Materialien braucht, die jede Granate, jede Drohne, jeden Marschflugkörper erst möglich machen, betreibt keine Sicherheitspolitik – sondern Selbstsabotage.

Und hier kommt die Friedensbewegung ins Spiel. Unter diesem Aspekt sind die fehlenden Rohstoffe die schärfste Waffe gegen die deutschen Kriegstreiber. Denn sie entlarven die Aufrüstung als das, was sie ist: eine gigantische, ohne jedes Fundament gebaute Geldmaschine zugunsten superreicher Profiteure, finanziert mit Steuergeldern ohne jede Rücksichtnahme auf die grundlegenden Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung.

Die Bundesregierung rief eine „Zeitenwende“ aus und verkündete damit eine selbstmörderische, auf jeden Fall zum Scheitern verurteilte Politik.  Aufrüstung ist nicht finanzierbar, nicht materialisierbar, nicht durchhaltbar.

Der Globale Süden schaut zu – und lacht.

Aus Sicht vieler Länder des Globalen Südens wirkt das wie ein Lehrstück in selbstverschuldeter Isolation. Länder wie Indien, die Golfstaaten, Brasilien oder Südafrika kaufen dort, wo es günstig ist – bei Russland, bei China, bei den USA – und sie scheren sich zu Recht keinen Deut um die hysterischen Verurteilungen aus Brüssel und Berlin.

Genau hier muss die Friedensbewegung ansetzen.

Die fehlenden Rohstoffe sind kein Manko. Sie sind der Beweis dafür, dass die deutsche Aufrüstungspolitik nicht durchdacht, nicht finanzierbar und nicht materialisierbar ist. Und ebenso der Beweis, dass Frieden nicht nur moralisch, sondern auch materiell die einzig realistische Option ist. Die Friedensbewegung argumentiert nicht gegen die Fakten – sondern im Gegenteil mit ihnen!