Im Bereich der internationalen Sicherheit gab es im Jahr 2023 massive Veränderungen

(Red.) Der russische Spezialist für internationale Beziehungen, Professor Dmitri Trenin, hat in der russischen Zeitschrift «Profil» einen Rückblick auf das Jahr 2023 veröffentlicht und darin darauf aufmerksam gemacht, dass etliche politische und militärische Konzepte neu überdacht werden müssen. Globalbridge.ch hat seine Erlaubnis erhalten, den Beitrag in die deutsche Sprache zu übersetzen und zu publizieren.

Das wichtigste Merkmal unserer Tage: Die Vorkriegszeit wurde durch die Kriegszeit abgelöst. Die gesamte zweite Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts und der Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts wurden als „Nachkriegszeit“ bezeichnet. Dieser Ausdruck hatte eine doppelte Bedeutung. Zum einen bezog er sich auf die Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, zum anderen auf die Hoffnung, die sich in die Zuversicht verwandelte, dass dieser Krieg das letzte große Aufeinandertreffen von Weltmächten in der Geschichte der Menschheit war. Es stimmt, dass sich irgendwann im letzten Jahrzehnt der Verdacht einschlich, dass die Welt wieder in die Vorkriegszeit zurückgekehrt war. Ziemlich schnell wurden diese Vermutungen zu Gewissheiten. Seit Februar 2022 ist es offensichtlich: Wir leben in Kriegszeiten, die nur teilweise als Friedenszeiten getarnt sind.

Der Krieg hat uns ein neues Gesicht gegeben. Er kam weder in Form einer Wiederholung des Zweiten Weltkriegs, eines neuen „22. Juni“ (Hitlers Angriff auf die Sowjetunion 1941, Red.), noch im Gewand des Dritten Weltkriegs – eines riesigen Atompilzes, der die Menschheit vernichtet. Der neue Krieg kombiniert im Gegensatz zu seinem „kalten“ Vorgänger eine zweitausend Kilometer lange Front mit einem Hinterland, dessen Leben sich kaum verändert hat; die Rückkehr der Artillerie in den Status des „Kriegsgottes“ mit Drohnen, die in der Lage sind, viele Kilometer von der Kontaktlinie entfernt punktgenaue Schläge auszuführen und dabei praktisch unentdeckt zu bleiben; offene Grenzen mit der Anwerbung von Soldaten unter Vertrag als Alternative zur Mobilisierung; endlose Sanktionspakete mit immer ausgefeilteren Möglichkeiten, sie zu umgehen.

Unter diesen Bedingungen ist es eindeutig anachronistisch, von internationaler Sicherheit zu sprechen, wie wir es noch vor nicht allzu langer Zeit getan haben. Stattdessen müssen wir über die Dynamik der militärischen und politischen Situation sprechen. Insbesondere über den Verlauf und die Aussichten von Feindseligkeiten in verschiedenen Regionen der Welt – in Europa, im Nahen Osten und möglicherweise in Ostasien; über die wachsenden Spannungen zwischen den USA und China; über das Aufbrechen von Widersprüchen, die lange Zeit unter der Fuchtel der globalen Hegemonie eines Staates standen, usw. Es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen der Ukraine-Krise und der Eskalation des palästinensisch-israelischen Konflikts, aber beide sind Beispiele für den Zerfall der unipolaren Weltordnung und müssen in diesem Kontext gesehen werden, wenn wir die Ursachen dieser Phänomene verstehen wollen.

Die freiwillige Kampfbeendigung durch die UdSSR bleibt wohl einmalig

Weltweite Turbulenzen, wie die aktuelle Situation üblicherweise definiert wird, sind ein deutliches Zeichen für den Kampf um die Weltordnung. Eine Gruppe von Mächten, angeführt von den USA, will ihre Hegemonie um jeden Preis aufrechterhalten, während die andere Gruppe, zu der auch Russland gehört, ein gleichgewichtigeres Modell der Weltordnung anstrebt. Das ist eine ernste Sache. In der Vergangenheit wurden solche Probleme durch einen Weltkrieg gelöst, aber das Aufkommen von Atomwaffen hat den Einsatz von militärischer Gewalt erheblich eingeschränkt. Dennoch ist Gewalt immer noch das wichtigste Instrument der Staatspolitik, und – das wollen wir betonen – nicht nur als Mittel der Abschreckung. Die friedliche und freiwillige Kampfbeendigung nach dem Vorbild der UdSSR (durch Gorbatschow im Jahr 1990, Red.) wird wohl ein einzigartiges Phänomen in der Weltgeschichte bleiben. Die US-Führung und die amerikanische Machtelite sind entschlossen, sich der Herausforderung zu stellen, die durch die wachsende Macht Chinas, die Bestrebungen Russlands, eine unabhängige Politik zu verfolgen, und das wachsende Selbstbewusstsein in Dutzenden von Staaten der Mehrheitswelt entsteht. Es wird eine mehrjährige Epoche brauchen, um diese Frage zu lösen, aber sie hat definitiv begonnen.

Im Jahr 2023 kam es zu einer großen Veränderung im bewaffneten Konflikt in der Ukraine – oder genauer gesagt im Stellvertreterkrieg der USA und der NATO gegen Russland. Das Scheitern der Offensive der ukrainischen Streitkräfte (eine Operation, die mit Washingtons Beteiligung und Kontrolle vorbereitet, unterstützt und durchgeführt wurde) bedeutet, dass das Hauptziel der US-NATO-Strategie, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, außer Reichweite ist. Der wirkliche Durchbruch ist noch nicht erfolgt, er steht erst noch bevor, aber die Strategie des „Zermalmens des Feindes“, die Moskau seit Anfang 2023 umsetzt, sieht zunehmend erfolgreich aus.

Die Aktionen der russischen Armee haben eine alte, wenn auch vergessene Wahrheit eindeutig bestätigt: Verteidigung ist eine starke Art der militärischen Aktion. Bei den erfolglosen Versuchen, die russischen Verteidigungslinien zu durchbrechen, haben die ukrainischen Truppen enorme Verluste an Personal und Ausrüstung erlitten: rund 100.000 Tote und Verwundete, fast 750 Panzer und 2.300 gepanzerte Kampffahrzeuge. Dies verschärfte nicht nur das Problem des Personalmangels, um die Reihen der Ukrainischen Streitkräfte aufzufüllen, sondern schwächte auch die militärtechnische und finanzielle Unterstützung der Ukraine durch den Westen. Es ist klar, dass eine erfolgreiche Verteidigung allein nicht zum Sieg reicht, aber die Verhinderung der gegnerischen Offensive ist ein großer strategischer Erfolg für Russland.

Der Krieg in der Ukraine wird nicht von kurzer Dauer sein

Im Jahr 2023 wurde endgültig klar, dass der Konflikt in der Ukraine nicht von kurzer Dauer sein wird. Daraus folgt, dass der Schlüsselfaktor für den Sieg darin bestehen wird, die russischen Streitkräfte mit genügend hochwertigen Waffen, militärischer Ausrüstung und Munition zu versorgen. In den letzten Jahren wurde angenommen, dass alle Kriege von kurzer Dauer sind und mit begrenzten personellen und materiellen Ressourcen geführt werden können. Die Kämpfe in der Ukraine haben diese Vorstellungen widerlegt und die entscheidende Bedeutung der Wirtschaft für einen Sieg bestätigt. Der russische militärisch-industrielle Komplex, dem in der jüngsten „friedlichen“ Vergangenheit immer wieder Versäumnisse bei der Erfüllung des staatlichen Verteidigungsauftrags vorgeworfen wurden, hat es geschafft, sich im vergangenen Jahr schnell umzustrukturieren und seine Produktion drastisch zu steigern. Dies geschah zu einer Zeit, in der die ukrainische Rüstungsindustrie praktisch zerstört war, die Überschüsse in den Arsenalen der NATO-Länder praktisch aufgebraucht waren und der amerikanische und europäische militärisch-industrielle Komplex Zeit brauchte, um „auf Touren zu kommen“.

Die veränderte Art der Kriegsführung im Zeitalter der sich wandelnden Weltordnung hat auch zu einer Revision der Vorstellungen über die Zusammensetzung der Streitkräfte geführt. Kleine, kompakte Streitkräfte und ihre Vorhut in Form von Spezialeinsatzkräften sind offensichtlich nicht ausreichend. Die Zahl der russischen Truppen in der NWO-Zone übersteigt 600.000 – das ist das Fünffache des sowjetischen Militärkontingents in Afghanistan und fast zehnmal mehr, als einst zur Bekämpfung von Terroristen im Nordkaukasus benötigt wurde. Die moderne Kriegsführung erfordert große Armeen mit ausreichenden Reservekomponenten, die durch erhebliche Mobilisierungsressourcen unterstützt werden. In diesem Zusammenhang hat die russische Führung beschlossen, die Vollzeitstärke der Streitkräfte deutlich zu erhöhen. Im Laufe des Jahres 2023 war es möglich, ohne eine weitere Mobilisierungswelle eine halbe Million Vertragsfreiwillige für die Armee zu gewinnen.

Der Wechsel von der politischen Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen zu ihrem offenen, wenn auch immer noch indirekten Stellvertreter-Krieg hat logischerweise zu einem völligen Verlust des gegenseitigen Vertrauens zwischen den jüngsten Partnern und folglich zur Krise des Rüstungskontrollsystems geführt. Die USA haben vor 20 Jahren damit begonnen, dieses System zu demontieren. Seitdem sind die Verträge zur Raketenabwehr (ABM), zu Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF) und zum Offenen Himmel (TOS) auf ihre Initiative hin außer Kraft getreten. Im Jahr 2023 hat Russland unter den Bedingungen des aktuellen Konflikts die Teilnahme am Vertrag über strategische Offensivwaffen (START-3) ebenfalls ausgesetzt, ist aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ausgetreten und hat die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen ( Comprehensive Nuclear-Test-BanTreaty CTBT) ausgesetzt. Wir sprechen hier von der Annullierung der Plattform, die während des Kalten Krieges zur Regelung der militärpolitischen und militärstrategischen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen geschaffen wurde.

Die Sicherheitskonzepte müssen überdacht werden

Diese neue Situation zwingt uns dazu, wichtige Sicherheitskonzepte wie „strategische Abschreckung“ und „strategische Stabilität“ zu überdenken. Der Ukraine-Konflikt hat deutlich gezeigt, dass die nukleare Abschreckung Russland zwar immer noch vor massiven Angriffen von außen schützt, aber nicht die Unverletzlichkeit seiner vitalen Sicherheitsinteressen garantiert. Diese Tatsache zwang die Führung des Landes zu einer Reihe wichtiger Schritte, wie Zum Beispiel die Stationierung von Atomwaffen jenseits der Staatsgrenzen (zum ersten Mal seit 1991) und die De-Ratifizierung des CTBT. Moskau und Washington, die sich seit den späten 1960er Jahren in einem unsichtbaren Zwiespalt befanden – ein strategisches Tandem aus gleichzeitigem Wettrüsten und Rüstungskontrollprozessen – haben sich endlich voneinander gelöst. In der russischen Außenpolitik begann 2023 eine beispiellose öffentliche Diskussion darüber, wie die strategische Abschreckung gestärkt werden kann, u.a. indem die Angst vor Atomwaffen zurückgebracht wird, indem die doktrinäre Schwelle für ihren ersten Einsatz in einem bewaffneten Konflikt gesenkt wird. Zu warten, bis eine eindeutige Bedrohung für die Existenz des Landes vorliegt, wie es die aktuelle Doktrin nahelegt, ist wahrscheinlich nicht die beste Strategie.

Im Jahr 2023 bestätigt sich die alte Maxime: Ein Land wie Russland kann nicht von außen besiegt werden. Deshalb werden die Gegner versuchen, innerhalb des Staates Unruhe zu stiften, um die Führung des Landes zu untergraben, sie durch eine gefügigere Führung zu ersetzen oder Russland in ein Chaos zu stürzen, das an den Anfang und das Ende des letzten Jahrhunderts erinnert. Mitte des Jahres schien der so genannte Prirozhin-Aufstand dem Westen eine solche Aussicht zu bieten, doch in Wirklichkeit war das Ergebnis genau das Gegenteil, die Position der Regierung wurde nur gestärkt. Das staatliche Gewaltmonopol im Inneren des Landes, das durch den rasanten Aufstieg von PMC Wagner etwas ins Wanken geraten war, wurde schließlich wieder hergestellt. In Zukunft, so ist anzunehmen, wird es kaum noch Lust geben, mit dem Thema „ein Mann mit dem Gewehr“ zu experimentieren (eine Anspielung auf den berühmten russischen Film „Der Mann mit dem Gewehr“ des Filmregisseurs Sergei Jutkewitsch über die russische Geschichte um 1917, Red.).

Gewalt allein genügt nicht

Der Angriff der Hamas auf Israel im Oktober hat gezeigt, dass die Überraschung eines massiven Angriffs auch angesichts der allgemeinen Transparenz möglich ist. Dies warf eine Reihe von Behauptungen über israelische und amerikanische Geheimdienste auf. Auch eine Vielzahl von Verschwörungstheorien wurde verbreitet. Der Grund für das, was geschah, waren jedoch weniger das Versagen der Geheimdienste als vielmehr die Fehler der politischen Führung. In den Monaten vor dem Anschlag war der israelische Premierminister mit seinem Kampf ums politische Überleben beschäftigt. Außerdem scheint Benjamin Netanjahu seine Fähigkeit, die Aktionen der Hamas zu bewerten, überschätzt zu haben. Das Weiße Haus scheint von der Wirksamkeit der Politik der schrittweisen Marginalisierung des Palästinenserproblems überzeugt zu sein, auch durch die Förderung der sogenannten Abraham-Abkommen zwischen den arabischen Staaten und Israel. Sonst hätte Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan die Lage in der Region nur zehn Tage vor dem Hamas-Angriff wohl kaum so optimistisch eingeschätzt.

Der Ausbruch des Konflikts im Herzen des Nahen Ostens zeigt auch, dass Gewalt allein, ohne wirksame politische Begleitung, das Problem nicht lösen wird. Israel hat seine Gegner militärisch immer besiegt, aber in einem Dreivierteljahrhundert ist es ihm nie gelungen, eine friedliche Koexistenz mit den Palästinensern zu erreichen. Wie auch immer die IDF-Operation in Gaza ausgeht, das Fehlen einer politischen Lösung für das palästinensische Problem wird weiterhin nicht nur die Sicherheit, sondern auch die Existenz des jüdischen Staates bedrohen. Die Situation ist im vollen Gegensatz zu den Entwicklungen in Berg-Karabach, wo 2023 der armenisch-aserbaidschanische bewaffnete Konflikt, der in der Sowjetära begann, zu Ende ging. Die Bedingungen für sein Ende wurden durch Aserbaidschans eintägige Militäroperation geschaffen, aber erst die eindeutige Abtretung Berg-Karabachs, das als Symbol der armenischen nationalen Einheit gedient hatte, durch die armenische Führung beendete den Konflikt.

Die palästinensische Hamas, die libanesische Hisbollah und die jemenitischen Houthis haben gezeigt, dass die militärisch-politische Initiative in der Region des Nahen und Mittleren Ostens im Jahr 2023 auf nichtstaatliche Akteure übergegangen ist. Vor dem Hintergrund der massiven Bombardierung des Gazastreifens beschränkten sich die arabischen Länder darauf, Israels Handlungen verbal zu verurteilen – aber ohne eine Kriegserklärung, ohne eine Ölblockade oder gar den Abbruch der kürzlich aufgenommenen diplomatischen Beziehungen. „Die Hisbollah hingegen lieferte sich ein Feuergefecht mit Israel, während die Houthis begannen, verschiedene israelische Ziele und amerikanische Stützpunkte in der Region anzugreifen. Trotz der Abhängigkeit der libanesischen und jemenitischen Strukturen von Teheran hat der Iran selbst Zurückhaltung geübt. Gemeinsam mit den Arabern und Türken stimmten die Iraner in den verurteilenden Chor der islamischen Staaten ein, vermieden aber einen direkten Konflikt mit Israel und Amerika, das sie unterstützte. In einem solchen Umfeld diente die Entsendung von zwei Flugzeugträger-Kampfgruppen der US-Marine an die Küsten des Nahen Ostens wahrscheinlich weniger dazu, den Iran zu bedrohen, als vielmehr dazu, die israelische Führung zu beruhigen und sie von unüberlegten Handlungen abzuhalten.

In Asien reift der Konflikt weiter voran. Das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im November in Kalifornien erinnerte viele an die Breschnew-Nixon-Gipfel. Keine der beiden Seiten ist zurzeit daran interessiert, sich über Taiwan oder das Südchinesische Meer zu streiten, aber keine der beiden Seiten hat die Absicht, aufzugeben. Wenn der Konflikt zwischen den USA und China schließlich von einer politischen Auseinandersetzung zu einer militärischen Konfrontation heranreift, wird er alle anderen strategischen Themen in den Schatten stellen. In der Zwischenzeit haben wir die Gelegenheit, nicht nur die Entwicklung zahlreicher bewaffneter Konflikte in Afrika, vom Niger bis zum Sudan, zu beobachten, sondern auch die Wiederbelebung eines der ältesten – aus dem späten 19. Jahrhundert stammenden und fast vergessenen – Territorialkonflikte in Südamerika zwischen Venezuela und Guyana.

In der Geschichte vergeht alles, aber nichts geht spurlos vorüber. Vor allem, wenn interessante Zeiten kommen, wie es in einem berühmten Wunsch heißt.

Der Autor ist wissenschaftlicher Direktor am Institut für Militärwirtschaft und Strategie der Nationalen Forschungsuniversität Higher School of Economics in Moskau und ein führender Forscher am IMEMO der Russischen Akademie der Wissenschaften.

Zum Originaltext in russischer Sprache in der Zeitschrift Profil. Die Übersetzung besorgten Anna Wetlinska und Christian Müller. Die Zwischentitel wurden von Christian Müller gesetzt.