Die Schweiz und ihre Waffenschmieden – neue Partner gesucht

Mehr noch als das Thema der Armee selbst bewegt die Frage der Kriegsmaterialexporte aktuell die Gemüter (1). Dass die Rüstungsbranche in höchstem Masse politisiert ist und dass gerade westliche Staaten Waffenlieferungen als Instrument politischer Beeinflussung nutzen, ist noch nie so deutlich zutage getreten, wie im Ukraine-Krieg. Die Schweiz arbeitet mit schwierigen Partnern zusammen und muss sich grundsätzliche Überlegungen machen, wie sie an die Ausrüstung für ihre Armee kommt, vielleicht auch unangenehme. 

Zwar verbietet das Haager Abkommen über die Rechte und Pflichten neutraler Mächte von 1907 einem neutralen Land nicht, Waffen an kriegführende Staaten zu liefern, aber es hätte eigentlich dem Grundsatz der Gleichbehandlung zu folgen: Wenn die eine Seite beliefert wird, kann auch die andere Seite das selbe fordern. Die UNO-Charta kennt den Begriff des Neutralen nicht, wohl aber jenen des Kriegführenden: Waffenlieferungen alleine genügen noch nicht, um diesen Status verliehen zu bekommen, aber wenn weitere Dienstleistungen dazukommen wie Unterhalt, Ausbildung oder ähnliche, dann durchaus. Es liegt auf der Hand, dass moderne Waffensysteme nicht ohne Ausbildung und ohne Wartungsdienstleistungen an einen Kriegführenden abgegeben werden können (2). Wer liefert, wird rasch Teil des Konflikts. 

Hochgerüstetes Europa 

Europa ist ein Kontinent, der den Einsatz konventioneller Kräfte in beinahe unbegrenzter Stärke zulasst. Das ist nicht überall so: In der benachbarten MENA-Region (Nahost und Nordafrika) ist der Einsatz starker konventioneller Landstreitkräfte beinahe nur in den Küstenregionen möglich – ausgerechnet dort, wo das Gros der Bevölkerung lebt. Weiter im Innern können noch kleinere Verbände operieren, allerdings mit erheblichem logistischen Zusatzaufwand. In der Region Zentralasien ist der Einsatz von Kräftegruppierungen der Landstreitkräfte noch weiter begrenzt, denn in den Steppen und Gebirgen der Region fehlt die Infrastruktur zur Versorgung zahlreicher Großverbände weitgehend. Nochmals anders verhält es sich in Südostasien und auch in Mittelamerika: In einer Region, in welcher sich üblicherweise an einen besiedelten Küstenstreifen Berge oder Urwälder anschließen, spielen Seestreitkräfte die bestimmende Rolle.

Dazu kommt, dass die Nebenmeere des Atlantischen Ozeans tief in den europäischen Kontinent einspringen. Seemächten steht folglich der Zugang zu großen Teilen des Kontinents offen und die zahlreichen schiffbaren Flüsse schaffen Zugangsmöglichkeiten bis ins Herz des Kontinents. Das unterscheidet Europa beispielsweise von Afrika, dessen Flüsse oftmals über steile Plateaukanten fließen, bevor sie ins Meer münden (3). Erst dahinter bieten die Flüsse gigantische, bis tief ins Landesinnere reichende Schifffahrtswege, entlang welcher Großverbände versorgt werden können.  Das war in der Geschichte Afrikas Segen und Fluch zugleich. Ein Segen, weil es die Sklavenhändler daran hinderte, Menschen gleich auch aus dem Herzen des Kontinents in die Sklaverei zu verschleppen, ein Fluch, weil es Handel und Wandel behinderte. 

Wer in Europa sein Land schützen und seiner neutralen Haltung Nachachtung verschaffen möchte, der muss wissen, dass er es allenfalls mit hochgerüsteten Gegnern aufnehmen muss. Das unterscheidet Europa von anderen Regionen. 

Eine Warnung aus berufenem Mund

US-Präsident Dwight D. Eisenhower warnte am Ende seiner Amtszeit vor dem militärisch-industriellen Komplex, dem vielgescholtenen MIK, der eine Eigendynamik entwickeln könne (4). Im Zweiten Weltkrieg hatten die USA 40 % ihrer Wirtschaftskraft für den Krieg aufgewendet und standen danach vor der Aufgabe, die Kriegswirtschaft wieder auf Friedensbetrieb umzustellen (5). Eisenhower bekam dies alles an leitender Stelle mit. Die US-Wirtschaft ist seit Jahrzehnten irgendwo zwischen einem Kriegs- und einem Friedensbetrieb gefangen.

Nicht viel anders erging es Großbritannien, das nach 1945 Mühe bekundete, seine rund 4,3 Millionen Militärangehörige zu demobilisieren und in die zivile Wirtschaft zu integrieren. Der „Age-and-Service„-Plan, der die Entlassung von Soldaten nach Alter und Dienstzeit regelte, war zwar gerecht, entsprach aber nicht den Bedürfnissen der Wirtschaft. Für den Wiederaufbau benötigte Fachkräfte wie Bauarbeiter wurden nicht rasch genug entlassen. Rohstoffe und Kohle waren extrem knapp, das Land stand am Rand des Bankrotts, Millionen Häuser waren zerstört. Dazu kam ein unumgänglicher Strukturwandel (7). Frankreich kämpfte mit ähnlichen Problemen. Die Warnung Eisenhowers ist auch vor diesem Hintergrund zu sehen.  

Schwierige Zusammenarbeit

Um sicherzustellen, dass die Schweizer Armee die Waffen und Ausrüstung bekommt, die sie braucht, gründete der Bundesrat einst die Rüstungsbetriebe des Bundes, die erst im Jahr 1998 in die staatliche Aktiengesellschaft RUAG überführt wurden. (8). In der heutigen Schweiz allerdings spielt die Rüstungsindustrie keine bedeutende Rolle: In dieser Branche arbeiten zu wenige Leute, existieren zu wenige Betriebe, die zu wenig Umsatz generieren, um schweizerische Politik wirklich beeinflussen zu können (9). Dazu kommt, dass die Schweiz als neutrales Land eine strenge Linie in Sachen Kriegsmaterialexport fährt. Das ist nur konsequent. 

Erfahrungsgemäß liefert die Industrie heute das, was die Verteidigungsministerien verlangen, und wenn diese nicht recht wissen, was sie wollen, resultieren Flops. Die Erfahrungen mit dem deutschen Sturmgewehr G36 und dem britischen SA-80 sprechen Bände (10). Erst nach gründlicher Überarbeitung erreichten beide Konstruktionen zum Schluss doch noch Truppen-Tauglichkeit. Die Hersteller, Heckler & Koch und die Royal Small Arms Factory Enfield, haben zweifellos geliefert, was verlangt wurde, und die Truppe hat hinterher gesagt, was sie davon hielt. Handfeuerwaffen sind noch ein vergleichsweise einfacher Bereich; erheblich schwieriger wird es bei komplexen Waffensystemen. 

Spätestens der Skandal um den „Panzer 68“ aus schweizerischer Produktion zeigte Ende der Siebzigerjahre die Grenzen einheimischer Produktion aber auf. Er war für seine Zeit nicht einmal ein schlechter Panzer, aber die Entwicklung eines Groß-Systems für einen einzigen Kunden, der dann in eher bescheidenen Stückzahlen beschafft, war einfach zu aufwendig. Für den Export produzieren wollte die Schweiz damals wie heute nicht. Dann kamen noch die „Kinderkrankheiten“ eines zu wenig ausgetesteten Systems dazu, welche dem Panzer 68 schließlich das Genick brachen (11). Ab Stange kaufen und dann an die eigenen Bedürfnisse anpassen („helvetisieren“) wurde als der effizientere Weg erkannt.  

Zusammenarbeit – aber mit wem? 

Die Schweiz wird deshalb nicht darum herumkommen, mit ausländischen Partnern zusammenzuarbeiten, es fragt sich nur mit welchen. Drei der Nachbarn der Schweiz figurieren unter den Top-10 der globalen Rangliste von Waffenexporteuren (12). Waffenlieferungen sind für deren Regierungen Einnahmequelle und Mittel der politischen Beeinflussung zugleich. Darüber hinaus wollen sie Waffen für ihre Expeditionsstreitkräfte produzieren und für den Export. Auch der globale Oberlehrer Deutschland lässt sich sein Engagement für Frieden, Stabilität, Demokratie und Menschenrechte gut bezahlen. Wer mit den USA, Frankreich, Italien oder Deutschland zusammenarbeitet, muss wissen, dass diese auch die im Ausland gefertigten Komponenten exportieren wollen. Bedenken wegen Völkerrecht, Neutralität und Exportbeschränkungen stören da nur. 

Produktion für Expeditionsstreitkräfte hat konkrete Auswirkungen: Lufttransport mit Transportflugzeugen beispielsweise ist in der NATO ein beherrschendes Thema, das Neutrale aber kalt lassen kann. Weiter stellen die Großen der Branche am liebsten High-Tech-Gerät her, das nicht nur in der Anschaffung viel kostet, sondern auch im Unterhalt einen hohen Aufwand seitens des Herstellers verlangt. Damit verdienen letztere in Zeiten tiefer Militärbudgets ihr Geld. Sie machen keine Ausnahmen für einen Kunden, der eigentlich lieber ein mittleres Technologie-Niveau hätte und Gerät, das möglichst günstig ist im Unterhalt. „Take it or leave it“ heißt das Geschäftsmodell. 

Ellenbogeneinsatz im Engpass

Sollte sich aber je ein neuer Krieg in Mitteleuropa abzeichnen, dann werden besonders die großen Waffenproduzenten ihren Bedarf priorisieren, zur Not selbst bestehende Verträge verletzen und sonstige schmutzige Tricks anwenden, um das zu bekommen, was sie zu brauchen glauben. Wer in der Schweiz aus dem Flop von F-35 und „Patriot“ nicht seine Schlussfolgerungen gezogen hat, sollte einmal in die Geschichte schauen (13). Kurz vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs bestellte die britische Admiralität bei Bührle in Oerlikon nicht nur deshalb 1’000 Stück der damals topmodernen 20 mm Fliegerabwehrkanone, weil sie diese unbedingt haben wollte, sondern auch weil sie verhindern wollte, dass die Deutschen sie bekommen können (14). Der Kunstgriff nützte aber nichts: Briten und Amerikaner bauten die Kanone in Lizenz, aber Italien und Spanien ebenfalls. Darüber hinaus belieferte die Fabrik in Zürich-Oerlikon auch Deutschland und Rumänien damit: Ein kommerzieller Erfolg, auf den man heute in der Schweiz nicht stolz ist (14).

Als Fazit daraus stellt sich die Frage, ob die Schweiz in Rüstungsfragen heute mit den richtigen Partnern zusammenarbeitet. Die Trittbrett-Imperialisten aus ihren Nachbarländern sind möglicherweise die falschen. Vielleicht sollten sich die Schweizer nach Partnern umsehen, die ähnliche Bedürfnisse haben und ähnliche Ansichten in Sachen Kriegsmaterialexport vertreten, wie sie. Vielleicht sollte die Schweizer Industrie nicht gerade Kapazitäten zur Herstellung von Munition und Ersatzteilen aufbauen, die in Kriegszeiten in großen Mengen verbraucht werden, nicht hingegen im Frieden. Das wirft jedes Mal die Frage der Neutralität auf. Und zuletzt – horribile dictu – sollte sich die Schweiz ab und zu auch nach gebrauchtem Gerät umsehen. 

Anmerkungen: 

1. Der Verfasser arbeitete im Führungsstab der Armee und schon zuvor an mehreren Beschaffungsprojekten mit: Brückensysteme und -panzer, Artillerie und Minenwerfer für das Heer, Systeme der Fliegerabwehr, Munition und Telematik.
2. Siehe „Abkommen betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkriegs“ auf der Homepage der Schweizerischen Eidgenossenschaft, online unter https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/26/499_376_481/de, Artikel 7: „Eine neutrale Macht ist nicht verpflichtet, die für Rechnung des einen oder des anderen Kriegführenden erfolgende Ausfuhr oder Durchfuhr von Waffen, Munition und überhaupt von allem, was für ein Heer oder eine Flotte nützlich sein kann, zu verhindern“. Zum Aspekt der Waffenlieferungen und Konfliktteilnahme siehe Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags: Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, Fachbereich WD 2 – 3000 – 019/22, 16. März 2022, online unter https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf. 
3. Die wichtigsten Ausnahmen sind Niger, Nil, Gambia, Senegal und Sambesi.
4. Eisenhower warnte in seiner Abschiedsrede am 17. Januar 1961 eindringlich vor dem unkontrollierten Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes: Die enge Verflechtung von Rüstungsindustrie und Militär stelle eine Gefahr für die Demokratie dar. Siehe Peter Blunschi: Eisenhowers Abschied: Die Warnung des Generals vor dem Militär, bei 20Minuten, 20.01.2011, online unter https://www.20min.ch/story/die-warnung-des-generals-vor-dem-militaer-383300141369. 
5. Siehe Guillaume Vandenbroucke: Which War Saw the Highest Defense Spending? Depends How It’s Measured, auf der Homepage der Federal Reserve Bank of St. Louis, 04.02.2020, online unter https://www.stlouisfed.org/on-the-economy/2020/february/war-highest-defense-spending-measured. 
6. Ebd. 
7. Für einen Überblick über die wirtschaftliche und demographische Lage Großbritanniens siehe Roland Sturm: Entwicklung Großbritanniens seit 1945, bei Bundeszentrale für politische Bildung, 27.02.2009, online unter https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/grossbritannien-262/10533/entwicklung-grossbritanniens-seit-1945/. Julia Wardley-Kershaw, Klaus R. Schenk-Hoppé: Economic Growth in the UK: Growth’s Battle with Crisis, bei MDPI 24.09.2022, online unter https://www.mdpi.com/2409-9252/2/4/28. Standardwerke sind Roderick Floud, Jane Humphries, Paul Johnson (Hrsg.): The Cambridge Economic History of Modern Britain; volume III: structural change and growth 1939-2000, Cambridge 2004; mit detaillierten Kapiteln zur makroökonomischen Entwicklung, dem Arbeitsmarkt und der Industriepolitik der 50er-Jahre, sowie Roderick Floud, Donald McCloskey (Hrsg.): The Economic History of Britain since 1700; Volume 3: 1939–1992, Cambridge 1994, eingeschränkte Vorschau unter https://www.cambridge.org/ch/universitypress/subjects/history/british-history-after-1450/economic-history-britain-1700-volume-3-2nd-edition#contents; analysiert und beleuchtet vor allem die strukturellen Probleme der damaligen Zeit. Zur Lage Frankreichs nach dem Krieg siehe Vincent Coste: Wie der Zweite Weltkrieg Frankreich geprägt hat, bei Euronews, 05.05.2015, online unter https://de.euronews.com/2015/05/05/wie-der-zweite-weltkrieg-frankreich-gepragt-hat. D. L. Hanley, A. P. Kerr und N. H. Waites: Contemporary France Politics and society since 1945, London/New York 2017, online unter https://library.oapen.org/bitstream/20.500.12657/24277/1/1005854.pdf.
8. Die ersten staatlichen Rüstungsbetriebe des Bundes wurden ab 1863 gegründet, um das damalige Schweizer Bundesheer unabhängig auszurüsten. Siehe Hervé de Weck: „Rüstungsbetriebe“, in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version von 1998 (Artikel aus der HLS-Druckversion, bearbeitet am 14.04.2011), online unter https://hls-dhs-dss.ch/articles/041663/2011-04-14/. Die Ausgliederung 1998 bewegte auch das Parlament. Siehe „02.3559 Interpellation Widmer Hans (Sozialdemokratische Partei der Schweiz): Rüstungsbetriebe. Lässt der Bund die Regionen im Stich?“ vom 03.10.2002, online unter https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20023559.
9. Die reine Rüstungsindustrie hat mit rund 0,12 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und zirka 5’000 Vollzeitstellen (ca. 0,1 % aller Arbeitsplätze) einen sehr geringen Anteil an der gesamten Schweizer Wirtschaftskraft. Zählt man die Dual-Use-Industrie, zivile Sparten der Rüstungsbetriebe sowie alle indirekt ausgelösten Effekte entlang der Lieferketten dazu, generiert die Branche eine Wertschöpfung von rund 35 Milliarden Franken. Das entspricht einem Anteil von knapp 4,5 Prozent am Schweizer Gesamteinkommen (BIP). Siehe BAK Economics AG (Hrsg.): Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Schweizer Rüstungsindustrie Studie im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, Basel September 2021, online unter https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/70745.pdf. Vgl. „Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Schweizer Rüstungs- und Dual-Use-Industrie“, hrsg. vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), online unter https://www.seco.admin.ch/dam/de/sd-web/WJ48lQLjdzbq/Infografik_BAK_Synthesebericht_Economic_Footprint_R%C3%BCstungsindustrie_und_Dual-Use-Industrie_Schweiz-%20DE.pdf. Aktuell: „Schweizer Kriegsmaterial-Ausfuhren erreichen fast Rekordwert“, bei swissinfo.ch, 11.03.2026, online unter https://www.swissinfo.ch/ger/die-besten-inhalte-der-srg/schweizer-kriegsmaterial-ausfuhren-erreichen-fast-rekordwert/91073613. 
10. Siehe Ernst Eisenbichler: Chronik des G36-Skandals; Pannengewehr wird zur Politaffäre, auf der Homepage des Bayrischen Rundfunks, 08.09.2015, online unter https://www.br.de/nachricht/heckler-koch-sturmgewehr-g36-bundeswehr-100.html und „Streitobjekt G36: Warum es nur Verlierer gibt“ beim Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V., 27.04.2015, online unter https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/streitobjekt-g36-warum-es-nur-verlierer-gibt/. Aus den zahlreichen kritischen Berichten zum SA-80 ein Video: „SA80: Is This The Worst Rifle Ever Made?„, bei Megaprojects, Video auf YouTube, 08.08.2022, online unter https://www.youtube.com/watch?v=8XEsDkVqgM4&t=80s. Heckler&Koch beseitigte dann später die Probleme. Siehe “ DSEI 2019: Heckler & Koch rüstet das Sturmgewehr SA80 der Britischen Armee auf“, bei all4shooters.com, online unter https://www.all4shooters.com/de/defence/heckler-koch-ruestet-das-sturmgewehr-sa80-der-britischen-armee-auf-neuigkeit-von-der-dsei-2019/. 
11. Dazu äußerte sich kein Geringerer als das Polit-Urgestein Helmut Hubacher: Der kriegsuntaugliche Panzer 68. Wie die Schweizer Armee einst einen Panzer bauen liess, von dem alle wussten, dass er auf dem Schlachtfeld nichts taugt, bei Basler Zeitung, 07.03.2018, online unter https://www.bazonline.ch/der-kriegsuntaugliche-panzer-68-287692681613. Vgl. Marc Tribelhorn: Der Pannenpanzer aus der Schweiz, bei Neue Zürcher Zeitung, 25.02.2018, online unter https://www.nzz.ch/schweiz/der-pannenpanzer-aus-der-schweiz-ld.1360466. Etwas versöhnlicher ein Video dazu aus Deutschland: „Panzer 61 & 68 – Kurzvorstellung, Warum entwickelt ?, Technische Besonderheiten“, bei Säbelzahnmöwe, Video auf YouTube, 01.03.2026, online unter https://www.youtube.com/watch?v=-IdGsBMgZtw. 
12. Siehe Christoph Strack: Neuer SIPRI-Bericht: Vor allem Europa rüstet auf, bei Deutsche Welle, 09.03.2026, online unter https://www.dw.com/de/sipri-bericht-2026-report-ruestung-verteidigung-waffen-exporte-europa-ukraine-russland/a-76246634.  Stefan Weinzierl: SIPRI-Zahlen. Rüstung: Das sind die 10 Länder mit den höchsten Exporten, bei Produktion, 10.03.2025, online unter https://www.produktion.de/ruestung-aerospace/ruestung-das-sind-die-10-laender-mit-den-hoechsten-exporten/1702912. Grundlage ist „SIPRI Arms Industry Database“ auf der Homepage des Stockholm International Peace Research Institute SIPRI, 2026, online unter https://www.sipri.org/databases/armsindustry, mit Tabellen zu Ländern und Herstellern. 
13. Aus den zahlreichen Publikationen zum Thema seien drei herausgegriffen: Selina Berner: Weitere Hiobsbotschaft zu Waffenkäufen: Die Patriot-Systeme aus den USA verzögern sich weiter und werden noch teurer, bei Neue Zürcher Zeitung, 13.05.2026, online unter https://www.nzz.ch/schweiz/weitere-hiobsbotschaft-zu-waffenkaeufen-die-patriot-systeme-aus-den-usa-verzoegern-sich-weiter-und-werden-noch-teurer-ld.10006956. Vgl. „Patriot-Desaster: Wie die Schweiz für 4,6 Milliarden Franken fast nichts bekommt“, bei vogunte, 20.05.2026, online unter https://www.vogunte.ch/patriot-desaster-wie-die-schweiz-fur-4-6-milliarden-franken-fast-nichts-bekommt/. Larissa Rhyn: USA verzögert Lieferung. Bund hat schon 650 Millionen für Patriot-Systeme gezahlt – und steht mit leeren Händen da, bei Der Bund, 18.07.2025, online unter https://www.derbund.ch/patriot-schweiz-hat-schon-650-millionen-an-usa-gezahlt-958560011333.
14. Im Jahr 1940 schmuggelte die britische Admiralität kurz vor der vollständigen Abriegelung der Schweiz die Konstruktionspläne und Patente für die 20-mm-Oerlikon-Kanone aus dem Land. Auf Basis dieser Pläne fertigten Großbritannien und vor allem die USA das Geschütz während des Krieges in Lizenz. In den USA wurden über 300’000 Stückdieses Typs für die Nahbereichs-Flugabwehr auf Kriegsschiffen gebaut. Siehe Thomas Wildenberg: The Instrumental Oerlikon, auf der Homepage des U.S. Naval Institute, April 2016, online unter https://www.usni.org/magazines/naval-history-magazine/2016/april/instrumental-oerlikon. 
15. Die Waffe wurde in mehreren Ländern in Lizenz produziert: Im Deutschen Reich bei der Firma Ikaria, in  Frankreich bei Hispano, in Italien bei Caproni, in Großbritannien bei Oerlikon, Sten und Polston, in Japan bei Dai Nippon, in Spanien bei Hispano-Suiza und in den Vereinigte Staaten bei Gazda Engineering, Hudson NOP Center Line, Pontiac und Oerlikon Tools and Arms Corp. Siehe „Oerlikon-Bührle“ bei Alta-Pete-Oerlikon, online unter https://www.alta-pete-oerlikon.ch/industriegeschichte/industrie/oerlikon-buehrle.