Im Jahr 2015 wurde USA-weit die gleichgeschlechtliche Heirat erlaubt. Nur sechs Jahre später, im August 2021, weht auf der US-Botschaft in Kabul in Afghanistan eine LGBTQ+-Fahne. Die US-Arroganz, von allen Ländern zu erwarten, sich schnellstmöglich dem US Life Style anzupassen, ist unermesslich. Die Schweiz sollte ihre durch den Bundesrat am 28. Februar 2022 zerstörte Neutralität zu reparieren versuchen und sie dann auch hochhalten – nicht nur militärisch, sondern auch politisch und kulturell. Die Welt braucht keine «Advisors», sie braucht Vermittler, Mediatoren. (cm)

Die Rolle der Schweiz im geopolitischen Wandel

07. September 2023 Von: Ralph Bosshard in Allgemein, Geschichte, Militär, Politik

(Red.) Der folgende Beitrag des Militär-Experten Ralph Bosshard ist die Zusammenfassung seines Referates und seiner Beantwortungen auf Fragen aus dem Publikum anlässlich der Tagung «Mut zur Ethik» am 2. September in Sirnach in der Schweiz.

Anlässlich meines Antrittsbesuchs in der Generalstabsakademie der russischen Streitkräfte im Mai 2013 hatte ich ein ähnliches Erlebnis wie Scott Ritter auf seiner Inspektionsreise in der damaligen Sowjetunion: Ich stellte fest, dass russische Obristen, Generale und Admirale ganz normale Leute sind und so gar nicht dem Image entsprechen, das derzeit in der deutschsprachigen Presse gestrickt wird. In den darauffolgenden 14 Monaten überlegten wir uns, wie Russland gegen eine Invasion zu verteidigen sei und stellten fest, dass dies mit einer Armee von damals 900’000 Mann eine herausfordernde Aufgabe wäre. Die Ausbildung in Moskau unterschied sich in dieser Hinsicht von jener, die ich in zahlreichen NATO-Kursen genossen hatte: Dort übten wir unter der Losung „foster peace and stability“ immer das Niederschlagen von Aufständen irgendwo auf fiktiven Inseln in den Weltmeeren.

Neutralität im Umfeld hybrider Kriegführung

An solche Erkenntnisse kommt man nur, wenn man Sprache und Gegebenheiten vor Ort kennenlernt. Aus dieser Überlegung heraus müsste Sprachausbildung in der Ausbildung von Journalisten eigentlich obligatorisch werden, ansonsten wird Berichterstattung wertlos. Gazetten ohne solche Erkenntnisse kann man getrost zum Ausstopfen nasser Schuhe verwenden, wie ich es mit den Artikeln von Georg Häsler in der Neuen Zürcher Zeitung praktiziere.

Eine Strategielinie im heutigen Konkurrenzkampf der Mächte ist die Förderung organisierter Kriminalität, unabhängig davon, ob man es nun „hybride Kriegführung“ nennt oder anders. Solange aber beispielsweise der mutmaßliche Pädophile Oleg Liaschko, der mutmaßlich korrupte und kriminelle Ex-Innenminister Arsen Awakow und Jury Luzenko, der als Nicht-Jurist als Generalstaatsanwalt amtete, in der heutigen Ukraine politisch Einfluss haben, werden auch die tüchtigsten Kriminalbeamten keine Chance haben, die Verbrechen namentlich an ukrainischen Flüchtlingsfrauen aufzuklären oder zu verhindern.

In Russland und auch in Belarus wurden seit der Jahrtausendwende die Fragen vom Verhältnis zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft anders beantwortet als im Westen. Dadurch ist – vom Westen weitgehend unbemerkt – ein ideologischer Gegensatz entstanden, der nun im Krieg in der Ukraine offen zutage tritt. Die Theorien des Francis Fukuyama sind von der Realität widerlegt worden.

In Afghanistan führte die NATO 20 Jahre lang nicht Krieg gegen Terrorismus, sondern gegen eine ganze Gesellschaft. Schuld daran tragen all die Political Advisors und Gender Advisors, welche in der NATO-Mission tätig waren und von den Bewohnern des Landes forderten, sie müssten all die Errungenschaften Europas seit der Französischen Revolution, wie Menschenrechte, Demokratie, Gleichberechtigung und andere innerhalb weniger Jahre umsetzen. Jetzt muss man diese Leute davon abhalten, auch noch andere Staaten Zentralasiens zu ruinieren.

Insgesamt muss man festhalten, dass die Nutzung aller denkbaren Bereiche gesellschaftlichen Lebens und staatlichen Handelns zum Zwecke der Kriegführung, die heute betrieben wird, zu einer Diskussion über den Inhalt des Begriffs der Neutralität zwingt.

Günstige Ausgangslage der Schweiz

Die Schweizer stellen ihr Licht immer gerne unter den Scheffel. Von unserer Fläche her ist die Schweiz mit Rang 132 von 194 Staaten der Erde in der Tat ein Kleinstaat. Von ihrer Bevölkerungszahl, wo sie auf Rang 100 steht, hingegen ziemlich genau in der Mitte. von ihrer Wirtschaftsleistung her gehört sie mit Rang 21 von 192 zu den Großen der Welt. Als mittlerer Staat mit großer Wirtschaftsleistung, ohne koloniale Vergangenheit und mit einer langen Tradition der Nichteinmischung in fremde Konflikte müsste die Schweiz eigentlich in der Lage sein, sich die Sympathien einer großen Anzahl Länder der Erde zu sichern. Das sollte ihr eigentlich auch helfen, ihre Imageprobleme wegen ihres Finanzplatzes und den Neid der kriegsversehrten Länder zweier Weltkriege zu überwinden. All das zwingt geradezu zu einer aktiven Außenpolitik. Wenn die Schweiz sich dem außenpolitischen Diktat des Auswärtigen Diensts der EU unterwirft, gibt sie wichtige Vorteile auf und handelt sich nur Nachteile ein.

Missbrauch der Neutralität

Im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs war Josef Stalin an der Neutralität der Sowjetunion interessiert, weil er sich aus seiner ideologischen Denkweise heraus sagte, dass es der Sowjetunion egal sein könne, wenn die kapitalistischen Staaten Deutschland, Italien, Frankreich und das britische Empire sich gegenseitig die Felle zerreißen. Darüber hinaus mag er gehofft haben, er könne dann vom Schwächemoment profitieren, das entstehe, wenn diese Mächte vom Krieg erschöpft sind. Umgekehrt mögen sich führende Kreise in Großbritannien die Frage gestellt haben, was es das Königreich angehe, wenn das nationalsozialistische Dritte Reich und die bolschewistische Sowjetunion einander bekämpfen. Großbritannien war ja primär an seinem Kolonialreich interessiert und betrieb seit dem Spanischen Erbfolgekrieg eine Strategie des Gleichgewichts auf dem europäischen Kontinent. Hier wurde Neutralität als Vehikel missbraucht, im Gegensatz zur Schweiz, die immer permanente Neutralität als Vorbedingung für Glaubwürdigkeit betrachtete.

Ähnliche Überlegungen mögen die Amerikaner auf der Konferenz von Potsdam vom 17. Juli 1945 bis 2. August 1945 bewogen haben, die Sowjets zu drängten, ihren Neutralitätspakt mit Japan zu brechen und das Kaiserreich drei Monate nach Kriegsende in Europa anzugreifen. Man stelle sich vor, wie das Kräfteverhältnis in Ostasien ausgeschaut hätte, wenn die USA in der Invasion Japans wie befürchtet eine Million Soldaten verloren hätten, während die Rote Armee ebenso viele Soldaten nach Fernost verlegt hätte. Die Sowjetunion hätte in Ostasien freie Hand gehabt! Deshalb musste die Sowjetunion in den Krieg hineingezogen und Japan schnell zur Kapitulation gezwungen werden, ohne große Verluste für die Amerikaner. Der Abwurf von zwei Atombomben war die logische Folge davon. Auch in diesen Geschehnissen offenbarte sich ein Verständnis von Neutralität, das nicht glaubwürdig ist.

Das Sturmgewehr im Besenschrank?

Seit Jahrzehnten wird gebetsmühlenartig wiederholt, Neutralität müsse bewaffnet sein, um glaubwürdig zu wirken. Das ist keine übermäßig gehaltvolle Aussage, denn beinahe jede Politik muss militärisch abgesichert werden. Wer das versäumt, fordert eine militärische Intervention geradezu heraus. Der jüngste Fall, in welchem dies geschah, ist der Herbstkrieg in Berg-Karabach von 2020. In diesem Sinn ist Neutralität nicht gleichbedeutend mit Pazifismus, sondern entsteht aus der Einsicht, dass Kriege, die in Selbstzerstörung münden, besser nicht geführt werden.

Neutralität muss aber nicht nur glaubwürdig, sondern auch nützlich sein, sodass vor allem die Nachbarn einer neutralen Macht ein Interesse an deren Unversehrtheit haben. Auch das spricht für eine aktive Außenpolitik der Schweiz.

Befürworter eines NATO-Beitritts argumentieren immer wieder damit, dass autonome Verteidigung heute nicht mehr möglich sei. Das war schon seit Jahrhunderten so, denn ohne Importe der benötigten Rohstoffe hätten wir nicht einmal Schießpulver selbst herstellen können. Und auch heute sind wohl von den 193 Staaten der Erde nur die wenigsten in der Lage, alles selbst zu produzieren, was eine Armee eben so braucht. Darüber hinaus ist die Argumentationskette zwischen der Abhängigkeit von Importen und einem NATO-Beitritt längst nicht geschlossen. Man kann sich auch fragen, wie eine derartige Aussage der NATO-Befürworter zustande kommen kann, solange Szenarien für eine schweizerische Landesverteidigung im Rahmen eines gesamt-europäischen Konflikt-Szenarios fehlen.

Sollte die Schweiz wirklich jemals gezwungen sein, sich gegen einen Aggressor zur Wehr zu setzen, dann muss sie zumindest einen ihrer Nachbarn dazu bewegen, ihr den Zugang zu den Weltmärkten offenzuhalten. Dass jemand anders den Krieg für die Schweiz führt, wird hingegen nicht verlangt. Drei unserer Nachbarn gehören zu den Großen der Weltpolitik und haben geopolitische Ambitionen vom Golf von Aden über den Golf von Guinea bis in den Arktischen Ozean. Sich quasi vorbeugend an völkerrechtswidrigen Aggressionen zu beteiligen, um sich bei diesen Nachbarn beliebt zu machen, kann keine Strategie für die Gewährleistung von Sicherheit darstellen.

Ur-europäische Schweiz

Dass Erasmus von Rotterdam, Paracelsus und andere wichtige Gelehrte der frühen Neuzeit an der Universität Basel lehrten, ist allgemein bekannt; dass Jean Calvin und Jean-Jacques Rousseau aus Genf stammten, ebenso. Weniger bekannt ist hingegen, dass der Chefingenieur des Mailänder Doms, Giovanni Solari, aus Carona bei Locarno stammte und dass sein Sohn Pietro Solari eine führende Rolle beim Ausbau des Moskauer Kremls schuf. Schon im 13. Jahrhundert war im Kloster St. Gallen die Urfassung des Nibelungenlieds entstanden, eines der ältesten Zeugnisse deutscher Sprache überhaupt. Im Kloster St. Gallen verfassten fromme Mönche, allen voran Notker der Deutsche schon im 10. Jahrhundert den ersten Aristoteles-Kommentar seit der Antike, als die Bewohner von Berlin noch heidnische Götzen anbeteten! Alles in allem: Die Schweiz ist ur-europäisch, aber nicht Teil der EU und der NATO. Das macht die schweizerische Position zu aktuellen Fragen so interessant. Für Mächte außerhalb Europas macht es keinen Sinn, mit Vertretern der kleinen Mitgliedsländer der EU zu sprechen, denn für sie spricht Brüssel. Als Nichtmitglieder dieser Allianzen kann sich die Schweiz hingegen international Gehör verschaffen.

Nicht zu ignorierender geopolitischer Wandel

Ganz abgesehen davon, dass sich eine große Zahl von Ländern der Erde nicht an den Sanktionen der EU gegen Russland beteiligen, zeigten die Gipfel der afrikanischen Länder mit Russland und der BRICS-Gipfel in den vergangenen Wochen, wie die Welt gegenüber Europa steht. Am Afrika-Russland-Gipfel vom 27. und 28. Juli dieses Jahres waren 41 afrikanische Länder von 54 mit Staats- oder Regierungschefs oder Ministern vertreten. In den meisten dieser Länder sind die Europäer infolge ihrer kolonialen Vergangenheit unbeliebt. Dem Vernehmen nach sind derzeit gerade die Chinesen daran, sich auf dem afrikanischen Kontinent unbeliebt zu machen. Auch sie tendieren zuweilen zu Überheblichkeit und zum falschen Gefühl kultureller Überlegenheit. Vielleicht begehen sie dieselben Fehler, wie die Europäer in der Vergangenheit. Besonders die Afrikaner werden kein Interesse daran haben, die mühsam abgeschüttelte Abhängigkeit von den europäischen Kolonialmächten gegen eine solche von Peking einzutauschen oder den Gender-Eiferern vornehmlich nordwest-europäischer Provenienz Tür und Tor zu öffnen.

Der BRICS-Gipfel vom 22. bis 24. August zeugte von großem Interesse für diese Staatengruppe, die heute einen Anteil an der Weltbevölkerung und der globalen Wirtschaftsleistung aufweist, der nicht mehr zu ignorieren ist. Es ist nicht davon auszugehen, dass die BRICS+ einen fest gefügten Block bilden werden, wie zu Zeiten des Kalten Kriegs die Länder des kommunistischen Blocks, als die Zugehörigkeit zu einem Block in den Augen vieler Länder eine Frage des militärischen Überlebens darstellte. Für viele Staaten bietet sich jetzt aber die Gelegenheit, sich vom Westen und von den BRICS+ das jeweils vorteilhafteste Angebot zu sichern. Wer diese Chance nicht nutzt, ist entweder blind oder taub. Und vielleicht ist der lose Zusammenhalt der BRICS auch ein Element, was diesen Staaten-Cluster attraktiv macht.

In den Hauptstädten der BRICS+ Länder wird inskünftig Weltpolitik betrieben werden und nicht im Eunuchenchor der G7. Xi Jinping und Wladimir Putin werden möglicherweise die Probleme der koreanischen Halbinsel regeln, während die deutsche Außenministerin noch immer in einem defekten Regierungsflugzeug irgendwo festsitzt.

Fazit

Die Karten in der Weltpolitik werden derzeit neu verteilt und zwar zu Ungunsten all jener, welche die Welt in Gut und Böse, Schwarz und Weiß einteilen möchten. Das ist Weltpolitik für Farbenblinde. Die NATO erinnert nicht erst seit der Blamage vom Flughafen Kabul im August 2021 an die Olsen-Bande in den dänischen Kriminalkomödien der Achtziger- und Neunzigerjahre. In diesen war die tollpatschige Bande unter der Leitung ihres Chefs Egon Olsen immer bereit, ein krummes Ding zu drehen, und scheiterte jedes Mal an den eigenen Unzulänglichkeiten.

Solange der Krieg in der Ukraine andauert, setzt der Westen seinen Prozess der Realitätsverweigerung fort. Und der Ukraine-Krieg muss weitergehen, weil er längst schon der Rahmen geworden ist, in welchem der Dritte Weltkrieg vorbereitet wird. Die Angriffe auf den Kreml in Moskau und die Stützpunkte der russischen Transport- und Fernfliegerkräfte bei Saratow und Pskow können auch als Hauptproben für einen (Erst-) Schlag gegen die Führung des Landes und das russische Arsenal der nuklearen Abschreckung interpretiert werden. Sollten in naher Zukunft Angriffe gegen russische U-Boot-Stützpunkte und gegen Raketensilos dazukommen, dann werden wir wissen, worum es wirklich geht. Vorderhand wird der Westen die Ukraine nötigen, den Krieg fortzusetzen, auch wenn diese dabei täglich hunderte von Menschenleben verliert. Vielleicht ist im Baltikum dasselbe schmutzige Spiel in Vorbereitung, das seit Jahren im Nahen Osten gespielt wird, wo die israelische Luftwaffe aus libanesischem Luftraum heraus Angriffe gegen Syrien zu fliegen pflegt.

Mit ihrer Beteiligung an den Wirtschaftssanktionen hat die Schweiz ihrem Image als verlässlicher Handelspartner selbst geschadet. Welche Rolle kann sie noch spielen? Ob es ihr gelingt, erneut eine Brückenfunktion einzunehmen, wie zwischen den USA und Kuba und dem Iran oder zwischen Russland und Georgien, ist fraglich. Mehr als eine Rolle als Stimme der Vernunft ist wohl nicht mehr möglich.

Ausblick

Neutralität ist die Haltung souveräner Staaten und selbstbewusster Völker, die selbst über ihr Schicksal entscheiden und sich nicht zum Subjekt geopolitischer Konzeptionen reduzieren lassen möchten. Sie ist das Gegenkonzept zum Exzeptionalismus, mit dessen Hilfe namentlich die USA alle anderen Länder der Erde zu Bananenrepubliken machen möchten und zu Territorien mit eingeschränkten Rechten wie Puerto Rico. Die Zurückhaltung, mit welcher der Globale Süden auf die Avancen aus Brüssel, Washington und Berlin reagiert, nötigt den Westen dazu, Neutrale ins Boot zu holen. In diesem Sinn ist der Druck, der derzeit auf die Schweiz ausgeübt wird, nichts anderes als ein Zeichen der Verzweiflung.

Die Schweiz war im Konflikt in und um die Ukraine nicht zu wenig aktiv. Schweizer Diplomaten hatten maßgeblichen Anteil am Zustandekommen der Minsker Abkommen und der OSZE Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine. Als klar wurde, dass insbesondere das Minsker Maßnahmenpaket nicht umgesetzt werden kann, boten Schweizer Diplomaten die Ausarbeitung einer Road Map an. Aber die Ukraine und der Westen wollten sich alle Handlungsoptionen – auch militärische – offenhalten und betrieben eine Politik des „Chose and Pick„. Neutralität ist nicht unanständig. Die Schweiz zur Beteiligung an gewaltsamen Lösungsversuchen zu drängen, nachdem diese so viel in friedliche Optionen investiert hat, ist unanständig. Neutralität ist auch kein Ausdruck von Feigheit. Die Schweiz ist nach wie vor ein Land, das keiner militärischen Bedrohung ausgesetzt ist. Ihre sichere Position auszunutzen, um Krieg in andere Länder zu tragen, wäre feige. Die Sicherheit ihrer Lage dazu zu nutzen, um an gewaltfreien Lösungsversuchen mitzuarbeiten, ist keine pazifistische Heldentat, sondern der Beitrag, den die Welt billigerweise von der Schweiz erwarten darf. Diesen Weg gilt es weiterhin zu beschreiten.

Zum Autor des obenstehenden Artikels: Ralph Bosshard studierte Allgemeine Geschichte, osteuropäische Geschichte und Militärgeschichte, absolvierte die Militärische Führungsschule der ETH Zürich sowie die Generalstabsausbildung der Schweizer Armee und arbeitete 25 Jahre als Berufsoffizier (Instruktor). Er absolvierte eine Sprachausbildung in Russisch an der Staatlichen Universität Moskau sowie eine Ausbildung an der Militärakademie des Generalstabs der russischen Armee. Mit der Lage in Osteuropa und Zentralasien ist er aus seiner sechsjährigen Tätigkeit bei der OSZE vertraut, in der er als Sonderberater des Ständigen Vertreters der Schweiz und Operationsoffizier in der Hochrangigen Planungsgruppe tätig war.