Die Propagandawalze

Im Ukraine-Krieg praktizieren die westlichen Medien eine radikale Einseitigkeit der Berichterstattung – mit ihren Informationen, gekonnt aber auch mit dem Weglassen von Informationen.

Die letzte grosse Schlacht des Zweiten Weltkrieges auf europäischem Territorium war die Einnahme von Berlin durch die sowjetische Armee. Sie fand im April 1945 statt, also vor 77 Jahren. Die SRF-Tagesschau nahm am Karfreitag den Krieg in der Ukraine zum Anlass, an die Traumatisierung zu erinnern, die viele Menschen damals erlebten. Als Beispiel wird eine betagte deutsche Frau in einem Altersheim befragt, welche sagt, sie habe erlebt, wie ein Soldat der Roten Armee ihre Mutter vergewaltigte. Fertig die Geschichtslektion. Die Botschaft der Story, ob intendiert oder nicht, lautet unvermeidlich: So wie der Russe damals in Berlin vergewaltigte, so tut er es auch heute in der Ukraine. Der Beitrag ist ein Beispiel für Manipulation. 

Aber der Reihe nach. Die Frau sagt mit hoher Wahrscheinlichkeit die Wahrheit. Dass es damals zu zahlreichen Vergewaltigungen kam, ist ausführlich dokumentiert worden. Das sowjetische Oberkommando hatte einen Tagesbefehl herausgegeben, demzufolge Plünderern und Vergewaltigern das Kriegsgericht oder die unverzügliche Erschiessung drohte. Das änderte nichts daran, dass die sowjetischen Truppen aus Wut und Frustration über ihre hohen Verluste – bei den Kämpfen um die Hauptstadt waren etwa 80’000 von ihnen gefallen – zahlreiche Racheakte an der Zivilbevölkerung begingen. Über die Verrohung, Abstumpfung und Bestialisierung von Soldaten im Krieg ist viel geschrieben worden. 

Es stimmt also alles an diesem Beitrag, es stimmt alles zu gut, und deshalb ist alles falsch. Der Beitrag zeigt, wie man mit hartem Framing einen winzigen Teil der Ereignisse aus einem Kontext herausschneidet, nämlich den Teil, der zu der angestrebten Aussage passt. Wenn beim Publikum vom Inhalt des Beitrags eines hängen bleibt, dann die «Information»: Der Russe ist nicht nur heute in der Ukraine der Schuldige, er war es auch schon im letzten Weltkrieg. 

Geschichte verdrehen, bis sie ins Narrativ passt.

Die Sowjetunion hat ihren Sieg über das Hitler-Regime mit mehr als 25 Millionen Toten bezahlt. Wenn in einem TV-Beitrag angekündigt wird, der Krieg in der Ukraine erinnere an die Traumata des letzten Weltkrieges, und dann nichts anderes zu erwähnen ist als die Erinnerung an einen sowjetischen Soldaten, der sexuelle Gewalt ausübt, so ist das der Versuch, Geschichte so zu verdrehen, dass sie ins konfektionierte Narrativ passt. Und dieses Narrativ lautet derzeit: Der Russe war schon immer der Böse – und wir sind die Guten.

Wenn es um Traumata des letzten Weltkrieges geht, hätte man zum Beispiel auch die systematischen Massaker erwähnen können, die die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) unter Führern wie dem Faschisten Stepan Bandera mit Hilfe der deutschen Besatzungsmacht ab 1942 an Polen und Juden verübte. Der polnische Senat und das Parlament stuften dies 2016 als Völkermord ein. Bandera wird in Kiew heutzutage als Nationalheld verehrt. 

Der russische Angriff auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und daher ein Verbrechen. Aber das ist die halbe Wahrheit, denn der Krieg hat nicht am 24. Februar angefangen, sondern spätestens 2014, als der Westen versuchte, die NATO auf die Ukraine auszudehnen.  Der damals amtierende Präsident Janukowytsch hatte angesichts der Maidan-Proteste in einem Übereinkommen mit der Opposition und unter Vermittlung europäischer Aussenminister in Neuwahlen eingewilligt, musste aber dann unter dem Druck der Strasse – darunter rechtsextreme, bewaffnete Milizen – bei Nacht und Nebel flüchten. Das ukrainische Parlament bestätigte in einem rechtlich zweifelhaften Verfahren im Eiltempo eine neue Regierung. Russland bezeichnet dies bis heute als einen von den USA unterstützten Putsch, westliche Medien wählten das bezeichnende Wording, Janukowytsch sei «vom Volk aus dem Amt gejagt worden». Eine in demokratisch verfassten Ländern bislang nicht als legal bekannte Art des Regierungswechsels. (Red. Siehe dazu das Aufmacherbild oben: Dieses Bild publizierte der damalige ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko aus Anlass des Todes der US-Senators John McCain am 25. August 2018 auf Facebook: neben John McCain Petro Poroschenko in Uniform. Die Zusammenarbeit zwischen den USA und der ukrainischen Armee war spätestens seit 2014 ununterbrochen sehr eng. Siehe auch hier.)

Seit 2014 hat die NATO die Regierung in Kiew mit Milliarden Dollar aufgerüstet und – teils offen, teils verdeckt – Spezialeinheiten in der Westukraine stationiert. Präsident Biden nannte Wladimir Putin einen «Killer». Kritische Beobachter kamen zu dem Schluss, der Westen spiele mit dem Feuer, um eine russische Reaktion zu provozieren. Wenn dies so war, ist es gelungen. Die Gasleitung North Stream 2 wird nicht in Betrieb genommen. Europa kauft Fracking-Gas der USA. Der russische Armeechef sagte letzte Woche, es sei offensichtlich, dass die USA grosse Anstrengungen machten, den Krieg zu verlängern, statt eine Verhandlungslösung zu suchen. Es liegt im Übrigen nahe, dass der Westen in der Ukraine «Rache für Aleppo» sucht. Die USA werden es dem Kreml nie vergessen, dass er mit seiner militärischen Hilfe für Syrien die Regime-Change-Strategie der USA im Nahen Osten durchkreuzt hat. Westliche Medien stützen sich heute in ihren Berichten über den Krieg in der Ukraine fast ausschliesslich auf Quellen der Regierung in Kiew sowie der mit ihr verbündeten Regierungen der NATO oder auf Aussagen von Aktivisten, Augenzeugen und Flüchtlingen, die die russische Seite beschuldigen. Die meisten unserer Journalisten scheinen überzeugt zu sein, dass sie die Wahrheit verkünden, wenn sie die täglichen «Erkenntnisse des britischen Geheimdienstes» weitergeben, während die russische Kriegspartei oft nur mit dem Standardsatz zitiert wird: «Der Kreml leugnet die Kriegsverbrechen.» Wobei schon das moralisch-inquisitorische Wort «leugnen» signalisiert, dass derjenige, der es benutzt, die Wahrheit kennt, welche geleugnet wird. Den Satz «Kiew leugnet die Kriegsverbrechen, die ukrainische Truppen seit 2014 im Donbass begangen haben», habe ich noch nirgendwo gelesen. Warum war in unseren Zeitungen nie zu erfahren, dass die Kampfhandlungen im Donbass vor der russischen Invasion offenbar extrem eskalierten und Tausende Bewohner zur Flucht nach Russland trieben? Die Statistiken der OSZE sprechen von täglich Hunderten von Explosionen. Sicher gab es wohl Waffenstillstandverletzungen auf beiden Seiten, aber es deutet alles darauf hin, dass Kiew in den Monaten vor der russischen Invasion offenbar mit intensiven Bombardierungen versuchte, die Situation zu eskalieren und die Siedlungen der prorussischen Bewohner regelrecht auszuräuchern.  

«Putin-Versteher»: der dümmere Teil der Bevölkerung

Im Zürcher Tagesanzeiger wird am 20. April unter dem Titel «Die jungen Putin-Versteher» berichtet, eine zuverlässige Umfrage habe ergeben, dass in der Schweiz fast jede und jeder Dritte zwischen 18 und 34 Jahren den Krieg zwar verurteile, aber Verständnis für die Motive der russischen Regierung aufbringe. Bei der Altersgruppe zwischen 35 und 49 Jahren ist es immerhin jeder Vierte.

Interessant ist nicht dieses erwartbare Meinungsbild, sondern die Erklärung, die die Zeitung sucht. Sie zitiert den Politologen Michael Hermann, welcher angibt, die Leute dieser Altersgruppe informierten sich vor allem über die sozialen Medien und seien daher «vielen unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt – eben auch den Lügen der gut funktionierenden russischen Propaganda.» Da wird mit quasi unfehlbarer Autorität und Bestimmtheit entschieden, wer im Recht ist und wer im Unrecht. Dass ein paar Millionen Menschen in diesem Land in der Lage sein könnten, die Argumente der einen und der anderen Kriegspartei zu prüfen und zu dem Schluss kommen könnten, die russische Seite habe nachvollziehbare Gründe für ihr Handeln, ist laut Tagesanzeiger nur möglich, weil diese Leute «zu beeinflussbar» – auf gut Deutsch «zu dumm» – sind, um Propagandalügen zu erkennen.

Der Journalist, der es derzeit wagt, die Logik zu äussern, dass Fotos von Toten nicht beweisen, auf welche Art diese zu Tode gekommen sein könnten und wer dafür verantwortlich sei, der muss mit virtueller Steinigung durch die Medien rechnen. Die Argumente des russischen Aussenministers, der darlegt, warum für die Toten an den Strassenrändern in Butscha nicht russische Einheiten verantwortlich seien, müssen Lügen sein, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Auch die Tatsache, dass Butscha gerade in dem Moment passierte, als die Verhandlungen in der Türkei vor einem Durchbruch standen, sollte zu denken geben. Lässt die russische Armee Leichen für die «foto opportunity» westlicher Medien auf der Strasse liegen, um eine Verhandlungslösung zu verhindern? Wohl kaum. Der ukrainische Fotograf Alexey Furman berichtet, dass ausländische Journalisten auf ihn zukommen und fragen: «Wo kann ich Leichen finden?» (TA 23. April 2022) Der abgenutzte Satz von der Wahrheit, die das erste Opfer im Krieg sei, gehört zum Textbaukasten der meisten Journalisten. Paradoxerweise sind es oft dieselben, die heute überzeugt scheinen, dass die Wahrheit nur in Moskau Kriegsopfer wird, nicht aber in Washington. Es besteht kein Zweifel, dass die russische Regierung Propaganda betreibt, wenn sie behauptet, sie müsse die Ukraine von Nazis säubern und ähnliche Vorwände. Putins Krieg ist in Wirklichkeit eine reine Machtdemonstration gegenüber der NATO. Moskau macht Propaganda. Macht Kiew keine Propaganda? Man darf sich jedenfalls wundern über die kosmetischen Fähigkeiten einer Regierung, die einem Journalisten Schusswunden mit Schminke beibrachte und ihn in eine Lache von Schweineblut legte, um ein russisches Attentat vorzutäuschen. 

Wenn man bedenkt, wie oft unsere grossen Medien von NATO-Staaten belogen worden sind, ist es frappierend zu sehen, dass Journalisten stets von Neuem mit Eifer schreiben, was offiziell verlautet, ohne Zweifel zu äussern. US-Aussenministerin Hillary Clinton behauptete 2011 vor laufenden Kameras, der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi setzte «die systematische Vergewaltigung als Kriegswaffe ein». Als «Beweis» diente ein einziger Fall einer Vergewaltigung. Die Sache erwies sich später als frei erfundene Propaganda, wurde aber anfangs von einer auf Sensationen bedachten Journalistenmeute eifrig weitergesponnen bis zu der grotesken Version, Gaddafi lasse Container voller Viagra importieren, damit seine Anhänger vergewaltigen könnten. Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping verbreitete im Balkankrieg eine Propagandalüge nach der anderen: Die Serben spielten Fussball mit den abgeschnittenen Köpfen ihre Feinde, die Serben betrieben ein Konzentrationslager im Fussballstadion von Pristina und so weiter. Die Propagandatechniken der NATO wurden immer wieder aufgedeckt. John MacArthur «Die Schlacht der Lügen» hat dies für den ersten Golfkrieg nachgewiesen,  Mira Beham und Jörg Becker «Operation Balkan: Werbung für Krieg und Tod» für die Balkankriege. Und die trüben Satellitenfotos, die Colin Powell damals vor der UNO zeigte, um Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen zu belegen? «Von wegen Satellitenfotos», sagte mir Ex-CIA-Agent Ray McGovern vor ein paar Jahren: «Das war Computer-Rendering. Die CIA hat gute Grafiker!»

Das russische Volk und das «Stockholm-Syndrom»

Foreign Affairs, das führende Politmagazin der USA, verweist Mitte April 2022 auf eine Umfrage des unabhängigen Levada Center, bei der 81 Prozent der Befragten angaben, sie unterstützten die «Spezialoperation» in der Ukraine. Die Unterstützung für Präsident Putin als Staatspräsident stieg im März um volle 12 Punkte auf 83 Prozent. 53 Prozent sagten sogar, sie seien «stolz auf Russland».

Foreign Affairs sucht verschiedene Erklärungen, darunter das Stockholm-Syndrom: Die Russinnen und Russen sympathisieren demzufolge mehr mit ihrem Geiselnehmer Putin als mit dessen Opfern. Eine Sichtweise, die die westliche Erzählung widerspiegelt, der Paranoiker Putin sei im Unrecht, denn niemand bedrohe Russland und niemand habe die Absicht, Russland zu schaden. Wer das 2019 geschriebene Strategie-Papier («Overextending and Unbalancing Russia») der Rand Corporation, des Think Tanks der US-Armee liest, der weiss, dass Russland Grund hat, sich bedroht zu fühlen. Lang ist die Reihe der renommierten Politiker von Henry Kissinger bis zum ehemaligen US-Botschafter in Moskau Jack Mattlock, die die Nato-Osterweiterung einen fatalen Fehler nannten und vor den Folgen warnten. 

Heute sagen erfahrene Militärs wie der ehemalige Brigadegeneral Erich Vad, ex-Berater von Bundeskanzlerin Merkel, es sei Wahnsinn, den Krieg in der Ukraine mit Waffenlieferungen weiterzutreiben: «Es gibt nur eine politische Lösung. Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe. (…) Aber ich sehe den politischen Willen nicht. Der scheint in den USA nicht vorhanden zu sein. Washington müsste sich bewegen und mit Russland ernsthafte Verhandlungen führen.»

Man hat fast den Eindruck, dass die Medien die Politiker vor sich hertreiben in einen sogenannten «gerechten Krieg». Dass dieser – zu Ende gedacht – nur auf die völlige Zerstörung der Ukraine und schlimmstenfalls einen nuklearen Schlagabtausch hinausläuft, scheint den vielen, die jetzt vom bequemen Bürostuhl aus mehr schwere Waffen für die Ukraine fordern, nicht bewusst oder nebensächlich zu sein. «Dieser Pazifismus ist ein Verbrechen» titelt die Neue Zürcher Zeitung und zitiert eine ukrainische Historikerin in Berlin, die den deutschen «Friedenskitsch» nicht mehr erträgt und die Forderung nach einem Einlenken der Regierung in Kiew als einen «Aufruf zur Sklaverei» betrachtet. Ein Neutralitätsstatus der Ukraine und eine Föderative Autonomie des Donbass wären in dieser Sichtweise Sklaverei, bekannt von den Sklavenstaaten Österreich oder Schweiz. Der Zürcher Tagesanzeiger bläst zur Hexenjagd: «Putin-Versteher können gefährlich sein». Das Gewaltpotential der «Szene» sei gross. (24. 04.2022) 

Die Russen «ein Sklavenvolk»  

Der in der Schweiz lebende russische Schriftsteller Michail Schischkin gehört zu denen, die keinen Zweifel an der Kollektivschuld der Russen haben. Im März schrieb er in der Neuen Zürcher Zeitung: «Was ist es denn: Eine Diktatur gebiert ein Sklavenvolk, oder ein Sklavenvolk treibt eine Diktatur hervor? Es ist wie mit dem Huhn und dem Ei.» 

Schischkin nennt Russland «das letzte Imperium der Welt» und schreibt: «Der imperiale Gedanke muss aus den Köpfen wie ein bösartiger Tumor entfernt werden». Der Mann hat schon in früheren Schriften die Auffassung vertreten, Gehorsam und Untertanengeist sei den Russen von der Zarenzeit bis zur Sowjetunion so eingepflanzt worden, dass das Übel praktisch «genetisch» geworden sei. Es liege dem Russen im Blut. Wer solche Theorien über andere Nationalitäten aufstellen würde, käme wohl gemäss Artikel 261 des Strafgesetzbuches wegen Rassismus vor den Richter. Nicht so, wenn es gegen die Russen geht. 

Der Gedanke, dass die russische Sicht auf die Weltpolitik – auf eine selbsternannte Ordnungsmacht USA, die seit 9/11 ununterbrochen offene und verdeckte Angriffskriege führt und dabei Hunderttausende von «kollateralen» Ziviltoten in Kauf nimmt – Elemente von Realität und Rationalität enthalten könnte, wird in der Spirale der Empörung einfach nicht geduldet. 

Selten gibt es einen Lichtblick unter dem Deckel der Propagandawalze. Die Sendung «Rendez-vous am Mittag» liess am 13. April immerhin den Militärexperten Frank Sauer von der Bundeswehr-Universität München zu Wort kommen, der trocken festhielt, dass die Satelliten-Bilder, mit denen so allerhand russische Gräueltaten bewiesen werden sollen, nicht unbedingt zuverlässig seien. 

Sauer sagt, man dürfe nicht glauben, die Lage vor Ort wirklich zu kennen: «Ganz eindeutig leben wir in einer Informationslandschaft, die primär von der Ukraine gestaltet wird (…) Die Ukraine hat natürlich von Anfang an diesen Informationskrieg offensiv geführt und – muss man sagen – auch auf der ganzen Linie gewonnen.»

>>>>>>> Zum Bild oben, siehe auch dieses Video aus dem Jahr 2016 von einer Zusammenkunft McCains mit dem ukrainischen Militär. Die USA haben die Russlandfeindschaft in der Ukraine gefördert. Hier anklicken.

(Der Beitrag von Helmut Scheben erschien bereits auf infosperber.ch, dort allerdings um einige Abschnitte gekürzt.)

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