Die Kurden und die neue «Sicherheitsarchitektur» im Nahen Osten

(Red.) Ist die Revolution der demokratischen Bewegung im Iran am Widerstand der Türkei gescheitert? Das behauptet zumindest Teheran. Amalia van Gent, eine aufmerksame Beobachterin der Situation im Nahen Osten, hat auch immer die Situation der Kurden im Auge. Hier ihr neuster Bericht. (cm)

Die Offenheit, mit der sich der iranische Außenminister Abbas Araghchi am vergangenen Wochenende auf die ersten, dramatischen Kriegstage bezog, hat viele seiner Zuhörer überrascht. In einem mehr als einstündigen Interview mit dem iranischen Medienvertreter Javad Moghouei enthüllte er, seine Regierung habe am vierten Kriegstag von den Plänen der USA und Israels erfahren, im Nordwesten des Iran eine zweite, kurdische Front zu eröffnen, um damit einen Regimewechsel in Teheran zu beschleunigen. Erst dank dem wirksamen Eingreifen der Türkei seien diese Pläne zu einer «Zersplitterung des Iran» jedoch vereitelt worden, so Araghchi.

Rätsel gelüftet?

Die Erklärungen des iranischen Außenministers fügen sich wie ein weiterer Stein in das komplizierte Puzzle um die Frage, ob die iranischen Kurden tatsächlich entschlossen waren, am Krieg der USA und Israels gegen den Iran teilzunehmen. Es ist ein Rätsel, das seither hartnäckig immer wieder auftaucht. 

Worum geht es?

Bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn am 28. Februar kursierten in der lokalen und internationalen Presse Berichte, denen zufolge der israelische Geheimdienst Mossad und bewaffnete kurdische Gruppen aus dem Iran gemeinsam gegen das Regime in Teheran vorgehen würden. Demzufolge sollten die Milizen der iranischen Kurden aus dem Nordirak, wo sie ihre Stützpunkte haben, in den Nordwesten des Iran vorstossen und dort eine zweite Front gegen die Kräfte der Revolutionsgardisten eröffnen. Um den Weg für deren Vormarsch freizumachen, sollten israelische Kampfjets gleichzeitig iranische Militär- und Polizeistellungen im Nordwesten des Landes angreifen. Für Mossad gilt der Nordwesten des Irans so etwas wie der weiche Unterleib des Landes. Entlang der irakischen Grenze erstreckt sich das Siedlungsgebiet der iranischen Kurden. 

Eine zweite Front könnte innerhalb weniger Tage einen Aufstand im Nordwesten des Irans auslösen, die Revolution der demokratischen Bewegung landesweit unterstützen und einen Regierungswechsel in Teheran herbeiführen, so das Kalkül. Die Begeisterung des US-Präsidenten war in jenen Tagen kaum zu bändigen. Es wäre «wunderbar», wenn die Kurden die Waffen gegen das Regime erheben würden, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Er fügte hinzu: «Ich wäre voll und ganz dafür». Trumps optimistische Stimmung währte allerdings nur kurz. 

In der ersten März-Woche berichtete die regierungsnahe türkische Zeitung Türkiye als erste von einer radikalen Kurswende in Washington. Demnach hatte Donald Trump den Plan einer Beteiligung der Kurden im Iran-Krieg aufgrund des Drucks aus Ankara aufgegeben. In diese Kerbe schlug Ende März auch die ausführliche Analyse der New York Times.  Der Plan, die Kurden in den Iran-Krieg einzubinden, wurde demnach vom Mossad-Chef David Barnea in Washington vorgestellt und fand zunächst Unterstützung in der Regierung sowie in der CIA. Doch der Plan sei von der Türkei blockiert worden. Die zweite Front im Iran-Krieg war da bereits Geschichte.

Hinter den Kulissen mit Krieg drohen?

Politiker gingen mit Informationen über die ersten dramatischen Tage des Kriegs sparsam um. Bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der NATO im Weißen Haus Ende Juni sagte Donald Trump unerwartet, sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan habe ernsthaft erwogen, auf der Seite des Iran in den Konflikt einzusteigen, sollten die kurdischen Milizen in den Krieg einbezogen werden. «Ich habe ihn gebeten, sich herauszuhalten, und er hat sich herausgehalten», sagte Trump. 

Der ehemalige Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Tamir Haiman, behauptete Anfang Juni, Erdoğan habe Trump davor gewarnt, dass die Türkei gegen die iranischen Kurden vorgehen werde, sollten diese in den Iran einmarschieren. Nach diesen Gesprächen hätten die USA den Plan aufgegeben.

Was zunächst als Gerücht in der Presse kursierte, hat der iranische Außenminister Araghci vergangenen Sonntag bestätigt. «Die Türkei spielte in diesem Prozess eine Schlüsselrolle», führte Araghchi aus. «Sie führte Gespräche mit den Amerikanern und nahm in dieser Frage eine sehr entschiedene Haltung ein. Der Plan, den Iran zu spalten und interne Unruhen zu schüren, war damit vereitelt.» 

Die Kurden 

Bislang hat die türkische Führung zu den jüngsten Erklärungen Araghchis offiziell keine Stellung genommen. 

Was sagen dazu die Kurden?

Genau sechs Tage vor Kriegsbeginn, am 22. Februar, gründeten sechs kurdische oppositionelle Parteien, die in der iranischen Provinz Kurdistan und anderen Städten mit kurdischer Mehrheit aktiv sind, eine Allianz. Offensichtlich gingen sie davon aus, dass ihre Milizen an einem Bodenvorstoß aus dem Nordirak in den iranischen Nordwesten teilnehmen würden. Im iranischen Nordwesten lebt die überwältigende Mehrheit der schätzungsweise zehn Millionen Menschen zählenden kurdischen Minderheit. Alle sechs Parteien waren sich zudem sicher, dass sich ein Aufstand in diesem Gebiet einfach entfachen liesse, ist die Bevölkerung dort seit Jahren doch schlimmster Repression ausgesetzt. 

Zu hören waren auch Stimmen, die zur Vorsicht mahnten. Die First Lady des Iraks Shanaz Ibrahim Ahmed, eine gebürtige Kurdin und hochrangige Vertreterin der zweigrössten kurdischen Partei (PUK) im Nordirak, lehnte eine Teilnahme der Kurden am Krieg der USA und Israels gegen den Iran von Beginn an vehement ab. «Die Kurden sind keine Söldner für irgendjemanden», sagte sie der Presse. Duran Kalkan, ein hoher Kader der aus der Türkei stammenden kurdischen Arbeiterpartei (PKK), äusserte sich ähnlich: «Wir Kurden stehen nicht im Auftrag fremder Mächte.» 

Eine Bodenoffensive mit Beteiligung der Kurden kam bekanntlich nicht zustande. Stattdessen nahm die US-Regierung unter Vermittlung Pakistans und der Unterstützung der Türkei, Gespräche mit dem Regime in Teheran auf.

Allianzen im Wandel

Die Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten befindet sich im Wandel. Beobachtet man kurdische Medien, gewinnt man den Eindruck, dass sich die kurdische Führung dessen auch bewusst ist. Das Tempo, mit dem fest geglaubte strategische Allianzen geändert werden und alte Gewissheiten hinfällig werden, hat sie jedoch kalt erwischt. Ein Beispiel hierfür ist das nord-syrische Rojava.

Rojava rückte 2015 in den Fokus der Weltöffentlichkeit, als die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS) ihren Siegeszug im Irak und in Syrien ungebremst fortsetzten und der damalige US-Präsident Barack Obama sich gezwungen sah, eine Allianz mit den nordsyrischen Kurden einzugehen. In den letzten zehn Jahren galten Rojavas kurdische Kämpfer und Kämpferinnen als die wichtigste Bodenkraft der Anti-IS-Koalition in Syrien. Sie wurden vom Westen als die einzigen, glaubwürdigen Gesprächspartner der Region behandelt. 

Da sich auch Rojava als Alliierter des Westens betrachtete, suchte seine Führung im unter ihrer Kontrolle stehenden Gebiet Prinzipien wie Demokratie, Geschlechter- und Minderheitengleichheit zu fördern. Dieser Teil machte rund ein Drittel des syrischen Territoriums aus und galt für seine multiethnische Bevölkerung, bestehend aus Kurden, arabischen Syrern, Armeniern und assyrischen Christen, als der freieste in ganz Syrien. 

Dies alles veränderte sich radikal, als Donald Trump im Januar dieses Jahres die Allianz mit den Kurden für hinfällig erklärte und sie im Krieg gegen die syrischen Truppen im Stich liess. Heute leben die ehemaligen Alliierten des Westens zusammengepfercht im Grenzgebiet zwischen der Türkei und des Nordiraks und müssen selbst darum kämpfen, dass ihre Kinder in der Muttersprache ausgebildet werden dürfen. 

Für das kurdische Volk von insgesamt 40 Millionen Menschen stellt Rojava eine Zäsur dar.

Trend zum Autoritarismus

Der neue Darling der USA in Syrien heisst Ahmed al-Scharaa. Als ehemaliger Anführer der Dschihadisten ist der heutige Übergangspräsident gewiss kein Demokrat. In seinem Syrien hat allein die sunnitisch-arabische Mehrheit das Sagen. Die Minderheiten, immerhin rund 40 Prozent der Gesamtbevölkerung, sind in den Entscheidungszentren hingegen kaum vertreten. Die Tatsache, dass bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments am 13. Juli weder ein Vertreter aus dem kurdischen Rojava noch ein Vertreter der drusischen Minderheit anwesend war, dürfte bezeichnend für diese politische Haltung sein. 

Der Vormarsch illiberaler oder autoritärer Bewegungen ist zwar ein globales Phänomen – und keineswegs nur für die Region des Nahen Ostens charakteristisch. Was in der neuen Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten sonderhaft anmutet, ist, dass die autoritären Regime in dieser Umgebung von der Türkei, einem NATO-Staat, bewusst gefördert werden. Ohne die Unterstützung der Türkei hätte der syrische al-Sharaa kaum internationale Legitimität erlangt. 

Hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der inzwischen selbst ein Autokrat ist, in den ersten kritischen Kriegstagen auch für den Machterhalt der Islamischen Republik auf Kosten der demokratischen Bewegung im Iran entschieden? 

Anfang Juli fasste Mustafa Mauludi, der stellvertretende Generalsekretär der Demokratischen Partei des iranischen Kurdistans (PDK-I), die Kluft zwischen den Zielen der USA unter Donald Trump und den iranischen Kurden gegenüber der türkischen Internetplattform Bianet wie folgt zusammen: «Das Ziel der USA in diesem Krieg ist es, die iranische Regierung zu zwingen, ihre Forderungen zu akzeptieren. Das Ziel der Kurden ist der Sturz der Islamischen Republik und die Errichtung eines demokratischen föderalen Irans an ihrer Stelle.» 

Forderungen nach einem demokratischen, föderalen Rechtsstaat wirken auf heutige Entscheidungsträger offenbar wie ein Relikt aus der Vergangenheit. Ein Relikt jedenfalls, das nicht mehr im Einklang mit dem Zeitgeist der angestrebten neuen Sicherheitsarchitektur steht.

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