Die Diplomatie der Nicht-Diplomatie 

(Red.) Unser Kolumnist aus den USA, Patrick Lawrence, kennt die Welt der Politik und der kriegerischen Auseinandersetzungen: Er war viele Jahre lang Korrespondent US-amerikanischer Zeitungen in Ostasien. In der hier wiedergegebenen Kolumne zeigt er auf, dass sich auch in der Diplomatie Vieles geändert hat – in negativer Weise. (cm)

Es ist schon lange her, dass die USA in ihren Beziehungen zu anderen Ländern begannen, das Interesse an der Staatskunst zugunsten militärischer Macht zu verlieren. Ich habe dies schon lange als eine der bedauerlichsten der vielen bedauerlichen Folgen des Kalten Krieges angesehen. Anfang der 1980er Jahre, als ich meine Tätigkeit als Korrespondent in Ostasien aufnahm, war offensichtlich, dass Washington keine Außenpolitik im Pazifik hatte: Es hatte eine Sicherheitspolitik, und diese wurde vom Pentagon und nicht vom Außenministerium geleitet. Mit der Zeit erkannte ich, dass dies in dem einen oder anderen Maße auf beiden Seiten des Atlantiks und des Pazifiks der Fall war. Wie bitter wahr waren doch jene letzten Sätze in Boutros-Ghalis Memoiren über seine Zeit als UN-Generalsekretär, als er sie Jahre später veröffentlichte. „Es sollte noch einige Zeit dauern, bis mir voll und ganz bewusst wurde, dass die Vereinigten Staaten kaum einen Bedarf an Diplomatie sehen“, schrieb er in Unvanquished (Random House, 1999). „Macht reicht aus. Nur die Schwachen verlassen sich auf Diplomatie.“ 

Boutros-Ghali war ein aufmerksamer Beobachter seiner Zeit, zeigte aber auch in lobenswerter Weise Weitsicht hinsichtlich dessen, was bald kommen sollte. Seit den Ereignissen vom 11. September 2001 – und ich schließe hier die häufig missverstandenen Obama-Jahre von 2009 bis 2017 mit ein – ist Washington von einer Regierung zur nächsten mehr oder weniger vollständig in die Abhängigkeit von militärischer Macht bei der Gestaltung seiner Außenbeziehungen abgeglitten. Wer macht dies deutlicher als Donald Trump und seine inkompetenten Gefolgsleute? Alles, was den Begriff „Staatskunst“ verdient, liegt völlig außerhalb der Reichweite dieser Leute. Und wer könnte deutlicher machen – während eine neue Weltordnung entsteht und die Multipolarität zu einer unumkehrbaren Realität wird –, dass Macht nicht ausreicht – wenn sie das überhaupt jemals war oder in der Geschichte jemals gewesen ist.

Die Beziehungen zu China, die Beziehungen zu Russland, die Beziehungen zu den Europäern, die Beziehungen zum zionistischen Regime in Tel Aviv, die Beziehungen zu anderen Akteuren in Westasien, der Völkermord an den Palästinensern, die Kriege in der Ukraine und im Iran: Jede dieser Krisen – und ich zähle sie alle dazu – erfordert ein Maß an diplomatischer Raffinesse, das Washington längst verloren hat. Im dritten Jahrzehnt unseres Jahrhunderts befindet es sich in einem Zustand der Schwäche, wie Boutros-Ghali diesen Begriff verwendete. Ich komme auf eine Unterscheidung zurück, die ich für die gesamte Zeit nach 2001 als relevant erachtet habe: Die USA sind eine mächtige Nation, aber Stärke ist etwas anderes, und die USA sind nicht stark. 

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The American Prospect, eine Zeitschrift, deren intellektuelle Wurzeln bis zu dem zu Recht gefeierten I.F. Stone zurückreichen, veröffentlichte einen fesselnden Artikel zu diesen Themen, kurz nachdem Trump Ende letzten Monats ein pompöses Spektakel inszeniert hatte, als Xi Jinping zu zweitägigen Gesprächen in Washington eintraf. Bob Kuttner, Stones Schützling und Herausgeber von The Prospect, begann unter der Überschrift „Trumps Anbiederungsdiplomatie“ wie folgt:

[Zitat]

«Donald Trumps Gipfeltreffen mit Chinas Xi Jinping war eine perfekte Metapher für die gesamte Trump-Präsidentschaft: keine strategischen Ziele und keine schlüssigen Pläne … Bei den eigentlichen Problemen in den angespannten Beziehungen zwischen den USA und China, die selbst für einen kompetenten Präsidenten eine Herausforderung darstellen würden, gab es keinerlei Fortschritte. »

[Ende Zitat]

Es war amüsant, die amerikanische Presse zu lesen, die versuchte, aus dem aufwendigsten der vielen diplomatischen Nicht-Ereignisse von Trumps zweiter Amtszeit etwas zu machen. „Ein wegweisendes Gipfeltreffen“, beschrieb es ein Reporter der New York Times. „Ein bedeutender Moment in den Beziehungen zwischen den USA und China“, schrieb ein anderer Korrespondent einer anderen Zeitung. „Eine schwindelerregende Machtkonzentration“, so formulierte es wieder ein anderer. Diese Art der Berichterstattung war ebenso hohl wie das Gipfeltreffen selbst.

Ein roter Teppich am Flughafen, mehrere Militärkapellen, ein (ohrenbetäubender) Überflug der Luftwaffe, pompöse Feierlichkeiten im Weißen Haus, eine rituelle Teezeremonie – und kein Wort über geopolitische Zusammenarbeit oder Konkurrenz, Chinas Unterstützung für den Iran, die Unterstützung der USA für Taiwan, Handelsstreitigkeiten, den Umgang mit künstlicher Intelligenz usw. – die Liste ließe sich fortsetzen. Wie üblich – und das ist seit einigen Jahren in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen so – bestand das Ziel lediglich darin, eine diplomatische Katastrophe zu vermeiden: Je weniger gesagt und getan wird, desto besser. Als Maß für Trumps Unfähigkeit – wenn nicht gar für seine erstaunliche Unkenntnis der Themen – wurde anschließend berichtet, dass Trump tatsächlich angeboten habe, China Waffen zu verkaufen, mit der Begründung, die USA verkauften sie ja an alle anderen. 

Keine Strategie, kein erkennbares Ziel: Es ist genau so, wie Bob Kuttner in dem treffenden Artikel schrieb, den ich oben zitiere. Wir können dies nicht als Diplomatie bezeichnen, ohne diesen Gedanken zu relativieren. Trump ist die Apotheose all jener Jahre, in denen die Einstellung in Washington genau so war, wie Boutros-Ghali es formulierte: Was nützt Diplomatie, wenn wir über eine solche Macht verfügen? Die Diplomatie der Nicht-Diplomatie: Das ist mein Begriff für die Sklerose, die das Trump-Regime nun in voller, peinlicher Pracht zur Schau stellt.

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Responsible Statecraft, eine täglich erscheinende Publikation des Quincy Institute, das in Washington Politikforschung betreibt, veröffentlichte am Sonntag einen zum Nachdenken anregenden Beitrag unter der Überschrift: „Ist China Trumps einzige Hoffnung, den Iran-Krieg zu beenden?“ Das ist eine gute Frage. Zwar neigt die Volksrepublik dazu, sich aus Konflikten herauszuhalten, für die sie keine Verantwortung trägt, doch im Fall des Iran steht für sie viel auf dem Spiel, wie wir Amerikaner sagen, und ihre Gesten seit Beginn der US-amerikanisch-israelischen Angriffe am 28. Februar deuten auf etwas anderes hin. „Chinas Entscheidung, seinen Ölbedarf drastisch zu senken“, so Trita Parsi und Tom Pickering, „war der Hauptgrund dafür, dass die weltweiten Ölpreise nie auf 150 Dollar pro Barrel gestiegen sind.“ Das erscheint mir – so unterschiedlich Pekings Motive auch sein mögen – als ein indirekt gewährter Gefallen an die Trump-Regierung. 

Parsi und Pickering weisen zudem darauf hin, dass Xi auf dem jüngsten Gipfel der BRICS-Staaten in Neu-Delhi „eine diplomatische Intervention Chinas angedeutet“ habe. Und weiter: „Chinesische Diplomaten haben uns hinter verschlossenen Türen mitgeteilt, dass Peking bereit ist, einzugreifen, falls die Parteien darum bitten.“ Subtil. Hinter solchen stillen Annäherungsversuchen stehen zwei Jahrtausende diplomatischer Praxis.

Wie erbärmlich ist es doch, Chinas Demarche neben Trumps jüngste Haltung gegenüber dem Iran zu stellen. 

Obwohl er, wie Parsi und Pickering unverblümt feststellen, „die Kontrolle über den Krieg verloren“ hat, stand er letzten Monat während der UN-Generalversammlung am Rednerpult und drohte erneut, die Islamische Republik zu „vernichten“, sollten ihre Führer keinen „Deal“ schließen. Das war seine Antwort auf ein neues Angebot der Iraner, die Gespräche auf der Grundlage der im Juni von Washington und Teheran unterzeichneten Absichtserklärung wieder aufzunehmen – die Trump rasch aufgegeben hatte und die er nun als inakzeptabel bezeichnet. Teherans jüngster Versuch, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, folgt wiederum auf Washingtons mehrfachen Verrat an den Iranern in früheren Verhandlungen. Wie sich die Leser erinnern werden, hat das Trump-Regime mindestens zweimal mitten in geplanten Gesprächen neue Angriffe auf den Iran gestartet. 

Das meine ich mit der „Diplomatie der Nicht-Diplomatie“. Aber lassen Sie uns auch Folgendes festhalten: Der Krieg gegen den Iran ist ein eindeutiger Beweis für die Unzulänglichkeit von Macht allein angesichts des Aufstiegs nicht-westlicher Mächte wie des Iran und derer, die ihn unterstützen, allen voran die Volksrepublik und die Russische Föderation.

Und nun zu den Russen. Sergej Lawrow, der sehr fähige russische Außenminister, hat vor einiger Zeit unmissverständlich klargestellt, dass Moskau Washington als „unfähig zu Vereinbarungen“ betrachtet – eine hervorragende Variante meines hier vorgebrachten Arguments. Präsident Putin zeigt sich stets bereit, die Tür für weitere Gespräche zur Beilegung der Ukraine-Krise offen zu halten, doch dies scheint eher eine Frage des Prinzips als der Erwartung zu sein: Es ist offensichtlich, dass er Steve Witkoff und Jared Kushner, zwei New Yorker Immobilienunternehmer, die Trump als „Sonderbeauftragte“ einsetzt, nicht im Geringsten ernst nimmt. Die New York Times berichtet nun, dass Putin bei seinem letzten Treffen mit diesen beiden Amateuren am 5. September vorschlug, das Trump-Regime könnte an der Aushandlung eines milliardenschweren Abkommens interessiert sein, bei dem amerikanische Investoren einen Teil der Vermögenswerte – Ölfelder, Raffinerien, Tankstellen – von Lukoil, Russlands größtem privaten Ölkonzern, erwerben würden. 

So weit ist die Diplomatie zwischen Moskau und Washington gesunken. Lacht Putin insgeheim über die geldgierigen Obsessionen der Amerikaner? Ich interpretiere seinen seltsamen Vorschlag, was auch immer sein wahrer Inhalt sein mag, als nichts anderes als einen Ausdruck der Verzweiflung darüber, dass es kaum eine Chance gibt, am Mahagonitisch etwas Sinnvolles zu erreichen, wenn die Amerikaner auf der anderen Seite sitzen. 

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Die Chinesen bestehen zu Recht darauf, dass die Amerikaner ihnen – ihren völkerrechtlichen Rechten, ihren Bestrebungen, ihren Sicherheitsinteressen – auf Augenhöhe begegnen. Die Iraner, die offenbar nicht die Absicht haben, in den Zustand diplomatischer und wirtschaftlicher Isolation zurückzukehren, den sie seit der Revolution von 1979 erdulden mussten, verfolgen dasselbe Ziel. Und ebenso die Russen. Mehr noch als Land in den östlichen Oblasten der Ukraine und sicherlich mehr als den Verkauf der Vermögenswerte eines Ölkonzerns strebt Moskau ein neues Sicherheitsrahmenwerk mit dem Westen an, durch das seine geopolitischen Interessen als legitim anerkannt werden. 

Die von mir zuvor erwähnte Sklerose entstand nach den Siegen von 1945, als die USA voll und ganz zu einer rivalenlosen Weltmacht herangewachsen waren. Es bestand kein Bedarf mehr an Diplomatie, wie Boutros-Ghali es so treffend formulierte, und mit der Zeit verlor das Außenministerium zunehmend die Fähigkeit zu jener Weisheit, Vorstellungskraft und manchmal auch zu jenem Mut, die eine solide Staatskunst erfordert. Trump und seinen Leuten mangelt es völlig an diesen drei Tugenden, um das Offensichtliche auszusprechen. 

Doch es gibt noch ein weiteres, ebenso entscheidendes Merkmal unserer Zeit, das wir nicht übersehen dürfen. Das 21. Jahrhundert konfrontiert die USA und die anderen westlichen Mächte mit der Realität einer neuen Weltordnung, in der Gleichberechtigung grundlegend ist und in der Macht in den Beziehungen zwischen den Nationen nicht mehr ausreichen wird. Dies erfordert seitens des Westens weniger eine Kapitulation als vielmehr eine Akzeptanz und – im besten Fall zu gegebener Zeit – eine Annahme dieser Ordnung als Schlüssel zu globalem Frieden und gegenseitiger Sicherheit. Abgesehen von der Inkompetenz der politischen Entscheidungsträger in Washington (und im weiteren Sinne auch in den anderen westlichen Hauptstädten) gibt es eine enorme Weigerung, diesen Imperativ des 21. Jahrhunderts überhaupt anzuerkennen.

Sollten wir – oder die Chinesen, die Russen, die Iraner und andere – überrascht sein, dass performative Diplomatie, die Diplomatie ohne Diplomatie, alles ist, was die Amerikaner auf den Tisch bringen können?

(Red.) Zum Originalartikel von Patrick Lawrence in US-amerikanisch-englischer Sprache.