Das sind die Chancen der BRICS-Staaten in Johannesburg
(Red.) Zurzeit tagen etliche nicht deklariert westliche Staaten bzw. ihre politischen Führungsleute an einem von den BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – einberufenen Gipfeltreffen in Johannesburg in Südafrika. Über ein Dutzend weitere Staaten möchten Mitglieder des BRICS werden, was die BRICS-Staatengruppe geopolitisch zwar deutlich stärker werden ließe, aber unterschiedlicher Prioritäten der Mitglied-Länder wegen auch das Finden gemeinsamer Ziele deutlich erschweren würde. Der russische Politologe Dmitri Trenin ist spezialisiert auf die Beobachtung internationaler Beziehungen. Er hat uns erlaubt, seine in englischer Sprache erschienene Analyse zu übersetzen und auf Globalbridge.ch zu publizieren. (cm)
Seit dem ersten Treffen auf Wirtschaftsministerebene am Rande des Wirtschaftsforums in St. Petersburg im Jahr 2006 und dem ersten richtigen Gipfel in Jekaterinburg im Jahr 2009 haben die BRICS weltweit so viel Interesse auf sich gezogen wie im Vorfeld des 15. hochrangigen Treffens des Blocks diese Woche in Johannesburg. Berichten zufolge bewerben sich etwa 20 Länder um die Aufnahme in die fünfköpfige Organisation; die Liste der Länder, die bei dem Treffen in Südafrika vertreten sein werden, ist dreimal so lang. Das ist ein Zeichen der Zeit, das auf zwei Dinge hinweist: die Sehnsucht vieler nicht-westlicher Länder, mehr Einfluss auf die Art und Weise nehmen zu können, wie die Welt regiert wird, und der wachsende Widerstand gegen die eigennützige westliche Dominanz in der Weltpolitik, der Wirtschaft, den Finanzen und den Medien.
Das bedeutet jedoch nicht, dass die BRICS bei der Neugestaltung der Weltordnung leichtes Spiel haben werden. Im Vorfeld des Gipfels in Johannesburg haben sich zwei Themen als die größten Herausforderungen für die weitere Entwicklung der Gruppe herausgestellt. Die eine ist die Erweiterung der Mitgliedschaft. Eine Reihe von Ländern aus der ganzen Welt stehen vor der Tür der BRICS und sind bereit, einzutreten. Dazu gehören Ägypten, Algerien, Argentinien, Weißrussland, die Demokratische Republik Kongo, Kuba, Äthiopien, Indonesien, Iran, Kasachstan, Mexiko, Nigeria, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Eine „Big Bang“-Erweiterung wäre ein deutliches Zeichen für den Aufbau einer Alternative zu dem von den USA geführten System von Bündnissen und Partnerschaften. Die Frage ist jedoch, ob eine solche Erweiterung die BRICS unmittelbar stärker machen würde oder nicht.
Innerhalb der BRICS selbst gehen die Ansichten über die Erweiterung auseinander. Dennoch gibt es ein Modell, das sich als nützlich erweisen kann. Eine andere nicht-westliche Gruppe mit einigen der gleichen Teilnehmer hat die Erweiterungsfrage gemeistert, ohne die Effektivität der Institution zu verwässern. Das war die «Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit» SOZ, die mit Russland, China und den drei zentralasiatischen Staaten begann. Im Laufe der Zeit hat die SOZ eine Formel für die Kategorien der teilnehmenden Länder und Kriterien für die Aufnahme neuer Vollmitglieder gefunden. Nach dieser Formel und diesem Verfahren konnte die Organisation ihre Vollmitgliedschaft auf Indien und Pakistan, Usbekistan und den Iran ausweiten, und eine Reihe weiterer Länder steht kurz vor der Aufnahme. Wenn der SOZ-Ansatz angepasst und für die BRICS übernommen wird, könnte dies eine Lösung sein.
Die Dollar-Abhängigkeit zu mindern ist schwierig
Die andere Herausforderung besteht darin, neue Finanzinstrumente zu entwickeln, um die Abhängigkeit der nicht-westlichen Volkswirtschaften vom Dollar zu verringern. Die Tatsache, dass Washington seine Währung in seinem hybriden Krieg gegen Russland als Waffe einsetzt und gleichzeitig einen Handels- und Technologiekrieg gegen China führt, macht das Thema dringend. Westliche Beschränkungen haben die Aktivitäten der Neuen Entwicklungsbank der BRICS behindert. Es wurde gefordert, dass die Gruppe eine eigene gemeinsame Währung einführt, um das Dollarmonopol in der Weltwirtschaft zu brechen. Es liegt jedoch auf der Hand, dass die Schaffung einer Reservewährung für fünf sehr unterschiedliche Volkswirtschaften, von denen China zwei Drittel des Bruttoinlandsprodukts der Gruppe ausmacht, gegen das eifersüchtig gehütete Prinzip der nationalen Souveränität verstoßen wird. Das ursprüngliche Ziel, finanzielle Unabhängigkeit zu erreichen, wird nicht erreicht werden.
Ein praktischerer Weg wäre es, die derzeit verbreitete Praxis der Verwendung nationaler Währungen im Handel zwischen den BRICS-Ländern zu verbessern. Der Yuan und der Rubel machen mehr als die Hälfte des chinesisch-russischen Handelsumsatzes aus; Russland akzeptiert die Rupie für das Öl, das es nach Indien liefert; Brasilien handelt in Yuan mit China, und so weiter. Diese Transaktionen haben zwar den Vorteil, dass sie frei von der Einmischung von Drittstaaten sind, aber sie können aufgrund der Probleme mit der Konvertierbarkeit einiger Währungen, ihrer begrenzten Verwendung außerhalb des Ausgabelandes und der Instabilität des Wechselkurses auch Kosten verursachen. Das sind die Probleme, die angegangen werden müssen. Auch wenn eine BRICS-Währung noch in weiter Ferne liegt, wäre es sinnvoller, an der Verbesserung des internationalen Zahlungsverkehrs und der Verrechnung innerhalb der Gruppe zu arbeiten.
Die BRICS werden oft mit der G7 verglichen. Auch wenn der Vergleich in gewisser Weise gerechtfertigt ist, unterscheiden sich die beiden Gruppen doch grundlegend in ihren Zielen, ihrer Struktur und ihrer Entwicklung. Die G7 ist politisch, wirtschaftlich und ideologisch homogen, während die BRICS in jeder Hinsicht vielfältig sind; die G7 wird im Wesentlichen von den USA angeführt, wobei die anderen ehemaligen Großmächte diese Führung fraglos akzeptieren, während in den BRICS das wirtschaftliche Gewicht Chinas nicht zu einer Hegemonie Pekings führt; die G7 ist globalistisch in dem Sinne, dass sie versucht, ihre Modelle und Moralvorstellungen auf den Rest der Welt zu projizieren, während die BRICS-Länder sich ganz auf ihre nationale Souveränität konzentrieren. Gleichzeitig ist die G7 eindeutig exklusiv und der Westen steht klar über dem Rest, während die BRICS genau das Gegenteil sind: Sie umarmen die Vielfalt der verschiedenen Zivilisationen und Kulturen.
Die Rolle der G7 ist es, die alte Ordnung, in der der Westen dominiert, zu bewahren; das Ziel der BRICS-Mitglieder ist es, Elemente einer neuen, vielfältigeren und besser ausbalancierten Weltordnung zu schaffen – zunächst einmal untereinander und dann mit Auswirkungen auf die Entwicklung des Weltsystems. BRICS steht nicht für einen Block, ein Bündnis oder eine Koalition. Sie sind der Kern dessen, was man als Weltmehrheit bezeichnen kann, die auf Entwicklung und nicht auf Dominanz abzielt. Der Weg dorthin wird hart und nicht ohne Widerstände sein, aber mit mehr Bausteinen wird schließlich das Fundament einer offeneren und solidarischeren Weltordnung entstehen.
Zum Autor: Dmitri Trenin ist Forschungsprofessor an der «Higher School of Economics» (HSE) und Leading Research Fellow am «Institute of World Economy and International Relations» (IMEMO), beide in Moskau.