So muss sich Russland neu erfinden, um den hybriden Krieg des Westens zu überleben

Dmitri Trenin, der Direktor des «Carnegie Moscow Center», kommt in einer Analyse, die auf der russischen Plattform «Russia in Global Affairs» erschienen ist, zum Schluss: Russlands Existenz ist bedroht. Das Land muss ernsthafte Maßnahmen ergreifen, um sein Überleben zu sichern – mit mehr Zusammenarbeit mit nicht-westlichen Ländern.

Die seit 2014 andauernde Auseinandersetzung zwischen Russland und den westlichen Staaten ist mit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine Ende Februar zu einer aktiven Konfrontation eskaliert. Mit anderen Worten: Das «Great Game» hat aufgehört, ein Spiel zu sein. Es ist zu einem totalen Krieg geworden, wenn auch bisher zu einem hybriden, da der bewaffnete Konflikt in der Ukraine derzeit noch nicht in vollem Umfang stattfindet. Die Gefahr einer Verschärfung des Konflikts hin zu einem direkten Zusammenstoß besteht jedoch nicht nur, sondern nimmt noch immer zu.

Die Herausforderung, vor der Russland steht, hat in unserer, der russischen Geschichte keine Entsprechung. Es ist nicht nur so, dass wir im Westen weder Verbündete noch überhaupt potenzielle Partner haben. Häufige Vergleiche mit dem Kalten Krieg Mitte und Ende des 20. Jahrhunderts sind ungenau und eher desorientierend. Die moderne Form der Konfrontation ist im Hinblick auf die Globalisierung und die neuen Technologien nicht nur von größerem Ausmaß als die frühere, sondern vor allem auch viel intensiver. Letztlich liegt das Hauptfeld der laufenden Schlacht aber im Inneren des Landes.

Die Asymmetrie zwischen den Gegnern ist enorm, insbesondere das Ungleichgewicht zwischen den ihnen zur Verfügung stehenden Kräften und Fähigkeiten. Vor diesem Hintergrund haben sich die USA und ihre Verbündeten viel radikalere Ziele gesetzt als die relativ konservativen Eindämmungs- und Abschreckungsstrategien damals gegenüber der Sowjetunion. Ihr heutiges Ziel ist vielmehr, Russland als unabhängigen Faktor aus der Weltpolitik auszuschließen und die russische Wirtschaft vollständig zu zerstören.

Der Erfolg dieser Strategie würde es dem von den USA geführten Westen ermöglichen, die „Russlandfrage“ endgültig zu lösen und günstige Aussichten für einen Sieg in der Konfrontation mit China zu schaffen.

Eine solche Haltung des Gegners lässt keinen Raum mehr für einen ernsthaften Dialog, da es praktisch keine Aussicht auf einen Kompromiss gibt, der auf einem Interessenausgleich beruht, vor allem nicht zwischen den USA und Russland. Die neue Dynamik der russisch-westlichen Beziehungen beinhaltet einen dramatischen Abbruch aller Beziehungen und einen verstärkten westlichen Druck auf Russland (Staat, Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie, Kultur usw.) an allen Fronten. Es handelt sich nicht mehr um eine Quelle der Zwietracht zwischen den Gegnern aus der Zeit des Kalten Krieges, die dann zu (ungleichen) Partnern wurden. Es sieht eher so aus, als ob eine klarere Trennlinie zwischen ihnen gezogen wird, wobei sich der Westen weigert, auch nur schon die oberflächliche Neutralität einzelner Länder zu akzeptieren.

Die Russland-Feindlichkeit als Bindemittel zur Einheit Europas

Darüber hinaus ist die gemeinsame antirussische Agenda bereits zu einem wichtigen Strukturelement der Einheit innerhalb der Europäischen Union geworden, während die amerikanische Führung in der westlichen Welt gestärkt wird.

Unter diesen Umständen ist es eine illusorische Hoffnung, die Gegner Russlands könnten auf die Vernunft hören oder durch gemäßigtere politische Persönlichkeiten vertreten werden, die aus den inneren Umwälzungen in ihren Ländern hervorgegangen sind. Selbst in den politischen Klassen jener Länder, in denen die Haltung gegenüber Moskau bisher in erster Linie von wichtigen wirtschaftlichen Interessen bestimmt war (Deutschland, Italien, Frankreich, Österreich, Finnland), hat sich ein grundlegender Wandel hin zu Rückzug und Konfrontation vollzogen. Die systemische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland wird sich also wahrscheinlich in die Länge ziehen.

Dieser Umstand macht die bisherige außenpolitische Strategie Russlands gegenüber den USA und der EU fast vollständig zunichte. Diese zielte darauf, dass der Westen die russischen Sicherheitsinteressen anerkennt, die Zusammenarbeit in Fragen der globalen strategischen Stabilität und der europäischen Sicherheit aufrechterhält, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen einmischt und für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche und andere Beziehungen zu Washington und Brüssel aufbaut. Die Erkenntnis, dass dieses frühere Ziel nun irrelevant ist, bedeutet jedoch nicht, dass wir – Russland – die aktive Politik aufgeben und uns nun vollständig den Umständen beugen sollten.

In dieser Zeit der Konfrontation mit dem Westen und der Annäherung an nicht-westliche Staaten sollte Russland selbst im Mittelpunkt der außenpolitischen Strategie Moskaus stehen. Das Land wird zunehmend auf sich allein gestellt sein müssen. Der Ausgang der Konfrontation ist jedoch nicht vorbestimmt. Die Umstände wirken sich auf Russland aus, aber auch die russische Politik kann die Welt um sich herum beeinflussen. Das Wichtigste ist, dass keine Strategie ohne eine klare Zielsetzung entwickelt wird.

Russland braucht klare Ziele

Wir müssen bei uns selbst anfangen, mit dem Bewusstsein, wer wir sind, woher wir kommen und was wir anstreben, basierend auf unseren Werten und Interessen.

Die Außenpolitik Russlands war schon immer eng mit der Innenpolitik verbunden, und zwar im weitesten Sinne des Wortes: Wirtschaft, soziale Beziehungen, Wissenschaft, Technologie, Kultur usw. Angesichts einer neuen Art der Kriegsführung, zu der Russland nun gezwungen wird, wird die Grenze zwischen dem, was in früheren Epochen „Front“ und „Hinterland“ genannt wurde, verwischt. In einem solchen Kampf ist es nicht nur unmöglich zu gewinnen, es ist auch unmöglich zu überleben, wenn die Eliten auf weitere persönliche Bereicherung fixiert bleiben und die Gesellschaft in einem deprimierten und übermäßig lockeren Zustand belassen wird.

Der „Wiederaufbau“ der Russischen Föderation auf einer politisch nachhaltigeren, wirtschaftlich effizienteren, sozial gerechteren und moralisch solideren Grundlage wird dringend notwendig. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die strategische Niederlage Russlands, die der Westen unter der Führung der USA vorbereitet, keinen Frieden und keine anschließende Wiederherstellung der Beziehungen bringen wird. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich der Schauplatz des „hybriden Krieges“ von der Ukraine einfach weiter nach Osten an die Grenzen Russlands verlagern und seine Existenz in seiner jetzigen Form in Frage gestellt wird.

Der Strategie dieses Gegners sollte aktiv begegnet werden.

Im Bereich der Außenpolitik besteht das vordringlichste Ziel eindeutig darin, die Unabhängigkeit Russlands als Zivilisation und als wichtiger unabhängiger globaler Akteur zu stärken, ein akzeptables Sicherheitsniveau zu gewährleisten und günstige Bedingungen für eine allseitige Entwicklung zu schaffen. Um dieses Ziel unter den gegenwärtigen Bedingungen – die komplexer und schwieriger sind als noch vor kurzem – zu erreichen, bedarf es einer wirksamen integrierten Strategie allgemeiner politischer, militärischer, wirtschaftlicher, technologischer, informationeller Art usw.

Die unmittelbare und wichtigste Aufgabe dieser Strategie besteht darin, in der Ukraine innerhalb der angekündigten und der Öffentlichkeit erläuterten Parameter einen strategischen Erfolg zu erzielen. Es ist notwendig, die bekanntgegebenen Ziele der Operation zu klären und alle Möglichkeiten zu nutzen, um sie zu erreichen. Die Fortsetzung dessen, was viele inzwischen als „falschen Krieg“ (phoney war) bezeichnen, führt zu einer Verlängerung der militärischen Aktivitäten, zu höheren Verlusten und zu einem Rückgang des globalen Ansehens Russlands. Die Lösung der meisten anderen strategischen Ziele Russlands hängt nun direkt davon ab, ob und wann es gelingt, in der Ukraine einen strategischen Erfolg zu erzielen.

Das wichtigste Ziel ist der Aufbau eines neuen Systems der internationalen Beziehungen

Die wichtigste dieser umfassenderen außenpolitischen Aufgaben ist nicht der Sturz der US-zentrierten Weltordnung mit allen Mitteln und um jeden Preis (ihre Erosion ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, ein russischer Erfolg in der Ukraine wäre zumindest ein schmerzhafter Schlag für die globale Hegemonie der USA), und natürlich auch nicht die Rückkehr in den Schoß dieses Gefüges einfach zu günstigeren Bedingungen. Die wichtigste Aufgabe ist der konsequente Aufbau eines neuen Systems internationaler Beziehungen zusammen mit nicht-westlichen Ländern und die Bildung einer neuen Weltordnung in Zusammenarbeit mit ihnen und deren konsequente Förderung. An dieser Aufgabe müssen wir (Russen) jetzt arbeiten, aber erst nach einem strategischen Erfolg in der Ukraine wird es möglich sein, voll zu handeln.

Die Gestaltung neuer geopolitischer, geoökonomischer und militärisch-strategischer Realitäten im westlichen Teil der ehemaligen Sowjetunion, im Donbass und in Noworossija, wird in diesem Zusammenhang äußerst wichtig und relevant. Eine langfristige Priorität ist dabei der weitere Ausbau der Bündnis- und Integrationsbeziehungen zu Belarus. In diese Kategorie fällt auch die Stärkung der Sicherheit Russlands in Zentralasien und im Südkaukasus.  

Im Rahmen der Neugestaltung der Außenwirtschaftsbeziehungen und der Schaffung eines neuen Modells der globalen Ordnung sind die wichtigsten Richtungen die Zusammenarbeit mit den Weltmächten – China und Indien sowie Brasilien – und mit den führenden regionalen Akteuren – Türkei, ASEAN-Länder, Golfstaaten, Iran, Ägypten, Algerien, Israel, Südafrika, Pakistan, Argentinien, Mexiko und andere.

In diesen Bereichen und nicht in den traditionellen euro-atlantischen Arenen sollten die Hauptressourcen der Diplomatie, der Außenwirtschaftsbeziehungen und des Informations- und Kulturbereichs nun eingesetzt werden. Während im militärischen Bereich das Hauptaugenmerk Russlands nun auf dem Westen liegt, ist es in anderen Bereichen der Rest der Welt – der größere und dynamischere Teil. 

Neben dem Ausbau der bilateralen Beziehungen sollte der multilateralen Interaktion zwischen den Staaten im nicht-westlichen Teil der Welt eine neue Priorität eingeräumt werden. Der Aufbau internationaler Institutionen sollte stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Die Eurasische Wirtschaftsunion, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die russisch-indisch-chinesische Gruppierung, die BRICS und die Mechanismen für den Dialog und die Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und den ASEAN-Staaten, Afrika und Lateinamerika müssen weiter ausgebaut werden. Russland ist in der Lage, eine führende Rolle bei der Entwicklung einer Rahmenideologie für diese Organisationen zu spielen, die Interessen der Partnerländer zu harmonisieren und sich über gemeinsame Agenden abzustimmen.

Die NATO muss die russischen Interessen endlich anerkennen

In den Beziehungen zum Westen wird die Strategie Russlands weiterhin darauf ausgerichtet sein, die nuklearen, konventionellen und Cyber-Fähigkeiten der USA einzudämmen und sie davon abzuhalten, militärischen Druck auf Russland und seine Verbündeten auszuüben oder sie gar anzugreifen. Seit dem Ende der sowjetisch-amerikanischen Konfrontation war die Verhinderung eines Atomkriegs noch nie so wichtig wie heute. Die neue Herausforderung nach dem strategischen Erfolg in der Ukraine wird darin bestehen, die NATO-Länder zu zwingen, die russischen Interessen wirklich zu anerkennen und die neuen Grenzen Russlands zu sichern.

Moskau muss den Sinn, die Möglichkeiten und die Grenzen einer situativen Zusammenarbeit mit verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Gruppen im Westen sowie mit anderen vorübergehenden potenziellen Verbündeten außerhalb des Blocks, deren Interessen in mancher Hinsicht mit denen Russlands übereinstimmen, sorgfältig prüfen. Die Aufgabe besteht nicht darin, dem Feind irgendwo Schaden zuzufügen, sondern verschiedene Irritationen zu nutzen, um die Aufmerksamkeit und die Ressourcen des Gegners vom russischen Fokus abzulenken sowie die innenpolitische Situation in den USA und in der EU in einer für Moskau günstigen Richtung zu beeinflussen.

Das wichtigste Ziel in dieser Hinsicht ist die Entwicklung einer Strategie für eine sich abzeichnende Konfrontation zwischen den USA und China. Der partnerschaftliche Charakter der russisch-chinesischen Beziehungen ist das Hauptmerkmal, das den gegenwärtigen „hybriden Krieg“ mit dem Westen vom früheren Kalten Krieg positiv unterscheidet. Obwohl Peking kein formeller militärischer Verbündeter Moskaus ist, wird die strategische Partnerschaft zwischen China und Russland offiziell sogar höher als ein formelles Bündnis bewertet. Der größte Wirtschaftspartner Russlands hat sich den antirussischen Sanktionen nicht angeschlossen, aber chinesische Unternehmen und Banken sind tief in die Weltwirtschaft integriert und sie misstrauen den Sanktionen der USA und der EU, was die Möglichkeiten einer Interaktion einschränkt. Zwischen den Führungen Russlands und Chinas besteht gegenseitiges Verständnis, und die Menschen beider Länder sind einander freundlich gesinnt. Schließlich betrachten die USA beide Länder als ihre Gegner – China als ihren Hauptkonkurrenten und Russland als die größte aktuelle Bedrohung.

China wird für Russland wichtiger

Die Politik der USA bringt Russland und China noch näher zusammen. In einem „hybriden Krieg“ sind die politische und diplomatische Unterstützung durch China und erst recht eine begrenzte wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit mit China für Russland sehr wichtig. Moskau hat derzeit zwar nicht die Möglichkeit, eine noch engere Annäherung an Peking zu erzwingen, aber es besteht auch keine Notwendigkeit für ein zu enges Bündnis.

Sollten sich die amerikanisch-chinesischen Widersprüche verschärfen, dann sollte Russland bereit sein, Peking politisch zu unterstützen und ihm in begrenztem Umfang und unter bestimmten Bedingungen auch militärisch-technische Hilfe zu leisten, wobei es eine direkte Beteiligung am Konflikt mit Washington allerdings vermeiden sollte. Die Eröffnung einer „zweiten Front“ in Asien wird den Druck des Westens auf Russland wahrscheinlich nicht wesentlich mindern, aber sie wird die Spannungen in den Beziehungen zwischen Russland und Indien drastisch erhöhen.

Der Übergang von einem konfrontativen, aber immer noch bedingt friedlichen Zustand der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und dem Westen zu einer Situation des Wirtschaftskriegs erfordert eine tiefgreifende Revision der russischen Außenwirtschaftspolitik. Diese Politik kann nicht mehr in erster Linie auf der Grundlage wirtschaftlicher oder technologischer Zweckmäßigkeit betrieben werden.

Maßnahmen zur Entdollarisierung und Repatriierung von Offshore-Finanzmitteln werden derzeit bereits umgesetzt. Die Wirtschaftseliten (oft fälschlicherweise als „Oligarchen“ bezeichnet), die früher ihre Gewinne ins Ausland brachten, werden zwangsweise „verstaatlicht“. Eine Importsubstitution ist im Gange. Die russische Wirtschaft verlagert ihren Schwerpunkt von der Politik des Rohstoffexports auf die Entwicklung eigener Produktionsprozesse. Bislang war das Land allerdings überwiegend defensiv und reaktiv.

Jetzt sind echte Initiativen notwendig

Jetzt ist es notwendig, von Vergeltungsmaßnahmen zu Initiativen überzugehen, Russlands Position in dem vom Westen erklärten totalen Wirtschaftskrieg zu stärken und es Russland zu ermöglichen, dem Feind erheblichen Schaden zuzufügen. In dieser Hinsicht ist eine engere Abstimmung der Bemühungen des Staates und der Aktivitäten der Wirtschaft erforderlich. Fällig ist auch die Umsetzung einer koordinierten Politik in Bereichen wie Finanzen, Energie, Metallurgie, Landwirtschaft, moderne Technologie (insbesondere im Zusammenhang mit Information und Kommunikation), Verkehr, Logistik, Militärexporte und wirtschaftliche Integration – und dies sowohl im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion als auch des Unionsstaates Russland und Weißrussland und unter Berücksichtigung der neuen Realitäten im Donbass und in der nördlichen Schwarzmeer-Region.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, den russischen Ansatz und die politische Position zu Fragen des Klimawandels unter den veränderten Bedingungen zu überarbeiten. Es ist auch wichtig, die zulässigen Grenzen der finanziellen, wirtschaftlichen und technologischen Abhängigkeit Russlands von neutralen Ländern (vor allem von China) zu bestimmen und eine technologische Partnerschaft mit Indien einzugehen.

Der Krieg ist stets die härteste und grausamste Prüfung für Beständigkeit, Ausdauer und innere Stärke. Heute und auf absehbare Zeit ist Russland ein Land im Krieg. Es wird seinen Weg nur fortsetzen können, wenn die Behörden und die Gesellschaft auf der Grundlage von Solidarität und gegenseitigen Verpflichtungen zusammenhalten, wenn alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert werden und gleichzeitig die Möglichkeiten für initiative Bürger erweitert werden, offensichtliche Hindernisse zu beseitigen, die das Land von innen heraus schwächen, und wenn eine realistische Strategie für den Umgang mit externen Gegnern entwickelt wird.

Bislang haben wir lediglich den Sieg gefeiert, den frühere Generationen 1945 errungen haben. Die aktuelle Herausforderung besteht darin, ob wir in der Lage sind, das Land zu retten und zu entwickeln. Um dies zu erreichen, muss die russische Strategie die sie umgebenden und einschränkenden Umstände überwinden.

(Dmitri Trenin hat Globalbridge.ch erlaubt, seine Analyse ins Deutsche zu übersetzen und zu publizieren. Die Übersetzung besorgte Christian Müller. Die Kursiv-Auszeichnungen und die Zwischenüberschriften wurden von der Globalbridge-Redaktion gesetzt.)